Rechtsprechung
   BGH, 03.12.2009 - 3 StR 277/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 129 Abs. 1 StGB; § 344 StPO; § 44 StPO; § 45 StPO; § 25 StGB
    Kriminelle Vereinigung (Gemeinschaftswille; Mitgliedschaft; Gründung; Feststellung von Strukturen der Willensbildung); Bande; Mittäterschaft; Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität ("europarechtsfreundliche Auslegung"); Rechtmittelbeschränkung (Tateinheit; Dauerdelikt; schwereres Delikt); Kameradschaft Sturm 34; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (unzureichend begründete Verfahrensrüge)

  • lexetius.com

    StGB § 129 Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Notwendiger übergeordneter Gemeinschaftswille einer Vereinigung i.S.d. §§ 129 ff. Strafgesetzbuch (StGB); Änderung der bisherigen Auslegung des Tatbestandsmerkmals der Vereinigung i.S.d. § 129 Abs. 1 StGB durch den Rahmenbeschluss zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität; Koordiniertes Handeln der Mitglieder einer Gruppierung nicht nur kurzfristig zur Verfolgung eines über Begehung der konkreten Straftaten hinausgehenden gemeinsamen Ziels

  • buerger-frings.de

    Entscheidung des BGH im Sinne des § 129 Abs. 1 StGB

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Begriff der Kriminellen Vereinigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 129 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Freispruch vom Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung aufgehoben

  • beck-blog (Pressemitteilung)

    BGH hebt Freispruch der "Kameradschaft Sturm 34" vom Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung auf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kriminelle Vereinigung von Unterbelichteten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Freispruch vom Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung aufgehoben

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Sturm 34

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 3.12.2009 - 3 StR 277/09 (Voraussetzungen einer kriminellen Vereinigung - "Kameradschaft Sturm 34")" von RiLG Dr. Markus Bader, original erschienen in: NJW 2010, 1986 - 1987.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 3.12.2009 - 3 StR 277/09 (Zum Begriff der Kriminellen Vereinigung)" von Prof. Dr. Mark Zöller, original erschienen in: JZ 2010, 902 - 912.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Organisationsdelikte der §§ 129 f. StGB im Rechtsstaat des 21. Jahrhunderts - Eine Bestandsaufnahme aktueller Tendenzen -" von RA Dr. Lutz Eidam, LL.M., original erschienen in: StV 2012, 373 - 378.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 54, 216
  • NJW 2010, 1979
  • NJ 2010, 171
  • StV 2010, 304



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BGH, 22.01.2015 - 3 StR 233/14  

    Hooligans als kriminelle Vereinigung

    Eine Vereinigung im Sinne der §§ 129 ff. StGB ist ein auf gewisse Dauer angelegter, freiwilliger organisatorischer Zusammenschluss von mindestens drei Personen, die bei Unterordnung des Willens des Einzelnen unter den Willen der Gesamtheit gemeinsame Zwecke verfolgen und unter sich derart in Beziehung stehen, dass sie sich als einheitlicher Verband fühlen (st. Rspr.; etwa BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 221 mwN).

    Wie die Willensbildung innerhalb der Vereinigung vollzogen wird, ist hingegen gleichgültig; das Demokratieprinzip kommt gleichermaßen in Betracht wie das Prinzip von Befehl und Gehorsam, sofern dieses nicht nur die jeweils persönliche Unterordnung des einzelnen Mitglieds unter eine oder mehrere Führungspersönlichkeiten widerspiegelt, sondern auf dem gemeinsamen, unter den Mitgliedern abgestimmten Willen der Gesamtheit beruht (BGH, Urteile vom 14. August 2009 - 3 StR 552/08, BGHSt 54, 69, 109 und vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 226 f.; Beschluss vom 28 17. Dezember 1992 - StB 21-25/92, BGHR StGB § 129 Gruppenwille 2; LK/Krauß, StGB, 12. Aufl., § 129 Rn. 28 jew. mwN).

  • BGH, 17.06.2010 - AK 3/10  

    Untersuchungshaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen

    aa) Die FDLR stellt aufgrund ihrer Organisationsstruktur, der Anzahl und willensmäßigen Einbindung ihrer Mitglieder sowie der Dauerhaftigkeit der Verbindung eine Vereinigung im Ausland im Sinne der §§ 129, 129 a, 129 b StGB dar (vgl. hierzu im Einzelnen BGH NJW 2009, 3448, 3459 f.; 2010, 1979, 1981).
  • BGH, 09.07.2015 - 3 StR 537/14  

    Konkurrenzen bei Organisationsdelikten (kriminelle/terroristische Vereinigung;

    Das Merkmal des Gruppenwillens ist insbesondere deshalb von Bedeutung, weil dessen Existenz dem Einzelnen die Begehung von Straftaten erleichtert und das Gefühl persönlicher Verantwortung zurückdrängt, woraus sich die vereinigungsbezogene Gefährlichkeit im Sinne der in größeren Personenzusammenschlüssen liegenden typischen Eigendynamik ergibt (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 229).
  • BGH, 28.10.2010 - 3 StR 179/10  

    Kriminelle Vereinigung; terroristische Vereinigung; Teilorganisation

    Das notwendige voluntative Element ist regelmäßig hinreichend belegt, wenn festgestellt ist, dass die Mitglieder der Organisation nicht nur kurzfristig ein gemeinsames Ziel verfolgen, das über die Begehung der konkreten Straftaten hinausgeht, auf welche die Zwecke oder Tätigkeit der Gruppe gerichtet sind, und hierbei - etwa im Rahmen der Vorbereitung oder der Verwirklichung dieser Straftaten - koordiniert zusammenwirken (BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216).

