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   BGH, 04.08.2010 - 3 StR 192/10   

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https://dejure.org/2010,13007
BGH, 04.08.2010 - 3 StR 192/10 (https://dejure.org/2010,13007)
BGH, Entscheidung vom 04.08.2010 - 3 StR 192/10 (https://dejure.org/2010,13007)
BGH, Entscheidung vom 04. August 2010 - 3 StR 192/10 (https://dejure.org/2010,13007)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 2 StGB
    Strafzumessung: Nachteilige Verwertung des Verteidigungsverhaltens

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung einer Strafe wegen rechtsfehlerhafter Wertung des Verteidigungsverhaltens eines Angeklagten zum Nachteil des Angeklagten

  • rewis.io

    Strafzumessung: Nachteilige Verwertung des Verteidigungsverhaltens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46; StPO § 354 Abs. 1a
    Aufhebung einer Strafe wegen rechtsfehlerhafter Wertung des Verteidigungsverhaltens eines Angeklagten zum Nachteil des Angeklagten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.09.2011 - 1 StR 343/11

    Strafe gegen den wegen Betruges und Untreue verurteilten Vorstand des Bundes für

    b) Soweit die Strafkammer jedoch für das Finden einer Strafe innerhalb des rechtsfehlerfrei bestimmten Strafrahmens zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt hat, dass er "im Verlaufe des über fünf Monate dauernden Prozesses keinerlei Einsicht" hat erkennen lassen, dass "er möglicherweise in fehlerhafter Weise agiert" hat, und bis zum Schluss darauf beharrte, "alles besser zu wissen und nichts falsch gemacht zu haben" (UA S. 208), lässt dies besorgen - worauf der Generalbundesanwalt zutreffend hingewiesen hat -, dass prozessual zulässiges Verteidigungsverhalten zu Unrecht strafschärfend berücksichtigt wurde (vgl. BGH, Beschluss vom 4. August 2010 - 3 StR 192/10; BGH, Beschluss vom 9. Mai 2007 - 1 StR 199/07 jew. mwN).
  • BGH, 20.10.2011 - 1 StR 354/11

    Falsche Angaben beim Registergericht über die Einzahlung des Stammkapitals

    Die Ausführungen in den Urteilsgründen, zu Lasten des überwiegend bestreitenden Angeklagten sei dessen fehlende "Einsicht darin, dass er Fehler gemacht hat" zu berücksichtigen (UA S. 178), lassen besorgen, dass prozessual zulässiges Verteidigungsverhalten zu Unrecht strafschärfend berücksichtigt wurde (vgl. BGH, Beschluss vom 4. August 2010 - 3 StR 192/10; BGH, Beschluss vom 9. Mai 2007 - 1 StR 199/07 jew. mwN).
  • BGH, 09.05.2017 - 1 StR 626/16

    Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der "Unbelehrbarkeit" eines

    Das lässt eine zu Unrecht erfolgte strafschärfende Berücksichtigung von (noch) zulässigem Verteidigungsverhalten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Mai 2007 - 1 StR 199/07; vom 4. August 2010 - 3 StR 192/10; vom 7. September 2011 - 1 StR 343/11, NStZ-RR 2011, 373, 374 und vom 29. Januar 2014 - 1 StR 589/13, NStZ 2014, 396, 397) besorgen.
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