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   BGH, 08.01.1997 - 3 StR 539/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3368
BGH, 08.01.1997 - 3 StR 539/96 (https://dejure.org/1997,3368)
BGH, Entscheidung vom 08.01.1997 - 3 StR 539/96 (https://dejure.org/1997,3368)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 1997 - 3 StR 539/96 (https://dejure.org/1997,3368)
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Erkrankte Schöffin

Keine analoge Anwendung von § 229 Abs. 3 StPO bei Erkrankung eines sonstigen Verfahrensbeteiligten, Möglichkeit der Durchführung der Hauptverhandlung in deren Wohnung (Hinweis: mit Gesetzesänderung zum 1.9.04 sind Schöffen und sonstige Richter in § 229 Abs. 3 StPO einbezogen worden);

§ 357 StPO unanwendbar bei Verfahrensfehlern, sofern sie kein Verfahrenshindernis zur Folge haben

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Überschreitung der Zehntagesfrist bei Unterbrechung der Verhandlung - Hauptverhandlungsunterbrechungen infolge der Erkrankung des Angeklagten oder anderer Verfahrensbeteiligter - Erweiterung der Regel, dass Hauptverhandlungen maximal für zehn Tage unterbrochen werden ...

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit der Angabe des Versäumnisgrundes bei einem Wiedereinsetzungsantrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 229, § 337

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 503
  • StV 1997, 282
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 08.03.2016 - 3 StR 544/15

    Eintritt des Ergänzungsrichters bei Krankheit eines zur Urteilsfindung berufenen

    Falls die Hauptverhandlung mit dem zeitweise verhinderten Richter nicht innerhalb dieser Fristen fortgesetzt werden kann, muss dessen Verhinderung festgestellt werden und der Ergänzungsrichter eintreten (BGH, Beschluss vom 14. Mai 1986 - 2 StR 854/84, NStZ 1986, 518, 519; Urteil vom 5. Oktober 1988 - 2 StR 250/88, BGHSt 35, 366, 373; Beschluss vom 8. Januar 1997 - 3 StR 539/96, NStZ 1997, 503; Beschluss vom 10. Dezember 2008 - 1 StR 322/08, BGHSt 53, 99, 103; LR/Becker, StPO, 26. Aufl., § 229 Rn. 9; LR/Wickern, StPO, 26. Aufl., § 192 GVG Rn. 17).
  • BGH, 13.09.2005 - 4 StR 399/05

    Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der

    Jedenfalls in den Fällen, in denen die Wahrung der Frist des § 45 Abs. 1 StPO nach Aktenlage nicht offensichtlich ist, gehört zur formgerechten Anbringung des Wiedereinsetzungsantrags, dass der Antragsteller mitteilt, wann das Hindernis, das der Fristwahrung entgegenstand, weggefallen ist (BGH, Beschluss vom 8. Januar 1997 - 3 StR 539/96; BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 7 m.w.N.).
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