    Der Senat hat in der jüngeren Vergangenheit in mehreren Entscheidungen deutlich gemacht, dass auch mit Blick auf Rechtsakte der Europäischen Union an dieser Umschreibung einer kriminellen Vereinigung festzuhalten ist und es gegebenenfalls dem Gesetzgeber obliegt, als erforderlich angesehene Modifikationen vorzunehmen (BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2007 - StB 12, 13 und 47/07, BGHR StGB § 129 Vereinigung 3; Urteil vom 14. August 2009 - 3 StR 552/08, BGHSt 54, 69, 110 f.; Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 221 f.).

  • BGH, 13.09.2011 - 3 StR 231/11  

    Kriminelle Vereinigung (inländische; ausländische; geografische Zuordnung;

    Das Landgericht hat im Ergebnis zutreffend die Voraussetzungen für eine Vereinigung im Sinne der §§ 129 ff. StGB als erfüllt angesehen; denn nach den Feststellungen ist ein auf eine gewisse Dauer angelegter, freiwilliger organisatorischer Zusammenschluss von mindestens drei Personen gegeben, die bei Unterordnung des Willens des Einzelnen unter den Willen der Gesamtheit gemeinsame Zwecke verfolgen und unter sich derart in Beziehung stehen, dass sie sich untereinander als einheitlicher Verband fühlen (st. Rspr.; vgl. zuletzt etwa BGH, Urteile vom 28. Oktober 2010 - 3 StR 179/10, NJW 2011, 542, 544 mwN; vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 221).

    Die Art und Weise der Willensbildung ist allerdings gleichgültig; die für alle Mitglieder verbindlichen Regeln können etwa dem Demokratieprinzip entsprechen oder auf dem Prinzip von Befehl und Gehorsam aufgebaut sein (st. Rspr.; vgl. im Einzelnen BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 221 ff. mwN).

    cc) Es ist deshalb nicht entscheidungserheblich, ob im vorliegenden Fall eine tatsächliche Konstellation gegeben ist, bei der nach der neueren Rechtsprechung des Senats (BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 228 ff.) geringere Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen bezüglich des voluntativen Elements der Vereinigung zu stellen sind.

  • BGH, 31.05.2016 - 3 StR 86/16  

    Kriminelle Vereinigung (einschränkende Auslegung; Schutzzweck der Norm;

    In Bezug auf Körperverletzungsdelikte fehlt es insbesondere an Anhaltspunkten dafür, dass ihnen ein koordiniertes, von einem übergeordneten ideologischen Ziel der AN GP und einem entsprechenden Gruppenwillen getragenes Vorgehen zugrunde lag, wie es beispielsweise der Fall sein kann, wenn eine Vereinigung es darauf anlegt, körperliche Auseinandersetzungen gezielt zu suchen oder zu provozieren (vgl. dazu etwa BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 231 f.; Beschluss vom 9. Juli 2015 - 3 StR 537/14, JZ 2016, 473, 474 f.).
  • BGH, 19.01.2010 - StB 27/09  

    Eröffnung des Hauptverfahrens wegen ungenehmigter Exporte in den Iran

    In diesen Fällen kommt eine Rechtsmittelbeschränkung in Bezug auf nur eine der vermeintlich tateinheitlichen Gesetzesverletzungen nicht in Betracht (vgl. BGH, Urt. vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09 - Rdn. 15 m. w. N.).
  • BGH, 17.12.2015 - AK 43/15  

    Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung

    Migranten - aus Deutschland zu vertreiben (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 226 ff.).
  • BGH, 13.09.2011 - 3 StR 262/11  

    Kriminelle Vereinigung (inländische; ausländische; geografische Zuordnung;

    Das Landgericht hat im Ergebnis zutreffend die Voraussetzungen für eine Vereinigung im Sinne der §§ 129 ff. StGB als erfüllt angesehen; denn nach den Feststellungen ist ein auf eine gewisse Dauer angelegter, freiwilliger organisatorischer Zusammenschluss von mindestens drei Personen gegeben, die bei Unterordnung des Willens des Einzelnen unter den Willen der Gesamtheit gemeinsame Zwecke verfolgen und unter sich derart in Beziehung stehen, dass sie sich untereinander als einheitlicher Verband fühlen (st. Rspr.; vgl. zuletzt etwa BGH, Urteile vom 28. Oktober 2010 - 3 StR 179/10, BGHSt 56, 28, 29 f. mwN; vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 221).

