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   OLG Hamm, 26.03.2004 - 3 Ss 77/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4994
OLG Hamm, 26.03.2004 - 3 Ss 77/04 (https://dejure.org/2004,4994)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.03.2004 - 3 Ss 77/04 (https://dejure.org/2004,4994)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. März 2004 - 3 Ss 77/04 (https://dejure.org/2004,4994)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinreichende Beweisführung für das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Bestrafung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr nach § 316 Strafgesetzbuch (StGB)

  • verkehrsrechtsforum.de

    Eine vorsätzliche Trunkenheitsfahrt muß besonders begründet werden.

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Alkoholfahrt - vorsätzliche Trunkenheit bei hoher Blutalkoholkonzentration

  • blutalkohol PDF

    Kein Rückschluß auf vorsätzliche Trunkenheitsfahrt aus Höhe der BAK

  • Judicialis

    StGB § 316; ; StPO § 267

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 316; StPO § 267
    Trunkenheit im Verkehr; Vorsatz; weitere Feststellungen, Beweisanzeichen, Ausfallerscheinungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz)

    Trunkenheitsfahrt - Hohe BAK führt nicht automatisch zum Vorsatz

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verurteilung wegen Trunkenheit im Straßenverkehr; Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderungen für die Begehung einer vorsätzlichen Trunkenheit im Straßenverkehr

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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 03.03.2005 - 2 Ss OWi 407/04

    Bußgeldbescheid; Wirksamkeit, Mängel, schwerwiegende; Namen; Tat; Identifizierung

    Angesichts dieses Umstandes reichen die vom Amtsgericht festgestellten und von der Rechtsbeschwerde vorgetragenen Umstände in keinem Fall aus, von der (erneuten) Verhängung eines Fahrverbotes abzusehen (vgl. dazu auch OLG Hamm, Beschluss vom 12. Februar 2004, 3 Ss 77/04).
  • OLG Hamm, 16.02.2012 - 3 RVs 8/12

    Anforderungen an die Darlegungen in den Urteilsgründen bei Verurteilung wegen

    a) Eine Bestrafung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr setzt voraus, dass der Fahrzeugführer seine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit kennt oder zumindest mit ihr rechnet und sie billigend in Kauf nimmt (Senat, Beschluss vom 26. April 2004 - 3 Ss 77/04 - m.w.N.).

    Vielmehr müssen weitere auf die vorsätzliche Tatbegehung hinweisende Umstände hinzutreten (Senat, Beschluss vom 26. April 2004 - 3 Ss 77/04 - ).

  • OLG Hamm, 21.07.2004 - 2 Ss 178/04

    Trunkenheit im Verkehr; hohe BAK; Trunkenheitsfahrt; Fahrlässigkeit

    Es kann dahinstehen, ob diese Feststellungen bei einem bestreitenden Angeklagten ausreichen, um eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit zu tragen (vgl. dazu auch Beschlüsse des 3. Strafsenats vom 9. November 2003 in 3 Ss 507/03, VA 2004, 54 (Ls.) und vom 26. März 2004 in 3 Ss 77/04, VA 2004, 102 (Ls.).
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