Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 21 StGB; § 63 StGB
  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Fehlen einer konkretisierenden Darlegung zu den Auswirkungen eines diagnostizierten Krankheitsbildes - hier: paranoid-halluzinatorische Psychose - auf die Begehung der Tat)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 20 StGB, § 21 StGB, §§ 20, 21 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ; Erfordrliche Feststellung einer generellen oder zumindest längere Zeiträume überdauernden gesicherten erheblichen Beeinträchtigung der Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erfordrliche Feststellung einer generellen oder zumindest längere Zeiträume überdauernden gesicherten erheblichen Beeinträchtigung der Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit

• rechtsportal.de

  StGB § 20 ; StGB § 21
  Anforderungen an die unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erfordrliche Feststellung einer generellen oder zumindest längere Zeiträume überdauernden gesicherten erheblichen Beeinträchtigung der Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterbringung in der Psychiatrie - und die erforderliche psychische Störung

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 12.10.2016 - 4 StR 78/16

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 17.10.2017 - 3 StR 317/17

  In diesen Fällen bedarf es vielmehr zudem der Feststellung eines akuten Schubs der Erkrankung sowie einer konkretisierenden Darlegung, in welcher Weise sich das festgestellte Krankheitsbild bei Begehung der konkreten Tat ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. zuletzt etwa BGH, Beschluss vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 74, 75 mwN).
• BGH, 25.07.2017 - 3 StR 119/17

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (keine gesicherte …

  Auszug aus BGH, 17.10.2017 - 3 StR 317/17

  Das Tatgericht ist dabei verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. aus neuerer Zeit etwa BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2017 - 3 StR 119/17, juris Rn. 9;… vom 22. August 2017 - 3 StR 249/17, juris Rn. 9 jeweils mwN).
• BGH, 22.08.2017 - 3 StR 249/17

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 17.10.2017 - 3 StR 317/17

  Das Tatgericht ist dabei verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.;… vgl. aus neuerer Zeit etwa BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2017 - 3 StR 119/17, juris Rn. 9; vom 22. August 2017 - 3 StR 249/17, juris Rn. 9 jeweils mwN).
• BGH, 18.01.2006 - 2 StR 394/05

  Schuldfähigkeit (Einsichtsfähigkeit; Steuerungsfähigkeit); Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 17.10.2017 - 3 StR 317/17

  Für die Annahme eines Krankheitsbildes, bei dem aufgrund dessen Ambivalenz ausnahmsweise sowohl die Einsichts- als auch die Steuerungsfähigkeit betroffen sein können (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 18. Januar 2006 - 2 StR 394/05, BGHR StGB § 20 Steuerungsfähigkeit 2) fehlt es an ausreichenden Feststellungen.

• BGH, 08.05.2018 - 2 StR 72/18

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Abgrenzung); verminderte …

  Zwischen Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit im Sinne der §§ 20, 21 StGB ist zu unterscheiden; sie können in der Regel nicht gleichzeitig aufgehoben bzw. eingeschränkt sein (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 317/17, juris; Urteil vom 17. November 1994 - 4 StR 441/94, BGHSt 40, 341, 349; Senat, Urteil vom 18. Januar 2006 - 2 StR 394/05, NStZ-RR 2006, 167;… Fischer StGB, 65. Aufl., § 20 Rn. 3 mwN).
• BGH, 28.05.2018 - 3 StR 639/17

  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Das Tatgericht ist dabei verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 317/17, juris Rn. 5 m.w.N.).