Rechtsprechung
   BGH, 13.12.2016 - 3 StR 193/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,54373
BGH, 13.12.2016 - 3 StR 193/16 (https://dejure.org/2016,54373)
BGH, Entscheidung vom 13.12.2016 - 3 StR 193/16 (https://dejure.org/2016,54373)
BGH, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - 3 StR 193/16 (https://dejure.org/2016,54373)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 3 Satz 2 Var. 2 StPO
    Anforderung an die Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 244 Abs. 5 Satz 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 244 Abs. 3 Satz 2 Variante 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 244 Abs 2 StPO, § 244 Abs 3 S 2 Alt 2 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
    Strafverfahren: Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit

  • Wolters Kluwer

    Nachweis einer Verletzung der Aufklärungspflicht des Oberlandesgerichts im Rahmen einer Verurteilung wegen einer Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland

  • datenbank.nwb.de

    Strafverfahren: Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ablehnung eines Beweisantrages - wegen Bedeutungslosigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Nachweis einer Verletzung der Aufklärungspflicht des Oberlandesgerichts im Rahmen einer Verurteilung wegen einer Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StPO § 244 Abs. 5 S. 2; StPO § 344 Abs. 2 S. 2
    Nachweis einer Verletzung der Aufklärungspflicht des Oberlandesgerichts im Rahmen einer Verurteilung wegen einer Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 119
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 24.07.2018 - 3 StR 132/18

    Untreue durch den gesetzlichen Betreuer (kein Vermögensschaden durch Veranlassung

    Es kann deshalb dahingestellt bleiben, inwieweit die Strafkammer mit Blick auf das im Beweisantrag angegebene Beweisziel gehalten gewesen wäre, bereits im Ablehnungsbeschluss solche - für sich gesehen nicht zu beanstandende - Erwägungen mitzuteilen (zu den grundsätzlich geltenden Anforderungen an die Begründung der Bedeutungslosigkeit s. BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2016 - 3 StR 193/16, NStZ-RR 2017, 119; LR/Becker, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 225 f.).
  • BGH, 19.09.2017 - 3 StR 308/17

    Bedeutung einer langen Zeitspanne zwischen Tatbegehung und Urteilsverkündung für

    Die Anforderungen an diese Begründung entsprechen im Grundsatz denjenigen, denen das Tatgericht genügen müsste, wenn es die Hilfstatsache durch Beweiserhebung festgestellt und sodann in den schriftlichen Urteilsgründen darzulegen hätte, weshalb sie auf seine Überzeugungsbildung ohne Einfluss geblieben ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2013 - 3 StR 135/13, NStZ 2014, 110, 111; vom 5. August 2015 - 1 StR 300/15, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Bedeutungslosigkeit 30; vom 13. Dezember 2016 - 3 StR 193/16, NStZ-RR 2017, 119; ferner LR/Becker, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 225 mwN).
  • OLG Bamberg, 26.06.2017 - 3 Ss OWi 800/17

    Anforderungen an die Aufklärungsrüge bei durch Verkehrszeichen angeordneter

    Für die Aufklärungsrüge bedarf es hierzu unter anderem des Vortrags, weshalb sich der Tatrichter zu entsprechender Aufklärung gemäß § 46 I OWiG i.V.m. § 244 II StPO gedrängt sehen musste (st.Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 13.12.2016 - 3 StR 193/16 = NStZ-RR 2017, 119 und 31.05.2016 - 1 StR 22/16 [bei juris], jew. m.w.N.).
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