Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 18.03.2014 - 3 Ss OWi 274/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei-heskamp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfungspflicht des Gerichts bei Annahme eines Härtefalls zum Absehen vom Fahrverbot bei einem Selbständigen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfungspflicht des Gerichts bei Annahme eines Härtefalls zum Absehen vom Fahrverbot bei einem Selbständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Auch Fahrverbotsdauer eines längeren Regelfahrverbots ist indiziert...

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verkürzung der im Bußgeldkatalog vorgesehenen Regeldauer des Fahrverbots liegt im Ermessen des Tatrichters

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Abweichung vom Regelfahrverbot bei Geschwindigkeitsverstoß?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Die Abkürzung einer Regelfahrverbotsdauer nach der BKatV - Unter welchen Voraussetzungen kann sie gerechtfertigt sein?




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Bamberg, 04.05.2017 - 3 Ss OWi 550/17  

    Voraussetzungen für Abkürzung der Regelfahrverbotsdauer

    Für die Verkürzung der Dauer des wegen eines groben Pflichtenverstoßes an sich verwirkten Regelfahrverbots gelten die gleichen Grundsätze wie für ein Absehen vom Regelfahrverbot (Festhaltung u.a. OLG Bamberg, Beschl. v. 18.03.2014 - 3 Ss OWi 274/14 = DAR 2014, 332 = VM 2014, Nr. 36 = ZfS 2014, 471 = OLGSt StVG § 25 Nr. 57).

    ein Fahrverbot zu verhängen ist (§ 4 I 1 BKatV), sondern auch - wie sich aus § 4 I 2 BKatV ergibt - die "in der Regel" festzusetzende Dauer des verwirkten Fahrverbots (vgl. nur OLG Bamberg Beschluss vom 18.03.2014 - 3 Ss OWi 274/14 = DAR 2014, 332 = VM 2014, Nr. 36 = ZfS 2014, 471 = OLGSt StVG § 25 Nr. 57 m.w.N.).

  • OLG Bamberg, 30.10.2017 - 3 Ss OWi 1206/17  

    Voraussetzungen für wirksame Einspruchsbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch

    Dieses wird nunmehr zur Bestimmung auch des Schuldspruchs und des Schuldumfangs Feststellungen u.a. auch zur schuldhaften (vorsätzlichen oder fahrlässigen) Verwirklichung des angenommenen Bußgeldtatbestandes und weiterhin ggf. dazu zu treffen haben, ob eine Abkürzung der an sich verwirkten Regelfahrverbotsdauer ausnahmsweise in Betracht kommen kann (vgl. hierzu zuletzt OLG Bamberg, Beschluss vom 04.05.2017 - 3 Ss OWi 550/17 [bei juris] und 28.12.2015 - 3 Ss OWi 1450/15 = BA 53 [2016], 192 = ZfS 2016, 290; ferner schon OLG Bamberg, Beschluss vom 11.04.2006 - 3 Ss OWi 354/06 = ZfS 2006, 533 = DAR 2006, 515 = VRR 2006, 230 = VRS 111, 62; 18.03.2009 - 3 Ss OWi 196/09 = DAR 2009, 401 = VM 2009, Nr. 63 = VRR 2009, 309 = OLGSt StVG § 25 Nr. 46 und 18.03.2014 - 3 Ss OWi 274/14 = DAR 2014, 332 = VM 2014, Nr. 36 = OLGSt StVG § 25 Nr. 57, jew. m.w.N.).
  • AG Zeitz, 13.06.2017 - 13 OWi 733 Js 210853/16  

    Bußgeldsache wegen erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung: Voraussetzungen

    Diese Bindung der Sanktionspraxis dient der Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer und der Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit der durch bestimmte Verkehrsverstöße ausgelösten Rechtsfolgen (OLG Bamberg, Beschluss vom 18. März 2014 - 3 Ss OWi 274/14 -, juris).
  • AG Zeitz, 04.08.2015 - 13 OWi 713 Js 204952/15  

    Vorsätzlicher Rotlichtverstoß

    Diese Bindung der Sanktionspraxis dient der Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer und der Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit der durch bestimmte Verkehrsverstöße ausgelösten Rechtsfolgen (OLG Bamberg, Beschluss vom 18. März 2014 - 3 Ss OWi 274/14 -, juris).
  • AG Zeitz, 07.10.2015 - 13 OWi 713 Js 210201/14  

    Ausnahme vom Fahrverbot für bestimmte Fahrzeugarten

    Diese Bindung der Sanktionspraxis dient der Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer und der Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit der durch bestimmte Verkehrsverstöße ausgelösten Rechtsfolgen (OLG Bamberg, Beschluss vom 18. März 2014 - 3 Ss OWi 274/14 -, juris).
  • AG Zeitz, 13.06.2017 - 13 OWi 731 Js 203384/17  

    Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Substantiierungspflicht des

    Diese Bindung der Sanktionspraxis dient der Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer und der Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit der durch bestimmte Verkehrsverstöße ausgelösten Rechtsfolgen (OLG Bamberg, Beschluss vom 18. März 2014 - 3 Ss OWi 274/14 -, juris).
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