Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40900
OLG Bamberg, 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15 (https://dejure.org/2015,40900)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15 (https://dejure.org/2015,40900)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22. Dezember 2015 - 3 Ss OWi 1326/15 (https://dejure.org/2015,40900)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    StVG §§ 24 I, 25 I 1 1. Alt., IIa, 26a; StVO §§ 37 II Nr. 1, 49 III Nr. 2; BKatV § 4 I 1 Nr. 3; lfd. Nr. 132.3 zu Anlage zu § 1 I BKatV; StPO § 34a; OWiG §§ 18, 46 I, 79 I 1 Nr. 3, V 1, VI
    EStVG, StVO, BKatV, StPO, OWiG

  • BAYERN | RECHT

    StVG § 24, § ... 25 Abs. 1 S. 1, Abs. 2a, § 26a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2; StVO § 37 Abs. 2 Nr. 1, § 49 Abs. 3 Nr. 2; BKatV § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 3; Anl. zu § 1 Abs. 1 BKatV Lfd. Nr. 132.2; OWiG § 18, § 79 Abs. 6
    Voraussetzungen für das Absehen vom Fahrverbot wegen eines Augenblicksversagens bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

  • verkehrslexikon.de

    Absehen vom Fahrverbot wegen Augenblicksversagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslung der maßgeblichen Lichtzeichenanlage mit der Grün anzeigenden Fußgängerampel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Verwechslung der maßgeblichen Lichtzeichenanlage mit der Grün anzeigenden Fußgängerampel; Voraussetzungen für die Anerkennung einer Privilegierungswirkung im Hinblick auf ein bußgeldrechtliches Fahrverbot; Kein Augenblicksversagen bei qualifiziertem Rotlichtverstoß wegen Verwechslung der Ampel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Voraussetzungen für das Absehen vom Fahrverbot wegen eines Augenblicksversagens bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nichtbeachtung einer länger als eine Sekunde andauernden Rotphase und das so genannte "Augenblicksversagen"

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Absehen von an sich verwirktem Regelfahrverbot nach qualifiziertem Rotlichtverstoß?

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Karlsruhe, 24.01.2019 - 2 Rb 8 Ss 830/18

    Qualifizierter Rotlichtverstoß, Frühstarterfall, Mitzieheffekt

    In zwei dieselbe Kreuzung betreffenden Entscheidungen, denen auch Fälle eines "Mitzieheffektes" zugrunde lagen, hatte der Senat hinsichtlich des verhängten Fahrverbotes rechtsbeschwerderechtlich allerdings nichts erinnert, da die Betroffenen beim Heranfahren das Umschalten von Gelb auf Rot noch wahrgenommen haben mussten und sodann umgehend wieder losgefahren waren (Beschlüsse vom 09.08.2017 - 2 Rb 8 Ss 476/17 - und vom 19.02.2018 - 2 Rb 8 Ss 48/18 - [n.v.]) Während Teile der Rechtsprechung mit der bisherigen Senatsansicht übereinstimmen (OLG Stuttgart DAR 1999, 88 [Ortsunkundigkeit]; OLG Hamm VRS 96, 64; VRS 98, 392 [Fahrzeug daneben fuhr jeweils an]), scheint sich in den neueren Entscheidungen eher abzuzeichnen, dass jedenfalls grundsätzlich die Voraussetzungen des § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG angenommen werden, wenn keine besonderen Umstände ein Absehen vom Regelfahrverbot ausnahmsweise rechtfertigen (OLG Bamberg, Beschluss vom 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15, juris; ZfSch 2016, 50; NJW 2009, 653; DAR 2008, 596 [auch zur Nachtzeit]; KG Berlin VRS 132, 303; ThürOLG VRS 110, 54 [grds. möglich]; BayObLG VRS 103, 390; ebenso BHHJ/Hühnermann, Straßenverkehrsrecht, 25. Aufl. 2018, StVO Rn. 30l; jurisPK-Straßenverkehrsrecht/Grube, 1. Aufl. 2016, BKatV § 4 Rn. 26; Burhoff/Deutscher, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 5. Aufl. 2018, Rn. 1615; wohl ebenso Hentschel/ König /Dauer, Straßenverkehrsrecht aaO bei Gefährdung des Querverkehrs).

    Ein solches kann (nur) in Betracht kommen, wenn ein unübersichtliches Verkehrsgeschehen falsch gedeutet oder eine verwirrende Verkehrsregelung falsch verstanden wird, auf eine überraschend eingetretene Verkehrslage falsch reagiert oder ein Verkehrszeichen schlicht übersehen wird und die sichtbaren äußeren Umstände auch nicht auf eine Beschränkung oder ein Ge- oder Verbot hingedeutet haben (KG Berlin aaO; vgl. auch einschränkend OLG Bamberg, Beschluss vom 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15 -, juris).

  • OLG Bamberg, 09.11.2017 - 3 Ss OWi 1556/17

    Ausnahme vom Fahrverbot für Krankenkraftwagen

    Entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde ist das AG zutreffend davon ausgegangen, dass ein Absehen von dem gemäß § 4 I 1 Nr. 3 BKatV i.V.m. Nr. 132.3 BKat verwirkten einmonatigen Regelfahrverbot wegen des festgestellten groben Pflichtenverstoßes i.S.v. § 25 I 1 1. Alt. StVG nicht schon aufgrund eines sog. "Augenblicksversagens" in Betracht zu ziehen war (vgl. dazu u.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfS 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VM 2013, Nr. 3 = VA 2012, 156; 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 = ZfS 2016, 50; 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15 und 04.01.2016 - 3 Ss OWi 1490/15 = VA 2016, 47, jew. m.w.N.).
  • KG, 20.06.2019 - 3 Ws (B) 208/19

    Leichte Fahrlässigkeit bei völligem Übersehen der Ampel

    Ferner bedarf es stets der Feststellung weiterer in der Person des Betroffenen liegender besonderer Umstände, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und den Einzelfall unter Abwägung aller Umstände in einem gegenüber dem Regelfall milderen Licht erscheinen lassen (vgl. Senat, Beschluss vom 5. September 2016 - 3 Ws (B) 399/16 - OLG Bamberg, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - 3 Ss OWi 1326/15 - [juris]).
  • AG Helmstedt, 21.06.2018 - 15 OWi 903 Js 26543/18

    Absehen vom Regelfahrverbot nach Unfall mit Rettungsfahrzeug

    Die Anerkennung einer Privilegierungswirkung mit Blick auf die Anordnung eines Fahrverbots setzt daher stets die Feststellung weiterer, in der Person des Betroffenen liegender besonderer Umstände voraus, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und im Einzelfall unter Abwägung aller Umstände in einem gegenüber dem Regelfall milderen Licht erscheinen lassen (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - 3 Ss OWi 1326/15 -, Rn. 9, juris, mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Bamberg, 08.02.2016 - 3 Ss OWi 22/16

    Rechtmäßiges Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes wegen Fehlens eines

    Das Amtsgericht hat besondere Umstände im Sinne einer für den ortsunkundigen Betroffenen überraschenden Verkehrsregelung festgestellt, die den Schluss auf ein Augenblicksversagen (vgl. zuletzt hierzu: OLG Bamberg Beschluss vom 22.12.2015 Az. 3 Ss OWi 1326/15 [bei juris]) nachvollziehbar erscheinen lassen.
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