Rechtsprechung
BGH, 06.11.1974 - 3 StR 200/74 |
Banküberfall
§ 249 StGB, Vollendung der Wegnahme;
§ 52 StGB: Beendigungshandlung, Verwirklichung der tatbestandsmäßigen Absicht;
§§ 239a, 239b, 52 StGB
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verletzung sachlichen Rechts zur Begründung der Revision - Rechtsfehler in der Frage des Verhältnisses von den Angeklagten verwirklichter Straftatbestände zueinander - Bestehen eines Fortsetzungszusammenhangs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 26, 24
- NJW 1975, 320
- MDR 1975, 154
Wird zitiert von ... (78)
- BGH, 26.06.2018 - 1 StR 79/18
Besonders schwerer Fall des Diebstahls (Voraussetzungen einer Schutzvorrichtung)
Sie sind nicht dazu geeignet und bestimmt, den Gewahrsamsbruch, der bei handlichen und leicht beweglichen Sachen in der Regel mit dem Verbergen des Diebesguts in der Kleidung des Täters oder in einem von diesem mitgeführten Behältnis innerhalb des Kaufhauses vollendet ist (vgl. hierzu z.B. BGH, Beschluss vom 16. September 2014 - 3 StR 373/14, Vollendung des Diebstahls durch Einstecken des Notebooks in den mitgeführten Jute-Beutel; Urteil vom 6. November 1974 - 3 StR 200/74, BGHSt 26, 24, 25 f.;… Fischer, aaO, Rn. 16 und § 242 Rn. 18 mwN;… Schönke/Schröder/Eser/Bosch, 29. Aufl., § 243 Rn. 25), zu verhindern, sondern sie dienen der Wiederbeschaffung des bereits an den Täter verlorenen Gewahrsams (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Dezember 1997, 2 Ss 347/97 - 98/97 II, NJW 1998, 1002; OLG Stuttgart, Beschluss vom 29. Oktober 1984 - 1 Ss 672/84, NStZ 1985, 76; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. Januar 1993 - 3 Ss 396/92, MDR 1993, 671, 672). - BGH, 28.01.2014 - 4 StR 528/13
Urkundenfälschung (hier: Nutzung eines falschen amtlichen Kfz-Kennzeichens; …
Handlungen, die nach der rechtlichen Vollendung einer (schweren) räuberischen Erpressung, aber vor deren tatsächlichen Beendigung vorgenommen werden, begründen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Tateinheit, wenn sie der Verwirklichung der tatbestandsmäßig vorausgesetzten Absicht dienen und zugleich weitere Strafgesetze verletzen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2003 - 2 StR 294/03, NStZ 2004, 329; Urteil vom 6. November 1974 - 3 StR 200/74, BGHSt 26, 24, 27). - BGH, 16.09.2014 - 3 StR 373/14
Räuberischer Diebstahl (Vollendung der Wegnahme bei kleinen Gegenständen; …
Das Verlassen des grundsätzlichen Herrschaftsbereichs des Geschädigten ist keine Voraussetzung für die Vollendung der Wegnahme (BGH, Urteil vom 6. November 1974 - 3 StR 200/74, BGHSt 26, 24, 25 f.).
- BGH, 03.05.1994 - GSSt 2/93
Grundlegende Einschränkung der Anwendung der Rechtsprechung zur fortgesetzten …
Denn der Gedanke, daß Verjährung in solchen Fällen unverdient sei, trifft auch auf gleichartige, über einen langen Zeitraum erstreckte Serien von Straftaten zu, die wegen der höchstpersönlichen Natur der betroffenen Rechtsgüter verschiedener Personen (BGHSt 26, 24, 26 f.;… BGHR StGB vor § 1 fH Rechtsgüter, höchstpersönliche 1) oder aus anderem Grunde nicht in Fortsetzungszusammenhang zueinander stehen (vgl. Schumann StV 1992, 392, 396). - BGH, 15.05.1992 - 3 StR 535/91
