Rechtsprechung
| BGH, 26.11.2013 - 3 StR 387/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,37165) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 20 StGB; § 21 StGB
Erörterungsmangel hinsichtlich der Schuldfähigkeit des Angeklagten (Schuldunfähigkeit statt verminderter Schuldfähigkeit bei nicht vorwerfbar fehlender Einsicht) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Abgrenzung des § 20 StGB von den Voraussetzungen des § 21 StGB in den Fällen der verminderten Einsichtsfähigkeit des Täters ohne Vorwerfbarkeit (hier: Begehung der Taten nach Alkoholkonsum)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20; StGB § 21
Abgrenzung des § 20 StGB von den Voraussetzungen des § 21 StGB in den Fällen der verminderten Einsichtsfähigkeit des Täters ohne Vorwerfbarkeit (hier: Begehung der Taten nach Alkoholkonsum) - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2015, 216 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.08.2012 - 3 StR 259/12
Schuldunfähigkeit bei Nichtvorwerfbarkeit der fehlenden Einsichtsfähigkeit; …
Auszug aus BGH, 26.11.2013 - 3 StR 387/13
Fehlt dem Täter aus einem in § 20 StGB genannten Grund die Einsicht, ohne dass ihm dies zum Vorwurf gemacht werden kann, ist auch bei verminderter Einsichtsfähigkeit nicht § 21 StGB, sondern § 20 StGB anwendbar, so dass in diesen Fällen ein Schuldspruch ausscheidet (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 2. August 2012 - 3 StR 259/12 mwN).
- BGH, 29.03.2017 - 4 StR 619/16
Verminderte Schuldfähigkeit (Verhältnis zur Schuldunfähigkeit bei verminderter …
Fehlt dem Täter aus einem in § 20 StGB genannten Grund die Einsicht, ohne dass ihm dies zum Vorwurf gemacht werden kann, ist auch bei verminderter Einsichtsfähigkeit nicht § 21 StGB, sondern § 20 StGB anwendbar (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 15. Juli 2015 - 4 StR 277/15, StV 2016, 725, vom 17. Dezember 2014 - 3 StR 377/14, vom 30. September 2014 - 3 StR 261/14, vom 17. April 2014 - 2 StR 405/12, NJW 2014, 2738, vom 26. November 2013 - 3 StR 387/13 - und vom 2. August 2012 - 3 StR 259/12, NStZ-RR 2013, 71 (Ls) mwN).