Weitere Entscheidung unten: LAG Hamburg, 20.01.2010

Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 15.07.2009 - 3 Sa 61/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Kündigung, fristlos, Pflichtverletzung, schwerwiegende, Dienst-Drucker, private Ausdrucke, Umfang, Duldung, Kenntnis, Zwei-Wochen-Frist

  • Judicialis

    Kündigung, fristlos; Pflichtverletzung, schwerwiegende; Dienst-Drucker; private Ausdrucke; Umfang; Duldung; Kenntnis; Zwei-Wochen-Frist

  • ra-skwar.de

    Kündigung, außerordentliche - Fertigung von Kopien am Arbeitsplatz für private Zwecke

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung (fristlose) - Privatausdrucke am Arbeitsplatz

  • rabüro.de

    138 am Arbeitsplatz für private Zwecke gefertigte Ausdrucke rechtfertigen fristlose Kündigung

  • hensche.de

    Kündigung: Außerordentlich, Bagatellkündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626 Abs. 1; BGB § 626 Abs. 2
    Außerordentliche Kündigung einer Bürokraft bei Privatausdrucken auf dem Firmendrucker

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außerordentliche Kündigung einer Bürokraft bei Privatausdrucken auf dem Firmendrucker

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung wegen privater Ausdrucke

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LAG Hamburg, 20.01.2010 - 3 Sa 61/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit eines Feststellungsbegehrens; Eingruppierungsrechtliche Eiordnung der Streifentätigkeit eines Mitarbeiters des Bezirklichen Ordnungsdienstes der Freien und Hansestadt Hamburg; Anforderungen an die Wahrung der tariflichen Ausschlussfrist

  • Jurion

    Zulässigkeit eines Feststellungsbegehrens; Eingruppierungsrechtliche Eiordnung der Streifentätigkeit eines Mitarbeiters des Bezirklichen Ordnungsdienstes der Freien und Hansestadt Hamburg; Anforderungen an die Wahrung der tariflichen Ausschlussfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (4)  

  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

    Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 20. Januar 2010 - 3 Sa 61/09 - insoweit aufgehoben, als es unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 7. Juli 2009 - 9 Ca 596/08 - auch festgestellt hat, dass die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger zu 3. für die Zeit vom 1. März 2008 bis zum 30. Juni 2008 nach Entgeltgruppe 9 TV-L zu vergüten.
  • LAG Hamburg, 12.03.2010 - 6 Sa 77/09

    Eingruppierung eines Arbeitnehmers im städtischen Ordnungsdienst bei

    Dies entspricht der Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg vom 7. Mai 2008 - 23 Ca 24/08 - sowie der der Kammer 3 des LAG Hamburg vom 20. Januar 2010 - 3 Sa 61/09 - .

    Damit gehören alle Einzeltätigkeiten, die während der Streifengänge anfallen, zu einem Arbeitsvorgang (vgl. auch Arbeitsgericht Hamburg vom 07.05.2008 - 23 Ca 24/08 - und LAG Hamburg vom 20.01.2010 - 3 Sa 61/09).

    Für eine Zulässigkeit sprechen auch die Grundsätze der §§ 262, 263 BGB (vgl. BAG vom 13.02.1974 - 4 AZR 192/73 - AP Nr. 4 zu § 70 BAT ; vgl. LAG Hamburg vom 20.1.2010 - 3 Sa 61/09).

  • LAG Hamburg, 12.03.2010 - 6 Sa 59/09

    Eingruppierungsrechtliche Eiordnung der Streifentätigkeit eines Mitarbeiters des

    Dies entspricht der Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg vom 7. Mai 2008 - 23 Ca 24/08 - sowie der der Kammer 3 des LAG Hamburg vom 20. Januar 2010 - 3 Sa 61/09 - .

    Damit gehören alle Einzeltätigkeiten, die während der Streifengänge anfallen, zu einem Arbeitsvorgang (vgl. auch Arbeitsgericht Hamburg vom 07.05.2008 - 23 Ca 24/08 - und LAG Hamburg vom 20.01.2010 - 3 Sa 61/09).

  • LAG Hamburg, 04.05.2010 - 4 Sa 66/09

    Eingruppierungsrechtliche Einordnung der Streifentätigkeit eines Mitarbeiters des

    Unter Anwendung dieser Rechtsgrundsätze ist mit dem Landesarbeitsgericht Hamburg im Urteil vom 20. Januar 2010 (Az. 3 Sa 61/09), dem die 5. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg im Urteil vom 14. April 2010 (Az. 5 Sa 91/09) gefolgt ist, vorliegend von einem einheitlichen Arbeitsvorgang "Streifengänge" auszugehen; diese Tätigkeit füllt unstreitig 80 % der Arbeitszeit des Klägers aus und ist damit für die tarifliche Eingruppierung maßgeblich.
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