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Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2017 - 3 StR 539/17   

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https://dejure.org/2017,49439
BGH, 30.11.2017 - 3 StR 539/17 (https://dejure.org/2017,49439)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2017 - 3 StR 539/17 (https://dejure.org/2017,49439)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2017 - 3 StR 539/17 (https://dejure.org/2017,49439)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 44 StPO; § 45 StPO
    Unzulässigkeit der verfristet eingelegten Revision; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (unzuverlässiger Verteidiger; rechtzeitige Antragsstellung; Glaubhaftmachung; Unkenntnis gesetzlicher Vorschriften)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 45 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 44 Abs. 1 StPO, § 45 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 341 Abs. 1 StPO, § 349 Abs. 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 45 Abs. 1 S. 1; StPO § 341 Abs. 1
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    (Un)Verständnis: Wenn der "Verteidiger die Revision aufgrund mangelnder Kenntnis der Rechtsmittelfrist nicht fristgerecht eingelegt" hat

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Chemnitz, 12.04.2021 - 4 Qs 108/21

    Corona, Masketragen, Hauptverhandlung, Verteidiger, Attest

    Zunächst verkennt der Beschwerdeführer, dass die eigene eidesstattliche Versicherung eines Antragstellers bzw. Betroffenen regelmäßig kein geeignetes Mittel zur Glaubhaftmachung ist (vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 30.11.2017 - 3 StR 539/17; Meyer-Goßner/Schmitt 63. Aufl. 2020 § 45 Rn. 9 m.w.N.).
  • BGH, 05.07.2022 - 4 StR 157/22

    Zulässigkeit des Wiedereinsetzungsantrags

    c) Für eine gemäß § 45 Abs. 2 Satz 3 StPO von Amts wegen zu gewährende Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in die versäumte Wiedereinsetzungsfrist ist schon deshalb kein Raum, weil insoweit ein Mitverschulden des - der deutschen Sprache mächtigen - Angeklagten mit Blick auf die ihm durch die Antragsschrift des Generalbundesanwalts womöglich bereits vermittelte Kenntnis von der verfristeten Revisionsbegründung durch seinen Verteidiger nicht ausgeschlossen erscheint (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 21. Dezember 1972 - 1 StR 267/72, BGHSt 25, 89, 90 ff.; Beschluss vom 30. November 2017 - 3 StR 539/17; OLG Frankfurt VRS 59, 429, 431; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 65. Aufl., § 44 Rn. 18, § 45 Rn. 12).
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   BGH, 20.03.2018 - 3 StR 539/17   

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BGH, 20.03.2018 - 3 StR 539/17 (https://dejure.org/2018,12191)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2018 - 3 StR 539/17 (https://dejure.org/2018,12191)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2018 - 3 StR 539/17 (https://dejure.org/2018,12191)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 46 Abs. 3 StGB; § 64 StGB; § 29 BtMG
    Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot durch strafschärfende Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen bei der Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; rechtsfehlerhafte unterbliebene Prüfung der Voraussetzungen der Unterbringung in einer ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 29a Abs. 2 BtMG, § 46 Abs. 3 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 64 Satz 2 StGB, § 246a StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO

  • Wolters Kluwer

    Strafzumessung der gewinnorientierten Motivation bzgl. Gewinnstrebens als Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (hier: Doppelverwertungsverbot)

  • rewis.io

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    BtMG § 29a Abs. 2 ; StGB § 46 Abs. 3
    Strafzumessung der gewinnorientierten Motivation bzgl. Gewinnstrebens als Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (hier: Doppelverwertungsverbot)

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 236
  • StV 2018, 488
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