Raub mit Todesfolge bei Gewaltanwendung nach Vollendung aber noch vor Beendigung …
Darüber hinaus ist Tateinheit zwischen dem Bankraub und den nachfolgenden Gesetzesverletzungen auf der Flucht auch insoweit gegeben, als diese der Beendigung des bereits vollendeten Raubs dienten (BGHSt 26, 24, 27 f.). - BGH, 18.02.2010 - 3 StR 556/09
Schwerer Raub (Verwenden eines gefährlichen Werkzeugs; Drohung; Versuch; …
Demgemäß nimmt der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung regelmäßig Vollendung der Wegnahme an, wenn der Täter innerhalb fremder Räume leicht bewegliche Gegenstände in seine Kleidung steckt (vgl. BGHSt 26, 24, 25 f.;… Schmitz in MünchKommStGB § 242 Rdn. 52, 61, 72). - BGH, 25.02.2010 - 5 StR 542/09
Schwerer Raub (Verwenden einer Waffe bei der Tat; Verwenden eines gefährlichen …
Es entspricht dabei ständiger Rechtsprechung, dass eine Verwirklichung der Qualifikationstatbestände des § 250 Abs. 2 Nr. 1 und 3a StGB auch noch in der Phase zwischen der - hier gegebenen (vgl. BGHSt 26, 24, 25 f.) - Vollendung und der Beendigung der Raubtat möglich ist (BGHSt 52, 376, 377; 53, 234, 236; BGH NStZ-RR 2008, 342, 343; jeweils m.w.N.). - BGH, 27.08.1986 - 3 StR 264/86
Unzulässigkeit der Revision auf Grund unzulänglicher Mitteilung der …
Denn weder ist Diebstahl eine heimliche Tat noch setzt die Vollziehung des Gewahrsamswechsels voraus, daß der Täter endgültigen und gesicherten Gewahrsam erlangt (BGHSt 16, 271, 274; 17, 205, 208/209; 23, 254, 255; 26, 24, 25/26; BGH, Urteil vom 3. Juli 1986 - 4 StR 199/86).Ob die Rechtslage anders zu beurteilen wäre, wenn die Angeklagten infolge der polizeilichen Observation nicht die geringste Möglichkeit gehabt hätten, mit der Beute zu entkommen (vgl. BGHSt 26, 24, 26), kann dahinstehen.
- BGH, 15.01.2020 - 2 StR 321/19
Urteil im Elysium-Prozess überwiegend rechtskräftig
Sofern der Täter hingegen durch die Verwirklichung der tatbestandsmäßig vorausgesetzten Absicht ein weiteres Strafgesetz verletzt, hat die Rechtsprechung, soweit erkennbar, die Annahme einer tatbestandlichen Handlungseinheit nur in Fällen zugelassen, in denen die Umsetzungstat vor der Beendigung des vorausgegangenen Delikts vorgenommen wurde (vgl. BGH, Urteil vom 6. November 1974 - 3 StR 200/74, BGHSt 26, 24, 27;… Beschluss vom 4. April 1984 - 3 StR 90/84, juris Rn. 4, NStZ 1984, 408; Senat…, Beschluss vom 13. Oktober 1987 - 2 StR 490/87, juris Rn. 2; BGH…, Urteil vom 12. Januar 1988 - 1 StR 628/87, juris Rn. 4;… Beschluss vom 15. September 1988 - 4 StR 419/88, juris Rn. 3). - BGH, 26.11.1985 - 1 StR 393/85
Tateinheit zwischen rauberischer Erpressung und erpresserischem Menschenraub - …
Zwischen §§ 253, 255 StGB und § 239 a StGB ist Tateinheit möglich, da der erpresserische Menschenraub nur die Absicht der Erpressung, nicht aber ihre Verwirklichung voraussetzt (BGHSt 26, 24, 28 [BGH 06.11.1974 - 3 StR 200/74]; vgl. BGHSt 16, 316, 320) [BGH 21.11.1961 - 1 StR 442/61].Bei der Verletzung höchstpersönlicher Rechtsgüter verschiedener Personen, zu denen die Entschließungsfreiheit zählt, ist Fortsetzungszusammenhang nicht möglich (BGHSt 26, 24, 26) [BGH 06.11.1974 - 3 StR 200/74].
