Rechtsprechung
   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.11.2008 - 3 Sa 84/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,21600
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.11.2008 - 3 Sa 84/08 (https://dejure.org/2008,21600)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14.11.2008 - 3 Sa 84/08 (https://dejure.org/2008,21600)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14. November 2008 - 3 Sa 84/08 (https://dejure.org/2008,21600)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte - ständiger Vertreter

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 1 TVG, § 611 Abs 1 BGB, § 12 TV-Ärzte
    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte - ständiger Vertreter

  • Judicialis

    Eingruppierung; ständiger Vertreter; Ärzte

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Oberarztes als stellvertretender Abteilungsleiter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TV-Ärzte § 12 Entgeltgruppe Ä 4
    Eingruppierung eines Oberarztes als stellvertretender Abteilungsleiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamm, 15.01.2010 - 19 Sa 399/09

    Vergütung einer Altenpflegerin bei Bezugnahme auf Tarifwerke des "öffentlichen

    d) Eine andere Beurteilung ergibt sich auch dann nicht, wenn man die vertraglichen Vereinbarungen nicht als allgemeine Geschäftsbedingungen sähe und - wie das Arbeitsgericht - infolge der Ersetzung des BAT durch den TVöD bzw. TV-L von der Notwendigkeit einer ergänzenden Vertragsauslegung ausgeht (vgl. insoweit nur die Entscheidungen des LAG Schleswig-Holstein vom 14.01.2009 - 3 Sa 259/08 bzw. vom 05.06.2009 - 3 Sa 84/08; des LAG Hamm vom 06.10.2009 - 9 Sa 898/09, vom 05.03.2009 - 17 Sa 1093/08 und vom 03.05.2007 - 11 Sa 1041/06; LAG Niedersachsen vom 15.09.2008 - 14 Sa 1737/07 bzw. vom 30.01.2008 - 2 Sa 1267/07 bzw. 2 Sa 1268/07, 2 Sa 1269/07 und 2 Sa 1270/07 ( = BAG vom 10.06.2009 - 4 AZR 194 bis 197/08), ArbG Bielefeld vom 09.10.2007 - 3 Ca 2008/07 sowie ArbG Freiburg (Breisgau) vom 21.10.2008 - 3 Ca 323/08 und aus der Literatur: Müller/Welkoborsky a.a.O. 1385; Fieberg NZA 2005, 1226, auch Hanau NZA 2005, 189 (292), a. A. Hessisches LAG vom 30.05.2008 - 3 Sa 1208/07, ArbG Müster vom 05.10.2006 - 2 Ca 1022/06 und vom 24.10.2006 - 3 Ca 1023/06 in: NZA-RR 2007, 24f.; Hümmerich/Mäßen in: NZA 2005, 961).
  • LAG München, 01.09.2009 - 6 Sa 34/09

    Übertragung der ständigen Vertretung des leitenden Arztes nach dem TV-Ärzte -

    Es handelt sich dabei um einen auch im Bereich des früheren BAT nicht unbekannten Fall, dass die Eingruppierung nicht allein der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit folgt, sondern einer weiteren Voraussetzung - Übertragung der Tätigkeit durch eine bestimmte Stelle - bedarf, wobei rein tatsächliche Entscheidungen eines leitenden Arztes zur Erfüllung des Tätigkeitsmerkmals nicht ausreichen (BAG v. 14.8.1991 - 4 AZR 25/91, ZTR 1992, 111 unter Rz. 29; BAG v. 25.2.1987 - 4 AZR 217/86, AP BAT § 24 Nr. 14, unter Rz. 20; LAG Mecklenburg-Vorpommern v. 14.11.2008 - 3 Sa 84/08, juris, unter Rz. 34; LAG Niedersachsen v. 3.4.2009 - 17 Sa 904/08 E, a.a.O., unter Rz. 44; LAG Schleswig-Holstein v. 19.3.2009 - 4 Sa 312/08, juris, unter Rz. 31, 34 ff.; zur ähnlich gelagerten Problematik bei Entgeltgruppe Ä 3 TV-Ärzte vgl. LAG München v. 14.8.2008 - 3 Sa 410/08, juris, unter Rz. 34; LAG Niedersachsen v. 9.3.2009 - 9 Sa 270/08 E, ZTR 2009, 317; dazu auch Knörr, ZTR 2009, 50, 54 ff. vgl. auch zum ähnlichen TV-Ärzte an hessischen Universitätskliniken LAG Hessen v. 8.10.2008 - 2 Sa 529/08, juris, unter Rz. 36, wobei in diesem Tarifvertrag allerdings die "ausdrückliche" Übertragung "durch den Arbeitgeber" expressis verbis gefordert ist).
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