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   LAG Köln, 05.04.2017 - 3 Sa 781/16   

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https://dejure.org/2017,9686
LAG Köln, 05.04.2017 - 3 Sa 781/16 (https://dejure.org/2017,9686)
LAG Köln, Entscheidung vom 05.04.2017 - 3 Sa 781/16 (https://dejure.org/2017,9686)
LAG Köln, Entscheidung vom 05. April 2017 - 3 Sa 781/16 (https://dejure.org/2017,9686)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Beschäftigten i.S. eines Tarifvertrages zur betrieblichen Altersversorgung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Beschäftigten i.S. eines Tarifvertrages zur betrieblichen Altersversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • ArbG Köln, 28.01.2016 - 5 Ca 7132/15

    Zahlungsanspruch einer höheren Betriebsrente bzgl. Auslegung von Tarifverträgen;

    Auszug aus LAG Köln, 05.04.2017 - 3 Sa 781/16
    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 28.01.2016 - 5 Ca 7132/15 - abgeändert:.

    Der Kläger beantragt, unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Köln(5 Ca 7132/15) vom 28.01.2016.

  • LAG Köln, 08.03.2012 - 13 Sa 1232/11

    Erwerbsminderungsrente; Beschäftigungszeit; Rentenbaustein

    Auszug aus LAG Köln, 05.04.2017 - 3 Sa 781/16
    Unmittelbar nach Erhalt des Betriebsrentenbescheids vom 27.05.2015 über die Gewährung der betrieblichen Erwerbsminderungsrente hat der Kläger mit Schreiben vom 31.05.2015 Widerspruch gegen die Berechnung der betrieblichen Erwerbsminderungsrente eingelegt und unter Bezugnahme auf eine Entscheidung der 13. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln vom 08.03.2012 (Az.: 13 Sa 1232/11) - letztlich allerdings ohne Erfolg - eine Neuberechnung seiner Betriebsrente geltend gemacht.

    (2) Auf der Grundlage dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung hat die 13. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln bereits mit Urteil vom 08.03.2012 (13 Sa 1232/11) die Tarifnorm des § 12 Abs. 2 TV-I -BR ausgelegt.

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 653/07

    Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner

    Auszug aus LAG Köln, 05.04.2017 - 3 Sa 781/16
    Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf dem Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG, Urteil vom 14.12.2010 - 3 AZR 939/08, NZA 2011, 705; BAG, Urteil vom 10.02.2009 -3 AZR 653/07, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 6).
  • BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08

    Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis

    Auszug aus LAG Köln, 05.04.2017 - 3 Sa 781/16
    Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf dem Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG, Urteil vom 14.12.2010 - 3 AZR 939/08, NZA 2011, 705; BAG, Urteil vom 10.02.2009 -3 AZR 653/07, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 6).
  • BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15

    Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer

    Auszug aus LAG Köln, 05.04.2017 - 3 Sa 781/16
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (so zuletzt BAG, Urteil vom 02.11.2016 - 10 AZR 615/15, BB 2017, 371 m.w.N.).
  • BAG, 20.02.2018 - 3 AZR 252/17

    Beitragsorientierte Leistungszusage - vorzeitiges Ausscheiden

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 5. April 2017 - 3 Sa 781/16 - aufgehoben.
  • LAG Köln, 29.11.2018 - 7 Sa 265/18

    Qualifizierte Übersetzungsarbeiten als Qualifikationsmerkmal für die

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen (z. B. LAG Köln vom 05.04.2017, 3 Sa 781/16).

    Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass die Tarifvertragsparteien eine vernünftige, gerechte, zweckorientierte und vor allem praktisch brauchbare Regelung treffen wollen, so dass im Zweifel derjenigen Auslegung der Vorzug zu geben ist, die diesen Anforderungen des Rechts- und Arbeitslebens am ehesten entspricht (vgl. BAG vom 09.03.1983, 4 AZR 61/80, AP § 1 TVG-Auslegung Nr. 128; BAG vom 02.11.2016, 10 AZR 615/15, AP § 1 TVG-Tarifverträge: Luftfahrt Nr. 36; LAG Köln vom 05.04.2017, 3 Sa 781/16).

  • LAG Köln, 11.01.2018 - 7 Sa 412/17

    Eingruppierung einer Übersetzerin beim Bundessprachenamt der Bundeswehr

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen (z. B. LAG Köln vom 05.04.2017, 3 Sa 781/16).

    Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass die Tarifvertragsparteien eine vernünftige, gerechte, zweckorientierte und vor allem praktisch brauchbare Regelung treffen wollen, sodass im Zweifel derjenigen Auslegung der Vorzug zu geben ist, die diesen Anforderungen des Rechts- und Arbeitslebens am ehesten entspricht (vgl. BAG vom 09.03.1983, 4 AZR 61/80, AP § 1 TVG Auslegung Nr. 128; BAG vom 02.11.2016, 10 AZR 615/15, AP § 1 TVG Tarifverträge: Luftfahrt Nr. 36; LAG Köln vom 05.04.2017, 3 Sa 781/16).

  • ArbG Bonn, 30.01.2018 - 6 Ca 1066/17
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen (LAG Köln, Urteil vom 5. April 2017, 3 Sa 781/16).
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