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   BGH, 30.05.2018 - 3 StR 486/17   

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https://dejure.org/2018,17896
BGH, 30.05.2018 - 3 StR 486/17 (https://dejure.org/2018,17896)
BGH, Entscheidung vom 30.05.2018 - 3 StR 486/17 (https://dejure.org/2018,17896)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17 (https://dejure.org/2018,17896)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    § 267 StPO
    Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe (gesetzliche Vorgaben; Auswahl zwischen Wesentlichem und Unwesentlichem; kurze, klare und bestimmte Sachverhaltsschilderung; für erwiesen erachtete Tatsachen; keine Dokumentation der Beweisaufnahme; Ressourcen der Justiz)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Urteilsgründe erfordern "gedankliche Vorarbeit"

  • lto.de (Pressebericht, 05.07.2018)

    Karlsruher Klatsche für Kölner Kammer: Die unverzichtbare geistige Leistung nicht erbracht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BGH rügt überlanges, knapp 1.300 Seiten langes Urteil - Urteil muss kurz, klar und bestimmt sein

Besprechungen u.ä.

  • zis-online.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die tatrichterliche Überzeugung - Überlegungen zu ihrer Bedeutung und revisionsgerichtlichen Prüfbarkeit (Dr. Alexander Baur; ZIS 2019, 119)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 256
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 18.11.2020 - 2 StR 152/20
    Zwar ist der Tatrichter nicht gehalten, jede getroffene Feststellung zu begründen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Mai 1999 - 1 StR 104/99, NStZ-RR 1999, 272; Urteil vom 17. April 2014 - 3 StR 27/14, NStZ-RR 2014, 279, 280; Beschluss vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17).
  • BGH, 22.10.2019 - 4 StR 37/19

    Urteilsgründe (Abfassung der Urteilsgründe: Übersichtlichkeit, Klarheit,

    aa) Zur Abfassung von Urteilsgründen hat der Bundesgerichtshof bereits vielfach entschieden (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17), dass nach § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO die Urteilsgründe die für erwiesen erachteten Tatsachen angeben müssen, in denen die gesetzlichen Merkmale der Straftat gefunden werden.

    Die Sachverhaltsschilderung soll kurz, klar und bestimmt sein und alles Unwesentliche fortlassen (BGH, Beschlüsse vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17; vom 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17; Meyer-Goßner/Appl, Die Urteile in Strafsachen, 29. Aufl., Rn. 271).

  • BGH, 11.03.2020 - 2 StR 380/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Als Ergebnis einer wertenden Auswahl des Tatgerichts zwischen Wesentlichem und Unwesentlichem ist das Beweisergebnis daher nur so weit zu erörtern, wie es für die Entscheidung von Bedeutung ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2006 - 2 StR 470/06, NStZ 2007, 720 und vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17, BeckRS 2018, 13607).

    Eine Dokumentation des Ermittlungsverfahrens und der Beweisaufnahme ist damit ebenso wenig angezeigt wie die Angabe eines Belegs für jede Feststellung, mag diese in Bezug auf den Tatvorwurf auch noch so unwesentlich sein (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2017 - 3 StR 111/17, BeckRS 2017, 123281; vom 4. Oktober 2017 - 3 StR 145/17, BeckRS 2017, 131902; 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17, BeckRS 2018, 3956; vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17, BeckRS 2018, 13607).

  • BGH, 27.09.2018 - 4 StR 191/18

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Mittäterschaft

    Die Beweiswürdigung soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme enthalten, sondern lediglich belegen, warum bestimmte bedeutsame Umstände so festgestellt worden sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17, juris; vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17, juris Rn. 35 f.; vom 4. Oktober 2017 - 3 StR 145/17, NStZ-RR 2018, 23 (Ls); vom 30. Juni 2015 - 3 StR 179/15, juris Rn. 4; Meyer-Goßner/Appl, Die Urteile in Strafsachen, 29. Aufl., Rn. 350).
  • BGH, 17.07.2018 - 1 StR 56/18

    Urteilsgründe (Beweiswürdigung: keine umfassende Dokumentation der

    Das Einrücken von Akteninhalt in die Urteilsgründe ersetzt diese wertende Auswahl zwischen Wesentlichem und Unwesentlichen nicht (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17).
  • BayObLG, 28.05.2020 - 205 StRR 9/20

    Revision, Hauptverhandlung, Schuldspruch, Widerspruch, Wohnung, Krankenhaus,

    Sähe man in seinem solchen Fall gleichwohl eine Darlegung jeglicher ergebnisloser Ermittlungsbemühungen als erforderlich an, so liefe dies auf eine Pflicht zu umfassender Dokumentation der Beweisaufnahme im Urteil hinaus, die jedoch gerade nicht besteht und der Funktion der Urteilsgründe nach § 267 StPO sogar widerspräche (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 30.05.2018, Az. 3 StR 486/17; LR/Franke a.a.O. Rn. 58; Schäfer a.a.O. S. 157).
  • KG, 06.12.2018 - 2 Ws 233/18

    Anfechtbarkeit eines strafvollzugsbegleitenden Beschlusses

    Grundsätzlich soll die Sachverhaltsschilderung kurz, klar und bestimmt sein und alles Unwesentliche fortlassen (vgl. insoweit zur Abfassung tatrichterlicher Urteile BGH, Beschluss vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17 -, juris).
  • KG, 25.02.2020 - 2 Ws 183/19
    Wie in einem Urteil soll die Sachverhaltsschilderung kurz, klar und bestimmt sein; alles Unwesentliche ist wegzulassen (vgl. insoweit zur Abfassung tatrichterlicher Urteile BGH NStZ 2020, 102 und Beschluss vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17 -, juris).
  • KG, 24.02.2020 - 2 Ws 171/19

    Anforderungen an Beschluss zur strafvollzugsbegleitenden Kontrolle bei

    Wie in einem Urteil soll die Sachverhaltsschilderung kurz, klar und bestimmt sein; alles Unwesentliche ist wegzulassen (vgl. insoweit zur Abfassung tatrichterlicher Urteile BGH NStZ-RR 2020, 102 und Beschluss vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17 -, juris).
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