Rechtsprechung
   KG, 10.05.2022 - 3 Ss 27/21, (3) 121 Ss 67/21 (27/21)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,15101
KG, 10.05.2022 - 3 Ss 27/21, (3) 121 Ss 67/21 (27/21) (https://dejure.org/2022,15101)
KG, Entscheidung vom 10.05.2022 - 3 Ss 27/21, (3) 121 Ss 67/21 (27/21) (https://dejure.org/2022,15101)
KG, Entscheidung vom 10. Mai 2022 - 3 Ss 27/21, (3) 121 Ss 67/21 (27/21) (https://dejure.org/2022,15101)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,15101) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 315c Abs 1 Nr 1 Buchst a StGB, § 316 Abs 1 StGB
    1. Auch bei einem Fahrzeugführer eines Elektrokleinstfahrzeugs (hier sog. Elektroscooters) ist davon auszugehen, dass er ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,10 ‰ (absolut) fahruntauglich im Sinne von §§ 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. a), 316 Abs. 1 StGB ist.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Absolute Fahruntauglichkeit bei alkoholisiertem Fahrer eines E-Scooters Weites gerichtliches Ermessen bei Festsetzung der Tagessatzhöhe Abzug von Aufwendungen für Berufsausbildung bei Einkommen für Tagessatzhöhe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 31.05.2022 - 3 Ss 13/22

    Fahrunsicheres Führen eines E-Scooters

    Der für Führer von Kraftfahrzeugen anerkannte so genannte Beweisgrenzwert, ab dem die alkoholbedingte Fahrunsicherheit unwiderleglich ("absolut") besteht, gilt auch für Fahrer von Elektrokleinstfahrzeugen, namentlich für Nutzer von E-Scootern (vgl. grundlegend Senat, Urteil vom 10. Mai 2022 - (3) 121 Ss 67/21 (27/21) - [zur Veröffentlichung vorgesehen]; LG Stuttgart StraFo 2020, 460; LG München, Beschlüsse vom 29. November 2019 - 26 Qs 51/19 - [juris] und 30. Oktober 2019 - 1 J Qs 24/19 Jug - [juris]; Kehrmann SVR 2019, 369).
  • KG, 31.05.2022 - 121 Ss 40/22

    Fahrunsicheres Führen eines E-Scooters

    Der für Führer von Kraftfahrzeugen anerkannte so genannte Beweisgrenzwert, ab dem die alkoholbedingte Fahrunsicherheit unwiderleglich ("absolut") besteht, gilt auch für Fahrer von Elektrokleinstfahrzeugen, namentlich für Nutzer von E-Scootern (vgl. grundlegend Senat, Urteil vom 10. Mai 2022 - (3) 121 Ss 67/21 (27/21) - [zur Veröffentlichung vorgesehen]; LG Stuttgart StraFo 2020, 460 ; LG München, Beschlüsse vom 29. November 2019 - 26 Qs 51/19 - [juris] und 30. Oktober 2019 - 1 J Qs 24/19 Jug - [juris]; Kehrmann SVR 2019, 369).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht