Rechtsprechung
| BGH, 07.11.1990 - 3 StR 339/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Umfang der Feststellungen bei fortgesetzter Handlung, die aus einer großen Zahl von Einzelakten besteht - Ausschluss von Zweifel über die Rechtskraftwirkung des Urteils - Verurteilung wegen fortgesetztem sexuellem Missbrauch an Schutzbefohlenen - Anstiftung zum Beischlaf ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.09.1993 - 2 StR 336/93
Beischlaf unter Verwandten; Verwandtschaft ist kein besonderes persönliches …
Ob die Verwandteneigenschaft tat- oder täterbezogen ist, hat sie bislang nicht entschieden (vgl. aber BGHR StGB § 173 Anstifter 1). - BGH, 05.03.1992 - 1 StR 716/91
Drohung - Geschlechtsverkehr - Zufügung erheblicher Schmerzen - Androhung - …
Bei einer fortgesetzten Sexualstraftat, deren Einzelakte vor und nach der Vollendung des 14. Lebensjahres des Opfers liegen, bedarf es klarer Feststellungen darüber, bei (mindestens) wieviel Einzelakten § 176 StGB erfüllt ist und bei wieviel Einzelakten (nur) andere Straftatbestände erfüllt sind (vgl. BGH…, Urt. vom 14. Mai 1986 3 StR 135/86; Beschl. vom 7. November 1990 - 3 StR 339/90 - und vom 7. Januar 1992 - 1 StR 595/91;… Dreher/Tröndle, StGB 45. Aufl. vor § 52 Rdn. 25b).Die Unklarheit zum Schuldumfang führen hier zu einer Aufhebung des gesamten Urteils (vgl. BGH…, Urt. vom 12. Mai 1986 - 3 StR 125/86; Beschl. vom 7. November 1990 - 3 StR 339/90;… Pikart in KK 2. Aufl. § 353 Rdn. 15 m. w. Nachw.), ohne daß es auf die Verfahrensrügen oder die von der Revision zur Begründung der Sachrüge angestellten Erwägungen ankäme.