Rechtsprechung
BGH, 23.02.2016 - 3 StR 481/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 74 StPO
Keine Begründung der Befangenheit des Sachverständigen aufgrund vermeintlich fehlender Sachkunde (freie Entscheidung des Sachverständigen bzgl. Untersuchungsmethode; Psychopathy-Checklist) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 74 StPO
Sachverständigenablehnung wegen Befangenheit: Mangelnde Sachkunde als Ablehnungsgrund - IWW
§ 349 Abs. 2, § 354 Abs. 1a StPO, §§ 21, 49 Abs. 1 StGB, § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG
- Wolters Kluwer
Ablehnung einer maßgeblichen Strafmilderung wegen der Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten infolge seiner selbst verschuldeten Trunkenheit
- rewis.io
Sachverständigenablehnung wegen Befangenheit: Mangelnde Sachkunde als Ablehnungsgrund
- ra.de
- datenbank.nwb.de
Sachverständigenablehnung wegen Befangenheit: Mangelnde Sachkunde als Ablehnungsgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Untersuchungsmethoden des Sachverständigen - und die Psychopathy-Checklist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Ablehnung einer maßgeblichen Strafmilderung wegen der Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten infolge seiner selbst verschuldeten Trunkenheit
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Ablehnung einer maßgeblichen Strafmilderung wegen der Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten infolge seiner selbst verschuldeten Trunkenheit
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 03.07.2015 - 6 Ks 3/15
- BGH, 23.02.2016 - 3 StR 481/15
Papierfundstellen
- StV 2017, 144
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.07.2014 - 3 StR 302/14
Rechtsfehlerhaft abgelehnter Befangenheitsantrag gegen einen Sachverständigen …
Auszug aus BGH, 23.02.2016 - 3 StR 481/15
Die Verfahrensrüge, mit der der Angeklagte beanstandet, sein Befangenheitsgesuch gegen den von der Strafkammer beauftragten psychiatrischen Sachverständigen sei zu Unrecht verworfen worden, kann hier nicht darauf gestützt werden, das Landgericht habe den seiner Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt nicht ausreichend dargelegt (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 22. Juli 2014 - 3 StR 302/14, BGHR StPO § 74 Abs. 1 Satz 1 Befangenheit 6 mwN). - BGH, 20.11.2001 - 1 StR 470/01
Befangenheit des Sachverständigen; Schuldfähigkeit; Beweisantrag; Beweisrecht; …
Auszug aus BGH, 23.02.2016 - 3 StR 481/15
Da (vermeintlich) mangelnde Sachkunde keinen Befangenheitsgrund ergibt (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2001 - 1 StR 470/01, NStZ-RR 2002, 110 mwN), gilt dies auch dann, wenn sich die Methodenauswahl tatsächlich als fehlerhaft erwiese.
- BGH, 25.05.2023 - 5 StR 452/22
Urteil wegen Mordes im Leipziger Auwald rechtskräftig
Sofern im Hinblick auf die erfolglose Ablehnung des psychiatrischen Sachverständigen eine Verletzung von § 74 Abs. 1 StPO gerügt wird, ist die Rüge jedenfalls deswegen unbegründet, weil die allein angeführten vermeintlichen fachlichen Mängel keinen Ablehnungsgrund darstellen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Februar 2016 - 3 StR 481/15; vom 20. November 2001 - 1 StR 470/01, NStZ-RR 2002, 110).