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   OLG Hamm, 04.11.2004 - 3 Ss OWi 518/04   

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https://dejure.org/2004,4575
OLG Hamm, 04.11.2004 - 3 Ss OWi 518/04 (https://dejure.org/2004,4575)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.11.2004 - 3 Ss OWi 518/04 (https://dejure.org/2004,4575)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. November 2004 - 3 Ss OWi 518/04 (https://dejure.org/2004,4575)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Augenblicksversagen als Grund für das Absehen von einem Fahrverbot

  • Judicialis

    StVG § 25; ; PassG § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25; PassG § 2
    Augenblicksversagen, Begriff des Augenblicks; kurzes Versagen; Geschwindigkeitsmessung; Nähe Ortseingangsschild; Lichtbild; Passbehörde, Beweisverwertungsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässiger Umfang einer Einzelfallprüfung bei der Verhängung eines Fahrverbotes; Anwendbarkeit der Grundsätze zum Augenblicksversagen auf die Feststellung einer groben Pflichtverletzung im Straßenverkehr; Anforderungen an ein Augenblicksversagen

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Fahrverbot - Begriff des Augenblicksversagens

Verfahrensgang

  • AG Gütersloh - 12 OWi 33 Js 198/04
  • OLG Hamm, 04.11.2004 - 3 Ss OWi 518/04
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 21.12.2007 - 3 Ss OWi 315/07

    Fahrverbot; Augenblicksversagen; Feststellungen; Übersehen des Verkehrsschildes

    Bei der Prüfung, ob eine beharrliche Pflichtverletzung vorliegt, sind die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof zum sogenannten "Augenblicksversagen" aufgestellt hat, entsprechend anzuwenden (vgl. Senatsbeschluss vom 04.11.2004 - 3 Ss OWi 518/04 - m.w.N.).

    Darüber hinaus hätte sich der Tatrichter auch damit befassen müssen, ob sich aufgrund etwaiger sonstiger Umstände, wie etwa die umliegende Bebauung oder die Erkennbarkeit der in der Nähe der Messstelle gelegenen Grundschule die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h aufdrängte (vgl. OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 04.11.2004 - 3 Ss OWi 518/04 - NZV 2000, 341; OLG Braunschweig DAR 1999, 273; OLG Köln NStZ-RR 2003, 154).

  • KG, 12.04.2017 - 3 Ws (B) 31/17

    Beschränkung der Rechtsbeschwerde in Bußgeldsachen auf den Rechtsfolgenausspruch:

    Unter einem Augenblicksversagen kann nur ein kurzfristiges Fehlverhalten bzw. Außerachtlassen der unter den gegebenen Umständen gebotenen Sorgfalt verstanden werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 4. November 2004 - 3 Ss OWi 518/04 -, juris).
  • OLG Hamm, 18.08.2005 - 3 Ss OWi 374/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Feststellungen; Augenblicksversagen

    Einen solchen Fall hat der Bundesgerichtshof angenommen, wenn eine Geschwindigkeitsüberschreitung auf dem Übersehen eines Verkehrsschildes beruht, hat aber klargestellt, dass dies dann nicht gilt, wenn gerade das Übersehen des Verkehrsschildes auf grober Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit beruht (Senatsbeschluss vom 04.11.2004 - 3 Ss OWi 518/04 -).
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