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   BGH, 23.01.2018 - 3 StR 579/17   

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https://dejure.org/2018,3437
BGH, 23.01.2018 - 3 StR 579/17 (https://dejure.org/2018,3437)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2018 - 3 StR 579/17 (https://dejure.org/2018,3437)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - 3 StR 579/17 (https://dejure.org/2018,3437)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Hang zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (Abhängigkeit; eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene Neigung; Indizwirkung der Beeinträchtigung von Arbeits- oder Leistungsfähigkeit)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Kumulativer Verbrauch des vertypten Milderungsgrunds des § 27 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB); Schuldspruch wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Voraussetzungen eines Hanges

  • rewis.io

    Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Prüfungsreihenfolge bei einem minder schweren Fall; Voraussetzungen eines Hanges

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kumulativer Verbrauch des vertypten Milderungsgrunds des § 27 Abs. 2 Strafgesetzbuch ( StGB ); Schuldspruch wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Voraussetzungen eines Hanges

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die psychische Disposition als Hang - und die Unterbringung in der Entziehungsanstalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 503
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 17.10.2017 - 3 StR 177/17

    Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Auszug aus BGH, 23.01.2018 - 3 StR 579/17
    Dass nur die Angeklagte Revision eingelegt hat, steht dem nicht entgegen (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO); sie hat die Nichtanwendung von § 64 StGB auch nicht von ihrem Revisionsangriff ausgenommen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 177/17, juris Rn. 6 mwN).
  • BGH, 04.04.2017 - 3 StR 516/16

    Strafrahmenwahl bei Zusammentreffen von minder schwerem Fall und gesetzlich

    Auszug aus BGH, 23.01.2018 - 3 StR 579/17
    Dies ist rechtsfehlerhaft (Senat NStZ 2017, 524; Fischer StGB 64. Auflage § 50 Rn. 4 mwN).
  • BGH, 19.04.2016 - 3 StR 48/16

    Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringungsanordnung (Begriff des Hangs;

    Auszug aus BGH, 23.01.2018 - 3 StR 579/17
    Lässt sich eine Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Arbeits- und Leistungsfähigkeit durch den Rauschmittelkonsum feststellen, indiziert dies zwar einen Hang im Sinne des § 64 Satz 1 StGB, das Fehlen einer solchen Beeinträchtigung schließt ihn aber nicht aus (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 19. April 2016 - 3 StR 48/16, NStZ-RR 2016, 246, 247 mwN).
  • LG Gießen, 19.11.2018 - 5 Ks 499 Js 29680/17

    Fall Johanna Bohnacker: Angeklagter zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt

    Die Kammer trifft insofern auf Grundlage der überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen Dr. ... eine von dessen Empfehlung abweichende rechtliche Würdigung, denn ein Hang im Rechtssinne ist nicht nur im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit gegeben; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, ohne dass eine physische Abhängigkeit bestehen muss (BGH, Beschluss vom 23. Januar 2018 - 3 StR 579/17 -, Rn. 8, juris).
  • BGH, 07.09.2021 - 1 StR 302/21

    Strafzumessung (notwendige Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrund der

    a) Die Strafzumessungserwägungen lassen bereits besorgen, dass das Landgericht verkannt hat, dass der vertypte Milderungsgrund der Beihilfe (§§ 27, 49 StGB) in die Abwägung, ob der Strafrahmen eines minder schweren Falles anzuwenden ist, einzustellen ist (vgl. etwa BGH, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 StR 78/18, BGHR BtMG § 30 Abs. 2 Strafrahmenwahl 5 Rn. 10; Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 3 StR 579/17 Rn. 4 und vom 19. November 2013 - 2 StR 494/13 Rn. 4; je mwN).
  • LG Hagen, 28.06.2021 - 46 KLs 3/21
    "Im Übermaß" bedeutet grundsätzlich, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH Beschl. v. 23.1.2018 - 3 StR 579/17, BeckRS 2018, 1756 Rn. 8).
  • BGH, 01.12.2021 - 1 StR 448/21

    Strafzumessung (Verhältnis von minder schwerem Fall und vertypten

    Erst wenn auch dann die Voraussetzungen eines minder schweren Falles verneint werden, hat eine Prüfung wegen einer Strafrahmenverschiebung nach § 49 Abs. 1 StGB zu erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 StR 78/18 Rn. 10; Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 3 StR 579/17 Rn. 4 und vom 19. November 2013 - 2 StR 494/13 Rn. 4 jeweils mwN).
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