- OLG Celle, 06.05.1996 - 3 Ss 21/96
Geldspielautomat - Falschgeld - § 242 StGB, bedingtes Einverständnis, Abgrenzung …
- BGH, 15.01.1981 - 4 StR 652/80
Verurteilung wegen Diebstahls und Unterschlagung - Vorliegen des Verbrauchs einer …
- BGH, 18.09.1985 - 2 StR 378/85
Situationsverkennung nach Banküberfall - §§ 239a Abs. 3, 239b Abs. 2 StGB setzen …
- BGH, 11.04.1995 - 1 StR 64/95
Schwere räuberische Erpressung - Raub - Fahren ohne Fahrerlaubnis - Flucht - …
- BGH, 05.05.1987 - 1 StR 97/87
Beendigung des Diebstahls
- BGH, 21.10.2003 - 1 StR 544/02
Betrug (Freischaltung von Telefonverträgen; Handyverkauf; Vermögensverfügung). …
- BGH, 17.11.1992 - 1 StR 534/92
Konkurrenzverhältnis zwischen erpresserischem Menschenraub oder Geiselnahme und …
- BGH, 15.10.1991 - 4 StR 349/91
Verurteilung auf mehrdeutiger Tatsachengrundlage; Wahlfeststellung zwischen …
- BGH, 03.07.1986 - 4 StR 199/86
Verurteilung wegen Diebstahls - Beurteilung der Vollendung einer Wegnahmehandlung …
- BGH, 10.09.2020 - 4 StR 14/20
Mittäterschaft (sukzessive Mittäterschaft: Voraussetzungen); Raub (Konkurrenzen …
- OLG Hamm, 06.09.2013 - 5 RVs 80/13
Verladung sperriger Gegenstände in ein Transportfahrzeug als Vollendung der …
- BGH, 14.07.1992 - 1 StR 243/92
Verurteilung wegen erpresserischen Menschenraubs und Geiselnahme - Ziel des …
- BGH, 07.11.2000 - 1 StR 377/00
Tateinheit
- OLG Karlsruhe, 26.02.2004 - 1 Ss 105/03
Diebstahl: Vollendung der Wegnahme; "Einbrechen" bei Öffnen eines verschlossenen …
- BGH, 07.03.1996 - 1 StR 688/95
Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht (Sperrung von Schriftstücken; unzulässige …
- BGH, 08.01.1987 - 1 StR 683/86
Bedrohung einer dritten Person
- BGH, 23.09.1997 - 4 StR 450/97
Annahme einer natürlichen Handlungseinheit - Anforderungen an die Tatvollendung
- BGH, 12.08.1992 - 3 StR 358/92
Begründung einer Tateinheit durch Handlungen zwischen Vollendung und Beendigung …
- OLG Düsseldorf, 23.10.1989 - 5 Ss 384/89
Sakkos unter Mantel - § 242 StGB, zur Vollendung des Diebstahls bei …
- AG Lübeck, 27.06.2012 - 61 Ds 70/12
Diebstahl: Gewahrsamsbruch beim Ladendiebstahl; Voraussetzungen einer kurzen …
- BGH, 24.06.1981 - 3 StR 182/81
Aufladen des Tresors - §§ 242, 22 StGB, nur versuchter, nicht vollendeter …
- BGH, 27.08.2002 - 1 StR 287/02
Tateinheit (Beendigung einer der räuberischen Erpressung, handlungseinheitliche …
- BGH, 19.08.1986 - 1 StR 359/86
Voraussetzungen für die Annahme einer einheitlichen fortgesetzten Handlung - …
- BGH, 24.02.2005 - 1 StR 33/05
Tateinheit zwischen Nötigung und schwerer räuberischer Erpressung (Abgrenzung von …
- BGH, 14.01.2004 - 2 StR 445/03
Tateinheit bei Raub und Körperverletzung; Strafzumessung (Änderung des …
- BGH, 01.08.2019 - 5 StR 304/19
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Konkurrenzverhältnis zum Besitz …
- BGH, 04.08.2004 - 2 StR 183/04
Räuberische Erpressung; Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; Tateinheit; …
- BGH, 10.03.1998 - 1 StR 731/97
Gemeinschaftlicher räuberischer Angriff auf Kraftfahrer in Tateinheit mit Raub, …
- BGH, 22.11.1990 - 4 StR 456/90
Annahme einer Tateinheit bei schwerem Raub und gefährlicher Körperverletzung - …
- BGH, 22.07.1998 - 1 StR 263/98
Unter Mitwirkung eines anderen Bandenmitglieds; Mitwirken zwischen Vollendung und …
- BGH, 12.01.1988 - 1 StR 628/87
Vorsätzliche räuberische Erpressung trotz Begehung in dem Glauben, dass der …
- BGH, 13.02.1992 - 4 StR 549/91
Voraussetzungen des schweren Raubes - Vorliegen von Raub und räuberischer …
- BGH, 14.07.1995 - 3 StR 156/95
Tateinheit - Vollendung - Beendigung
- BGH, 11.03.1994 - 2 StR 40/94
Teilweiser Vorwegvollzug - Höchstpersönliche Rechtsgüter - Fortgesetzte Handlung …
- BGH, 04.04.1984 - 3 StR 90/84
Tateinheit bei Handlungen, die nach der rechtlichen Vollendung eines Raubes oder …
- OLG Köln, 13.01.1984 - 3 Ss 896/83
Wann ist ein Diebstahl im Selbstbedienungsladen vollendet?
