Rechtsprechung
   BGH, 22.06.2010 - 3 StR 177/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 176 Abs. 3 Nr. 3 StGB aF; § 184 StGB
    Sexueller Missbrauch durch Vorzeigen pornografischer Darstellungen (vergröbernde Darstellung sexualbezogenen Geschehens ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 176 Abs 4 Nr 4 StGB vom 31.10.2008, § 176 Abs 3 Nr 3 StGB vom 13.11.1998
    Sexueller Missbrauch von Kindern: Einwirken auf ein Kind durch pornographische Abbildungen

  • Jurion

    Sexueller Missbrauch von Minderjährigen durch Vorzeigen pornographischer Bilder gegen ihren Willen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 176 Abs. 3 Nr. 3
    Sexueller Missbrauch von Minderjährigen durch Vorzeigen pornographischer Bilder gegen ihren Willen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Bitte "Butter bei die Fische”, oder: Du musst mir schon sagen, warum die Aufnahme pornografisch ist? - pornografische Aufnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 455
  • NStZ-RR 2010, 362
  • NStZ-RR 2010, 366



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 11.02.2014 - 1 StR 485/13  

    Freispruch des "Freiburger Nacktläufers" wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

    Die vorherrschende Meinung verweist zur Auslegung des Begriffs "pornographisch" auf die anhand der §§ 184, 184a StGB entwickelten Maßstäbe (Hörnle in MüKo-StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 14 mwN; Hilgendorf in SSW-StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 3; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 184b Rn. 3); erforderlich ist danach eine vergröbernde Darstellung sexuellen Verhaltens, die den Menschen unter weitgehender Ausklammerung emotional-individualisierter Bezüge zum bloßen - auswechselbaren - Objekt geschlechtlicher Begierde oder Betätigung macht (zu § 184 Abs. 1 StGB vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 1990 - 1 StR 477/89, BGHSt 37, 55, 59 f.; Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, NStZ 2011, 455).
  • BGH, 20.09.2018 - 1 StR 190/18  

    Sexueller Missbrauch von Kindern (Begriff der pornographischen Darstellung;

    Einwirken bedeutet eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, juris Rn. 4 mwN), die beim bloßen Vorzeigen eines pornographischen Bildes in aller Regel nicht vorliegt (BGH, Beschluss vom 22. Januar 2015 - 3 StR 490/14, juris Rn. 6).
  • BGH, 14.06.2018 - 3 StR 180/18  

    Sexueller Missbrauch eines Kindes (Einwirken durch Vorzeigen pornographischer

    Pornographisch sind Darstellungen, die sexualbezogenes Geschehen vergröbernd und ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen zeigen (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, NStZ 2011, 455; Urteil vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 509/13, NStZ-RR 2015, 74).

    Zwar belegt die pauschale Bezeichnung des Videos als "Pornofilm" dieses Tatbestandsmerkmal für sich gesehen nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. August 2009 - 3 StR 174/09, juris Rn. 30; vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, aaO; Urteil vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 509/13, aaO).

    Die Tathandlung des Einwirkens im Sinne von § 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB setzt eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art voraus (vgl. BGH, Urteile vom 15. Juni 1976 - 4 StR 174/76, NJW 1976, 1984; vom 20. Juni 1979 - 3 StR 143/79, BGHSt 29, 29, 30 f.; Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, aaO; Urteil vom 22. Oktober 2014 - 2 StR 509/13, aaO; Beschluss vom 22. Januar 2015 - 3 StR 490/14, BGHR StGB § 176 Abs. 4 Nr. 4 Einwirken 1 Rn. 6).

  • BGH, 02.11.2017 - 2 StR 415/17  

    Beleidigung (verfassungsrechtlich gebotene Konturierung des Tatbestandes; sexuell

    "Einwirken' bedeutet dabei eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Juli 1991 - 2 StR 657/90, aaO; BGH, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, NStZ 2011, 455; Beschluss vom 22. Januar 2015 - 3 StR 490/14, BGHR StGB § 176 Abs. 4 Nr. 4 Einwirken 1).
  • BGH, 22.01.2015 - 3 StR 490/14  

    Unzulässigkeit der Revision des Nebenklägers gegen Einstellungsentscheidung

    In den Fällen III. 8. und 14. der Urteilsgründe ergeben die Feststellungen nicht, dass der Angeklagte über das bloße Versenden von Bildern pornographischen Inhalts hinaus auch auf die Kinder, die Empfänger seiner Chatnachrichten waren, im Sinne von § 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB einwirkte, was eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art erfordert (BGH, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, NStZ 2011, 455).
  • BGH, 20.10.2011 - 2 StR 344/11  

    Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen (Pornographiebegriff)

    Alleine die verallgemeinernde Beschreibung in den Urteilsgründen als "Pornofilme, in denen heterosexuelle Kontakte dargestellt wurden", ist keine hinreichende Feststellung für ein sexualbezogenes Verhalten in diesem Sinne (vgl. BGH 3 StR 177/10 vom 22. Juni 2010 und 4 StR 193/11 vom 15. Juni 2011).
  • BGH, 22.10.2014 - 2 StR 509/13  

    Sexueller Missbrauch von Kindern (Einwirken auf das Kind durch Zeigen

    Pornographisch sind Darstellungen, die sexualbezogenes Geschehen vergröbernd und ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen zeigen (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, NStZ 2011, 455).
  • VG Berlin, 18.09.2014 - 80 K 2.14  

    Disziplinarische Bewertung des Besitzes von 4 kinderpornografischen Bilddateien

    Wegen der großen Bandbreite erotischer bzw. pornografischer Schriften kann der Nachweis ohne nähere Feststellungen zum - unbekannten - Inhalt der Aufnahmen jedoch nicht geführt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10 - juris Rn. 4).
  • BGH, 15.06.2011 - 4 StR 193/11  

    Sexueller Nötigung in Tateinheit mit versuchtem schweren sexuellen Missbrauch von

    Der Senat stellt das Verfahren auf Antrag des Generalbundesanwalts gemäß § 154 Abs. 2 StPO ein bzw. beschränkt gemäß § 154a Abs. 2 StPO die Verfolgung auf die übrigen Tatvorwürfe, soweit der Angeklagte in zwei Fällen wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern gemäß § 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB durch das Vorspielen eines Videos mit pornografischem Inhalt verurteilt worden ist, weil allein die Bezeichnung "Pornovideo" bzw. "Video pornografischen Inhalts" in den Urteilsgründen keine hinreichende Feststellung dafür ist, dass der Film sexualbezogenes Geschehen in pornografischer Form darstellte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. August 2009 - 3 StR 174/09 Rn. 30 und vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10 Rn. 4).
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