Rechtsprechung
   BGH, 13.02.1991 - 3 StR 342/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2682
BGH, 13.02.1991 - 3 StR 342/90 (https://dejure.org/1991,2682)
BGH, Entscheidung vom 13.02.1991 - 3 StR 342/90 (https://dejure.org/1991,2682)
BGH, Entscheidung vom 13. Februar 1991 - 3 StR 342/90 (https://dejure.org/1991,2682)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2682) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Aufdecken der Strafbarkeit der Falschaussage bei wahrheitsgemäßen Angaben in der Berufungshauptverhandlung - Zeitliche Fixierung der "Selbstbegünstigungstendenz"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 280
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 04.07.2012 - 5 StR 219/12

    Meineid (rechtsfehlerhaft festgesetztes Strafmaß; minder schwerer Fall; objektiv

    Zwar hat es bei der Strafrahmenwahl zutreffend eine Strafmilderung wegen der unterbliebenen - jedoch objektiv gebotenen - Belehrung gemäß § 55 StPO verneint, weil der zur Aussage entschlossene Angeklagte sich auch durch den Hinweis auf sein Aussageverweigerungsrecht nicht von der Falschaussage hätte abhalten lassen (vgl. BGH, Urteil vom 13. Februar 1991 - 3 StR 342/90, BGHR StGB § 157 Abs. 1 Selbstbegünstigung 4).
  • BGH, 13.02.2004 - 2 StR 408/03

    Strafmilderung beim Meineid (fehlende Belehrung über

    Sowohl die fehlende Belehrung über ein Zeugnisverweigerungsrecht (§ 384 ZPO) oder ein Auskunftsverweigerungsrecht (§ 55 Abs. 2 StPO) als auch der Verstoß gegen ein Vereidigungsverbot (§ 60 Nr. 2 StPO) sind jeweils selbständige Strafmilderungsgründe, die kumulativ zugunsten eines Angeklagten zu werten sind (vgl. hierzu u.a. BGH StV 1986, 341; 1995, 249 = wistra 1993, 258; BGHR StGB § 157 Abs. 1 Selbstbegünstigung 4; BGHR StGB § 154 Abs. 2 Milderungsgründe 1).
  • BGH, 05.12.1997 - 2 StR 505/97

    Anwendbarkeit des persönlichen Strafausschließungsgrund bei der Strafvereitelung

    Auch das Urteil des 3. Strafsenats vom 13. Februar 1991 (BGHR StGB § 258 Abs. 5, Vorsatz 1) steht nicht entgegen, weil in jenem Fall die falsche uneidliche Aussage und der Meineid nicht von vornherein zugesagt worden waren.
  • OLG Karlsruhe, 20.06.2002 - 3 Ss 120/01

    Beweisverwertungsverbot im Strafverfahren: Unbeachtlichkeit fehlender Belehrung

    Dies gilt uneingeschränkt auch für den Verstoß gegen die Belehrungspflicht des § 55 Abs. 2 StPO (vgl. nur BGH StV 1995, 249; BGHR StGB § 157 Abs. 1 Selbstbegünstigung 4).
  • OLG Jena, 09.02.2011 - 1 Ss 113/10

    Strafverfahren: Gefahr der Strafverfolgung als Voraussetzung eines

    Der Senat folgt insoweit der Auffassung, dass eine Missachtung der Beleh­rungs­pflicht nach § 55 Abs. 2 StPO in einem nachfolgenden Ver­fah­ren gegen einen vormaligen Zeugen wegen Falsch­aussage dort nicht grund­sätz­lich zu einem Verwertungsverbot seiner Aussage führt (so aber OLG Celle, Be­schluss vom 07.02.2001, 32 Ss 101/01; BayObLG, Beschluss vom 16.05.2001, 1St RR 48/01, bei juris), sondern ihr lediglich schuldmindernde Be­deu­tung zukommt, weshalb sie bei der Ahndung dieser Tat als Strafmil­de­rungsgrund zu berück­sichtigen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13.02.2004, 2 StR 408/03; Urteil vom 13.02.1991, 3 StR 342/90; Beschluss vom 04.02.1986, 4 StR 685/85; OLG Karlsruhe, Urteil vom 20.06.2002, 3 Ss 120/01, bei juris).
  • BGH, 15.12.1993 - 4 StR 702/93

    Meineid: minder schwerer Fall bei Vorliegen eines Vereidigungsverbots -

    § 157 Abs. 1 StGB nimmt - unabhängig von der objektiven Möglichkeit, die beschworene Falschaussage zu vermeiden - allein auf ein bestimmtes Handlungsmotiv Rücksicht (vgl. BGHR StGB § 157 Abs. 1 Selbstbegünstigung 4).
  • BGH, 24.09.1996 - 4 StR 441/96

    Selbstbegünstigung eines Zeugen bei Wiederholung einer früheren gerichtlichen

    Zu Recht hat das Landgericht deshalb nicht ausgeschlossen, daß der Angeklagte "bei seiner Falschaussage vor dem Amtsgericht am 23. November 1993 auch das Ziel der Selbstbegünstigung verfolgte" (UA 11; vgl. BGHR StGB § 258 Abs. 5 Vorsatz 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht