Rechtsprechung
| BGH, 14.12.1994 - 3 StR 475/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verminderte Einsichtsfähigkeit - Handlungsunrecht - Schuldunfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit - Vorwerfbarkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 06.02.1997 - 4 StR 672/96
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Eine …
Für § 21 StGB ist in Fällen verminderter Einsichtsfähigkeit nur Raum, wenn die Einsicht zwar gefehlt hat, dem Täter dies jedoch vorzuwerfen ist (st. Rspr.; BGHSt 21, 27; 34, 22, 25; BGHR StGB § 63 Tat 4, betreffend den Fall einer diagnostizierten "Borderline"-Persönlichkeit). - BGH, 12.07.2006 - 5 StR 215/06
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Feststellungen der …
Für § 21 StGB ist in den Fällen verminderter Einsichtsfähigkeit nur Raum, wenn die Einsicht gefehlt hat und dem Täter dies vorzuwerfen ist (vgl. BGH NStZ 1985, 309;… BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 6; BGHR StGB § 63 Tat 4, jeweils m.w.N.). - BGH, 23.09.2015 - 4 StR 371/15
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Die Voraussetzungen des § 20 oder zumindest die des § 21 StGB zum Zeitpunkt der Anlasstat müssen danach zweifelsfrei festgestellt sein (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 14. Dezember 1994 - 3 StR 475/94, BGHR StGB § 63 Tat 4; Urteil vom 25. Februar 2010 - 4 StR 596/09; Beschluss vom 2. Februar 2010 - 4 StR 9/10).
- BGH, 04.04.2006 - 4 StR 60/06
Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Der gefährliche Zustand des Täters muss danach dergestalt in der Anlasstat seinen Ausdruck finden, dass auch die für die Zukunft zu erwartenden Taten sich als Folgewirkung eben dieses Zustandes darstellen, weil nur dann die Anlasstat Indizwirkung für die Gefährlichkeitsprognose entfalten kann (st. Rspr.; BGH NJW 1998, 2986; NStZ-RR 1998, 174; BGHR StGB § 63 Tat 4). - BGH, 19.11.2019 - 4 StR 437/19
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Feststellung des Zustandes …
Die Voraussetzungen des § 20 oder zumindest die des § 21 StGB zum Zeitpunkt der Anlasstat müssen danach zweifelsfrei festgestellt sein (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 14. Dezember 1994 - 3 StR 475/94, BGHR StGB § 63 Tat 4; Urteil vom 25. Februar 2010 - 4 StR 596/09; Beschluss vom 23. September 2015 - 4 StR 371/15). - BGH, 03.01.1997 - 3 StR 545/96
Anforderungen an die den Urteilsspruch tragenden Feststellungen des …
Nur dann, wenn die Unrechtseinsicht gefehlt hat und dies dem Angeklagten vorzuwerfen ist, kann § 21 1. Alternative StGB Anwendung finden (BGHSt 21, 27; 34, 22; BGH NStZ 1985, 309; BGHR StGB § 63 Tat 4).