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   OLG Hamm, 08.11.2007 - 3 Ss OWi 406/07   

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https://dejure.org/2007,16752
OLG Hamm, 08.11.2007 - 3 Ss OWi 406/07 (https://dejure.org/2007,16752)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.11.2007 - 3 Ss OWi 406/07 (https://dejure.org/2007,16752)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. November 2007 - 3 Ss OWi 406/07 (https://dejure.org/2007,16752)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einfacher Rotlichtverstoß durch Einfahren bei Rotlicht in den durch die Lichtzeichenanlage gesicherten Bereich; Annahme eines qualifizierten Rotlichtverstoßes durch Schätzung der Rotlichtzeit durch einen Polizeibeamten; Erhebliches Fehlerrisiko bei Zeitschätzungen wegen ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Rot über die Ampel - Polizistin bemerkt zufällig die Ordnungswidrigkeit - keine exakte Messung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Rotlichtverstoß - Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

Verfahrensgang

  • AG Herford - 11 OWi 908/06
  • OLG Hamm, 08.11.2007 - 3 Ss OWi 406/07
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 01.12.2009 - 2 Ss OWi 827/09

    Umfang der Feststellungen für die Annahme eines qualifizierten Rotlichtverstoßes

    Insbesondere wenn die Feststellungen zum Zeitablauf nicht auf einer technischen Messung mittels eines geeichten Messgerätes beruhen, sind wegen der damit verbundenen zahlreichen Fehlermöglichkeiten klare und erschöpfende Feststellungen zum Zeitablauf sowie zur Entfernung des Fahrzeugs zum Einmündungsbereich, zur Lichtzeichenanlage und zu einer ggf. vorhandenen Haltelinie zu treffen (vgl. Senatsbeschluss vom 23.10.2003 - 2 Ss OWi 649/03 - m.w.N.; OLG Hamm, Beschlüsse vom 08.11.2007 - 3 Ss OWi 406/07 - und vom 27.11.2001 - 3 Ss OWi 1049/01 -,jeweils m.w.N.; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 37 StVO Rdn. 61 m.w.N,).

    Zwar kann die Überzeugungsbildung der Tatrichterin auch auf Schätzungen von Zeugen beruhen; einer solchen Schätzung kann nicht von vornherein ein Beweiswert abgesprochen werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08.11.2007 - 3 Ss OWi 406/07 -).

  • OLG Hamm, 18.07.2019 - 4 RBs 185/19

    Freie Schätzung als tragfähige Tatsachengrundlage für qualifizierten

    Infolge dessen bedarf es in einem solchen Fall Ausführungen dazu, auf welcher Grundlage die Schätzung der Zeugin beruht, um dem Rechtsbeschwerdegericht eine Überprüfung zu ermöglichen, ob die von dem Tatrichter angenommene Rotlichtzeit auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht (OLG Köln, Beschluss vom 20.3.2012, III-1 RBs 65/12, ZfSch 2012, 292-294, juris; OLG Hamm, 3 Ss OWi 406/07, burhoff online).
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