Rechtsprechung
BGH, 11.05.2015 - 3 StR 115/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 403 StPO
Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Schädigers bei Bemessung des Schmerzensgeldanspruchs - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 403 StPO, § 406 StPO, § 253 Abs 2 BGB
Bemessung des Schmerzensgeldes im Adhäsionsverfahren: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 244 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a, Nr. 3 StGB, § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 244 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a StGB, § 265 StPO, § 349 Abs. 5 StPO
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse von Schädiger und Geschädigtem bei der Bemessung des Schmerzensgelds; Strafbarkeit wegen Wohnungseinbruchdiebstahls mit Waffen sowie wegen gefährlicher Körperverletzung
- rewis.io
Bemessung des Schmerzensgeldes im Adhäsionsverfahren: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Strafbarkeit wegen Wohnungseinbruchdiebstahls mit Waffen sowie wegen gefährlicher Körperverletzung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Fehlerhafte Tenorierung
Verfahrensgang
- LG Bückeburg, 21.11.2014 - 4 KLs 9/14
- BGH, 11.05.2015 - 3 StR 115/15
Papierfundstellen
- NStZ 2016, 98
- NStZ-RR 2015, 319
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 02.09.2014 - 3 StR 346/14
Entscheidung über die Zubilligung einer Entschädigung im Beschlusswege bei im …
Auszug aus BGH, 11.05.2015 - 3 StR 115/15
Der allein den Adhäsionsausspruch betreffende Aufhebungsantrag des Generalbundesanwalts zwingt den Senat nicht, die Revision des Angeklagten gemäß § 349 Abs. 5 StPO durch Urteil zu verwerfen (BGH, Beschluss vom 2. September 2014 - 3 StR 346/14, NStZ-RR 2014, 350, 351). - BGH, 05.03.2015 - 3 ARs 29/14
Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse von Schädiger und Geschädigtem …
Auszug aus BGH, 11.05.2015 - 3 StR 115/15
Daran hält der Senat indes nicht mehr fest (hierzu im Einzelnen Beschluss vom 5. März 2015 - 3 ARs 29/14, juris). - BGH, 04.12.2013 - 4 StR 367/13
Tenorierung beim qualifizierten Diebstahl (Wohnungseinbruchsdiebstahl; Diebstahl …
Auszug aus BGH, 11.05.2015 - 3 StR 115/15
Dies ist in der Urteilsformel durch die rechtliche Bezeichnung der Tat als "Wohnungseinbruchdiebstahl mit Waffen' zum Ausdruck zu bringen (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2013 - 4 StR 367/13, juris Rn. 2).
- BGH, 29.08.2018 - 5 StR 371/18
Tenorierung bei Verurteilung wegen qualifizierten Wohnungseinbruchsdiebstahls …
Zwar mag das tateinheitliche Zusammentreffen der Tatbestände des § 244 Abs. 1 Nr. 1 und 3 StGB als "Wohnungseinbruchdiebstahl mit Waffen' zu tenorieren sein (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2013 - 4 StR 367/13; vom 11. Mai 2015 - 3 StR 115/15, NStZ 2016, 98, und vom 5. Juli 2018 - 5 StR 176/18). - BGH, 05.07.2018 - 5 StR 176/18
Tenorierung bei Verwirklichung mehrerer Diebstahlsqualifikationen; konkrete …
Die Verwirklichung zweier Qualifikationen kann in der Urteilsformel durch die rechtliche Bezeichnung "Wohnungseinbruchdiebstahl mit Waffen" zum Ausdruck gebracht werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2013 - 4 StR 367/13, und vom 11. Mai 2015 - 3 StR 115/15, NStZ 2016, 98). - BGH, 29.08.2019 - 5 StR 293/19
Verwerfung der Revision als unbegründet hinsichtlich des …
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Göttingen vom 8. November 2018 wird mit den Maßgaben als unbegründet verworfen, dass der Angeklagte des Wohnungseinbruchdiebstahls mit Waffen schuldig ist (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2015 - 3 StR 115/15, NStZ 2016, 98) und der Freispruch entfällt.