Rechtsprechung
| BGH, 19.03.1975 - 3 StR 5/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verlesung des Protokolls über die frühere richterliche Vernehmung einer Zeugin obwohl der gegenwärtige Aufenthalt der Zeugin zu ermitteln war - Pflicht der Strafkammer zu den nach Sachlage möglichen Ermittlungen
- Wolters Kluwer
Revision wegen Verlesung eines Protokolls über eine frühere richterliche Vernehmung einer Zeugin
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 01.11.2022 - 6 StR 219/22
BGH; Ablehnung von Beweisanträgen (Unerreichbarkeit des Beweismittels: …
Mit der mehr als fünfmonatigen ergebnislosen internationalen Fahndung - wegen grenzüberschreitender Betäubungskriminalität im "dreistelligen Kilogrammbereich" - war das effektivste Mittel, einer sich vor den Ermittlungsbehörden verborgen haltenden Person habhaft zu werden (vgl. BGH, Urteil vom 21. Februar 1961 - 5 StR 12/61, ROW 1961, 252, 253), über einen hinreichend aussagekräftigen Zeitraum (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 1982 - 5 StR 688/81, NStZ 1982, 212) ausgeschöpft (vgl. demgegenüber BGH, Beschluss vom 19. März 1975 - 3 StR 5/75, MDR 1975, 726; RG, Urteil vom 25. Januar 1932 - 2 D 28/32, JW 1932, 1224, 1225; OLG München, NStZ-RR 2007, 50, 51). - BGH, 28.06.1976 - 3 StR 222/76
Verlesung polizeilicher Vernehmungsprotokolle - Unmittelbarkeit der …
Ein Rechtsfehler ist es allerdings, wenn der Tatrichter angenommen hat, er brauche nach dem Aufenthalt eines Zeugen überhaupt keine Nachforschungen anzustellen (RGSt 54, 22; BGH MDR 1969, 234 [235] = JR 1969, 266 mit Anmerkung von Peters; BGH, Urteil vom 21. April 1953 - 1 StR 741/52 - und Beschluß vom 19. März 1975 - 3 StR 5/75 MDR 75, 726; wörtlich wie hier: BGH, Urteil vom 27. Mai 1975 - 1 StR 658/74 -).