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   OLG Bamberg, 14.05.2014 - 3 Ss 50/14   

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https://dejure.org/2014,13408
OLG Bamberg, 14.05.2014 - 3 Ss 50/14 (https://dejure.org/2014,13408)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 14.05.2014 - 3 Ss 50/14 (https://dejure.org/2014,13408)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 14. Mai 2014 - 3 Ss 50/14 (https://dejure.org/2014,13408)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Ein "Personenausweis Freie Stadt Danzig” ist eine Urkunde….

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urkundenfälschung bei Herstellung eines "Personenausweises" der "Freien Stadt Danzig" möglich

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Ein gefälschter Personenausweis, der eine tatsächlich nicht existierende Behörde als Aussteller erkennen lässt, stellt eine Urkunde im Sinne des § 267 StGB dar, solange es sich bei dem Namen der Behörde nicht um einen erkennbaren Phantasienamen handelt.

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Freiburg, 20.03.2019 - 7 Ns 92 Js 16087/17

    Urkundenfälschung durch Herstellung eines "Reichspersonenausweises Deutsches

    Zum Zeitpunkt der beiden Tathandlungen des Angeklagten waren außerdem, was durch entsprechende Recherchen unschwer hätte festgestellt werden können, auch u.a. bereits die Entscheidungen des OLG Celle vom 19.10.2017 (32 Ss 90/07), des OLG Nürnberg vom 9.12.2008 (2 St SS 24/08) und des OLG Bamberg vom 14.5.2014 (3 Ss 50/14) ergangen und veröffentlicht, aus denen unschwer zu entnehmen war, dass eine Eignung zum Beweis im Rechtsverkehr und damit eine Urkunde i.S.d. § 267 StGB schon dann gegeben ist, wenn jedenfalls bei oberflächlicher Betrachtung oder bei Betrachtung ohne ausreichenden Bildungs- und Informationshintergrund die Gefahr einer Verwechslung mit amtlichen Ausweisen gegeben ist.

    Dass der scheinbare Aussteller tatsächlich nicht existiert, steht der Urkundseigenschaft nicht entgegen (vgl. nur OLG München 4 OLG 14 Ss 542/17 sowie OLG Celle 32 Ss 90/07, OLG Nürnberg 2 SS 24/08 und OLG Bamberg 3 Ss 50/14 a.a.O.).

  • OLG Bamberg, 12.11.2014 - 3 OLG 8 Ss 136/14

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch aus tatsächlichen Gründen

    Die Begründung muss so abgefasst sein, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind (st.Rspr., u.a. Anschluss an BGH NStZ 2014, 419; OLG Bamberg OLGSt StGB § 183 Nr. 4; OLG Bamberg OLGSt StPO § 261 Nr. 19 = DAR 2011, 147 und OLG Bamberg, Urteil vom 14.05.2014 - 3 Ss 50/14 [bei juris]).

    Die Begründung muss so abgefasst sein, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind (st.Rspr., vgl. nur BGH NStZ 2014, 419; vgl. auch Senatsbeschluss vom 22.02.2011 - 3 Ss 136/10 = OLGSt StGB § 183 Nr. 4 sowie Senatsurteile vom 30.03.2010 - 3 Ss 100/09 = OLGSt StPO § 261 Nr. 19 = DAR 2011, 147 und vom 14.05.2014 - 3 Ss 50/14 [bei juris], jeweils m.w.N.).

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