Rechtsprechung
BGH, 21.07.2000 - 3 StR 228/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,6461) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 274 StPO
Beweiskraft des Protokolls der Hauptverhandlung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verfahrensrüge - Ausschluß - Öffentlichkeit - Zeugenvernehmung - Verfolgungsverjährung - Durchsuchungsbeschluß
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 274; ; StPO § 338 Nr. 6; ; StGB § 176; ; StGB § 174
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beweiskraft des Protokolls bezüglich des Ausschlusses der Öffentlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.06.2000 - 3 StR 94/00
Verjährungsunterbrechung durch Anordnung der Beschuldigtenvernehmung
Auszug aus BGH, 21.07.2000 - 3 StR 228/00
Denn als früheste, die Verjährung unterbrechende Handlung kommt der Durchsuchungsbeschluß vom 12. September 1996 (Bd. I Bl. 44 d.A.) in Betracht (zur Unterbrechungswirkung von Ermittlungshandlungen in Verfahren wegen serienmäßig begangenen sexuellen Mißbrauchs von Kindern vgl. BGH, Urt. vom 14. Juni 2000 - 3 StR 94/00, zur Veröffentlichung bestimmt).
- BGH, 31.05.2017 - 2 StR 428/16
Beweiskraft des Protokolls (vorgeschriebene Förmlichkeiten: Wiederherstellung der …
Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört jedoch zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für welche die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO gilt (vgl. BGH…, Beschluss vom 31. März 1994 - 1 StR 48/94, BGHR StPO § 274 Beweiskraft 15; BGH, Beschluss vom 21. Juli 2000 - 3 StR 228/00, bei Becker NStZ-RR 2001, 264 Nr. 26 jeweils mwN). - BGH, 14.01.2016 - 4 StR 543/15
Ausschluss der Öffentlichkeit (Wiederherstellung der Öffentlichkeit: …
Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört jedoch zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für die die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StGB gilt (vgl. BGH…, Beschluss vom 31. März 1994 - 1 StR 47/94, BGHR StPO § 274 Beweiskraft 15; BGH, Beschluss vom 21. Juli 2000 - 3 StR 228/00, bei Becker NStZ-RR 2001, 264 Nr. 26 jew. mwN).