- BGH, 02.03.1995 - 1 StR 6/95
Vermögensverfügung - Waffe - Waffengewalt - Nötigung
- BGH, 26.02.1980 - 5 StR 9/80
Verurteilung wegen versuchten erpresserischen Menschenraubes in Tateinheit mit …
- BGH, 26.06.2018 - 1 StR 79/1
Sicherheitsetiketten sind keine Vorrichtungen nach § 243 I 2 Nr.2
- BGH, 27.08.1996 - 1 StR 472/96
Verwirklichung eines Strafgesetz nach Vollendung, vor Beendigung eines …
- BGH, 15.08.1990 - 3 StR 143/90
Fortsetzungszusammenhang bei mehreren Raubdelikten oder Erpressungsdelikten - …
- BGH, 01.07.1987 - 2 StR 147/87
Beweiswürdigungspflicht zur Abgrenzung bedingten Vorsatzes und grober …
- BGH, 27.11.1986 - 4 StR 601/86
Bandenmäßige Begehung von Raubüberfällen ohne konkrete Tatplanung im Vorfeld - …
- BGH, 30.06.1993 - 2 StR 182/93
Voraussetzungen der fortgesetzten Handlung und Anwendbarkeit dieses …
- BGH, 09.11.1988 - 3 StR 386/88
Unterlassene Prüfung eines minder schweren Falles trotz Vorliegen eines vertypten …
- BGH, 15.03.1983 - 1 StR 47/83
Räuberische Erpressung - Sicherung des Gewahrsams - Raub - Zueignungsabsicht - …
- AG Rudolstadt, 10.03.2016 - 312 Js 24369/15
Jugendstrafverfahren: Bindung des Jugendamtes durch die Weisung des …
- BGH, 02.07.1993 - 2 StR 182/93
Anwendbarkeit des Rechtsinstituts der fortgesetzten Handlung bei Straftaten gegen …
- BGH, 11.09.1984 - 1 StR 380/84
Tateinheit von Betrug und Mordversuch bei noch nicht sicher erlangtem …
- BGH, 24.08.1982 - 5 StR 234/82
Annahme von Tateinheit zwischen einem gemeinschaftlich begangenen schweren Raub …
- BGH, 14.10.1986 - 1 StR 542/86
Zur Anwendung von Raub oder räuberischem Diebstahl bei bereits vollendetem …
- BGH, 24.06.1986 - 1 StR 269/86
Einwand gegen die allein dem Tatrichter vorbehaltene Beweiswürdigung - …
- BGH, 24.08.1976 - 1 StR 380/76
Ausnutzen der Arglosigkeit und Wehrlosigkeit eines Opfers als Merkmal der …
- BGH, 30.04.1986 - 2 StR 755/85
Zweifel über das Vorliegen des Totschlagsvorsatzes - Fehlerhafte Berechnung der …
- BGH, 23.09.1982 - 1 StR 522/82
Rückverweisung des Strafausspruchs
- KG, 23.10.2019 - 121 Ss 152/19
Unwirksame Beschränkung der Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch
- KG, 23.10.2019 - 3 Ss 89/19
Unwirksame Beschränkung der Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch
- BGH, 14.07.1992 - 5 StR 304/92
Schuldspruchänderung wegen festgestellter Tateinheit zwischen der Mordhandlung …
- BGH, 16.03.1984 - 3 StR 61/84
Konkurrenzverhältnis zwischem einem nicht beendeten Einbruchsdiebstahl und dem …
- BGH, 25.10.1978 - 3 StR 379/78
Voraussetzungen der gemeinschaftlichen Misshandlung als gefährliche …
- BGH, 30.11.1984 - 2 StR 699/84
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur …
- BGH, 22.05.1979 - 1 StR 108/79
Revision wegen Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung bei sexuellem Missbrauch …
- BGH, 23.11.1978 - 2 StR 588/78
Tateinheit zwischen Nötigung und versuchtem Totschlag
- BGH, 24.11.1976 - 3 StR 431/76
Vorliegen von Tateinheit zwischen Erpressung und Nötigung bei Abwehren eines …
- BGH, 23.09.1980 - 5 StR 398/80
Kein verkündeter Beschluss des Hilfsbeweisantrages in der Hauptverhandlung - Kein …
- BGH, 18.06.1980 - 2 StR 89/80
Mehrfache Teilnahme am Straßenverkehr ohne Fahrerlaubnis als fortgesetzte Tat - …
- BGH, 11.07.1978 - 5 StR 370/78
Konkurrenzverhältnis von gefährlicher Körperverletzung und räuberischer …
- BGH, 28.04.1976 - 3 StR 131/76
Vorliegen von Tateinheit bei Vornahme einer Nötigungshandlung zur Verwirklichung …