    Die Art und Weise der Willensbildung ist allerdings gleichgültig; die für alle Mitglieder verbindlichen Regeln können etwa dem Demokratieprinzip entsprechen oder auf dem Prinzip von Befehl und Gehorsam aufgebaut sein (st. Rspr.; vgl. im Einzelnen BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 221 ff. mwN).

    cc) Es ist deshalb nicht entscheidungserheblich, ob im vorliegenden Fall eine tatsächliche Konstellation gegeben ist, bei der nach der neueren Rechtsprechung des Senats (BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216, 228 ff.) geringere Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen bezüglich des voluntativen Elements der Vereinigung zu stellen sind.

  • BGH, 19.06.2012 - 4 ARs 5/12  

    Auslieferung und europäischer Haftbefehl bei drohender lebenslanger

    Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs besteht jedoch die Pflicht der mitgliedstaatlichen Gerichte zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung des nationalen Rechts, die sich so weit wie möglich an Wortlaut und Zweck des Rahmenbeschlusses auszurichten hat (vgl. Urteil vom 16. Juni 2005 (Pupino) - C 105/03, NJW 2005, 2839, 2841 (Tz. 43); ferner BVerfG, Beschluss vom 13. August 2009 - 2 BvR 471/09; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216 (Tz. 28); Hecker, Europäisches Strafrecht, 3. Aufl., S. 360 f.; Hackner aaO Vor § 78 Rn. 10; Suhr aaO Art. 67 AEUV Rn. 21 ff.).

    Die Subsumtion des polnischen Gnadenverfahrens unter das Tatbestandsmerkmal der "Überprüfung" in § 83 Nr. 4 IRG verstößt schließlich nicht gegen allgemeine (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 2009 - 3 StR 277/09, BGHSt 54, 216 (Tz. 28)), insbesondere nicht gegen verfassungs- oder völkerrechtliche Rechtsgrundsätze.

  • BGH, 07.02.2012 - 3 StR 335/11  

    Inbegriffsrüge (Überzeugungsbildung bei Geständnis); Mittäterschaft bei

  • BGH, 18.05.2016 - StB 11/16  

    Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung ("Gruppe Freital";

  • BGH, 10.06.2015 - 1 StR 399/14  

    Bestechung von Amtsträgern eines anderen EU-Mitgliedstaats (zweistufige

  • BGH, 14.06.2018 - 3 StR 585/17  

    Bildung und Befehlen von bewaffneten Gruppen (Anzahl notwendiger Mitglieder;

  • BGH, 14.07.2016 - StB 22/16  

    Dringender Tatverdacht wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer

  • BGH, 06.09.2018 - AK 34/18  

    Anordnung und Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus wegen des

  • BGH, 15.04.2013 - 3 StR 35/13  

    Amtsaufklärungsgrundsatz (Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Vorhandensein

  • BGH, 02.06.2016 - AK 28/16  

    Dringender Tatverdacht wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung als

  • BGH, 19.04.2011 - 3 StR 230/10  

    Kriminelle Vereinigung (Klammerwirkung; uneigentliches Organisationsdelikt);

  • LG Dresden, 17.04.2013 - 15 Qs 34/12  

    Sachsen: Funkzellenabfrage bei Anti-Nazi-Protest war rechtswidrig

  • BGH, 22.03.2018 - StB 32/17  

    Erlass eines Haftbefehls bei dringendem Tatverdacht der Mitgliedschaft in einer

  • BGH, 06.04.2017 - StB 6/17  

    Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen

  • BGH, 19.05.2015 - AK 10/15  

    Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im

  • BGH, 10.11.2016 - AK 55/16  

    Dringender Tatverdacht der Beteiligung an einer außereuropäischen terroristischen

  • OLG Dresden, 18.03.2010 - 2 Ws 87/09  

    »Kameradschaft Sturm 34«: OLG Dresden eröffnet Hauptverfahren auch wegen Bildung

  • BGH, 14.06.2017 - AK 26/17  

    Dringender Tatverdacht der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im

  • BGH, 18.06.2015 - AK 15/15  

    Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im

  • BGH, 14.10.2010 - 4 StR 382/10  

    Mangelnde Feststellungen zur bandenmäßigen Begehung eines Diebstahls

  • BGH, 14.06.2017 - AK 27/17  

    Dringender Tatverdacht der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im

  • BGH, 14.06.2017 - AK 28/17  

    Dringender Tatverdacht der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im

  • VG Köln, 23.03.2010 - 22 K 181/08  

    Meinungsfreiheit und Jugendschutz

  • BGH, 18.06.2015 - AK 16/15  

    Fortdauer einer Untersuchungshaft aufgrund des Vorwurfs der Unterstützung einer

  • BGH, 10.11.2016 - AK 56/16  

    Rechtmäßigkeit einer Fortdauer der Untersuchungshaft im Rahmen des Verdachts der

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