Rechtsprechung
   BGH, 12.02.1997 - 3 StR 478/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,3141
BGH, 12.02.1997 - 3 StR 478/96 (https://dejure.org/1997,3141)
BGH, Entscheidung vom 12.02.1997 - 3 StR 478/96 (https://dejure.org/1997,3141)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 1997 - 3 StR 478/96 (https://dejure.org/1997,3141)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3141) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Erziehungsverhältnisses und Betreuungsverhältnisses - Mindestanforderungungen an die Tatindividualisierung bei Sexualstraftaten - Spezialität des § 174 Abs. 1 Nr. 2 gegenüber § 174 Abs. 1 Nr. 1 Strafgesetzbuch (StGB) - Strafschärfende Verwertung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BZRG § 51, § 64a; StGB § 174, § 46

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 285
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 17.03.2006 - 1 StR 577/05

    Aufklärungspflicht (Aufklärungsrüge: zulässige Einbeziehung der Akten; Verbot der

    Auch wenn sie für die Beurteilung des Schuldgehalts von wesentlicher Bedeutung sind, müssen derartige Umstände gleichsam ausgeblendet werden (BGHR BZRG § 51 Verwertungsverbot 5).
  • BGH, 30.07.2018 - 4 StR 68/18

    Ausschließung der Öffentlichkeit (öffentliche Verkündung des Beschlusses)

    Der nunmehr zur Entscheidung berufene Tatrichter hat auch Gelegenheit, in den Fällen III. A. 1 bis 61 der Urteilsgründe nähere Feststellungen zu dem in § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB (in der Fassung des Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3007) bezeichneten Obhutsverhältnis zu treffen (vgl. BGH, Urteile vom 12. Februar 1997 - 3 StR 478/96, BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 9 und vom 2. Juni 1999 - 5 StR 112/99, bei Pfister, NStZ-RR 1999, 321).
  • BGH, 06.12.2000 - 1 StR 398/00

    Lebenslange Freiheitsstrafe im Mordfall Carla bestätigt

    Das Verwertungsverbot gilt auch dann, wenn sich der Angeklagte selbst zu seiner Verteidigung auf diese Tat berufen hatte (BGHSt 27, 108; BGHR BZRG § 51 Verwertungsverbot 5; BGH, Beschluß vom 4. Oktober 2000 - 2 StR 352100 -).
  • BGH, 06.05.1999 - 4 StR 173/99

    Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen; Tateinheit; Strafzumessung bei

    Zwar bestand zwischen dem Angeklagten und dem Tatopfer, das zusammen mit seiner Mutter seit 1989 in häuslicher Gemeinschaft mit dem Angeklagten gelebt hatte, bis Ende April 1996 ein Obhutsverhältnis im Sinne des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB, denn nach den Feststellungen hatte der Angeklagte im Einverständnis mit der personensorgeberechtigten Mutter (Mit-) Verantwortung für die Lebensführung des Tatopfers übernommen (vgl. BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 9 m.N.).

    Allein die - zudem nur noch in eingeschränktem Maße - weiterhin bestehende häusliche Gemeinschaft zwischen dem Angeklagten, seiner Lebensgefährtin und dem Tatopfer vermögen die Annahme eines Obhutsverhältnisses im Sinne dieser Vorschrift nicht zu rechtfertigen (vgl. BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 3, 9).

  • BGH, 01.07.2003 - 4 StR 75/03

    Strafverfolgungsverjährung von in der DDR begangenen Taten (Berechnungsgrundlage)

    Da diese Verurteilung aber aus dem Strafregister getilgt worden ist, darf sie nicht zum Nachteil des Angeklagten verwertet werden (vgl. BGH NStZ 1983, 30; 1997, 285 und zum Recht der DDR: Urteil des Stadtgerichts von Groß-Berlin NJ 1973, 272; Strafrecht der DDR, Kommentar zum StGB, 1981, § 44 Anm. 5).
  • BGH, 20.08.2002 - 5 StR 259/02

    Verwertungsverbot des § 51 Abs. 1 BZRG auch bei freiwilliger Bezugnahme durch den

    Dies begründet einen Verstoß gegen § 51 Abs. 1 BZRG, wobei es nicht darauf ankommt, daß der Angeklagte die frühere Verurteilung freiwillig' eingeräumt hat (vgl. BGHR BZRG § 51 Verwertungsverbot 5; BGH NStZ-RR 2001, 237/238 jeweils m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht