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   BGH, 23.07.2015 - 3 StR 37/15   

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https://dejure.org/2015,30443
BGH, 23.07.2015 - 3 StR 37/15 (https://dejure.org/2015,30443)
BGH, Entscheidung vom 23.07.2015 - 3 StR 37/15 (https://dejure.org/2015,30443)
BGH, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - 3 StR 37/15 (https://dejure.org/2015,30443)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 73 StGB; § 73a StGB; § 74 StGB; § 33 BtMG
    Verhältnis von Wertersatzverfall und Einziehung bei Identität von Tatobjekt und Verfallsobjekt (hier: Betäubungsmittel)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 73 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG, § 33 Abs. 2 BtMG, §§ 74, 74a StGB, §§ 73, 73a StGB, § 74c Abs. 1 StGB, § 73a StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 BtMG, §§ 29 ff BtMG, § 33 Abs 2 BtMG, § 27 StGB, § 73 StGB
    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Wertersatzverfall hinsichtlich des als Entlohnung für Beihilfetat erhaltenen, inzwischen aber konsumierten Heroinanteils

  • Wolters Kluwer

    Verfall von Wertersatz im Rahmen der Beihilfe zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfall von Wertersatz im Rahmen der Beihilfe zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Natural-Entlohnung des Drogenkuriers - und der Verfall

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 618
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.10.2019 - 1 StR 413/19

    Dienen eines Teils der Betäubungsmittelmenge dem Eigenkonsum eines Täters i.R.d.

    der Urteilsgründe handelt es sich um Beziehungsgegenstände, die nach § 33 Satz 1 BtMG, § 74 Abs. 2 StGB eingezogen werden können (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juli 2015 - 3 StR 37/15 Rn. 6).

    Der Angeklagte hat durch den Erwerb der Betäubungsmittel auch nichts im Sinne von § 73 Abs. 1 StGB durch oder für die Tat erlangt (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 2007 - 4 StR 544/06 Rn. 8; Beschlüsse vom 13. Januar 2010 - 2 StR 519/09 Rn. 6; vom 14. Dezember 2001 - 3 StR 442/01 Rn. 2 und vom 16. November 2001 - 3 StR 371/01 Rn. 10; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 73 Rn. 25); insbesondere liegt keine Entlohnung des Angeklagten für die Tat vor (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 3 StR 37/15 Rn. 6).

  • BGH, 27.03.2019 - 2 StR 561/18

    Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (keine

    Der ersparte Einkaufspreis für das ihm überlassene Heroin unterfällt damit der Wertersatzeinziehung nach § 73c Satz 1 StGB (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juli 2015 - 3 StR 37/15, juris, Rn. 6).

    Dass der Angeklagte mit der Entgegennahme des Heroins sich dieses gleichzeitig verschaffte (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG) und dieses auch als Beziehungsgegenstand nach § 33 Abs. 2 BtMG (für die Taten bis zum 30. Juni 2017) beziehungsweise nach § 33 Satz 1 BtMG (für die Taten nach dem 1. Juli 2017) nach neuer Terminologie als Tatobjekt hätte eingezogen werden können, steht der Anwendung der Einziehung des Wertersatzes von Taterträgen in dieser Konstellation nicht entgegen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juli 2015 - 3 StR 37/15, aaO).

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