Weitere Entscheidungen unten: BGH, 22.03.1972 | BGH, 08.10.1971

Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1974 - 3 StR 6/71   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Einziehung von Gegenständen der zeitgenössischen, politisch engagierten Kunst - Verstoß gegen die Kunstfreiheit - Vorliegen einer schwerwiegenden Verunglimpfung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 15.03.2007 - 3 StR 486/06  

    Strafbarkeit der Darstellung durchgestrichener Hakenkreuze

    In einer unveröffentlichten Folgeentscheidung zu dem BGHSt 23, 267 zugrunde liegenden Ausgangsfall der bemalten Plastik-Sparschweine hat der Senat mit Urteil vom 10. Juli 1974 - 3 StR 6/71 I - in Anwendung der zwischenzeitlich geänderten Rechtsprechung angenommen, dass die Verwendung des Hakenkreuzes auf diesen Gegenständen dem Tatbestand des § 86a StGB nicht unterfalle, weil es deutlich erkennbar in kritisch abwertendem Sinne verwendet werde und somit dem Schutzzweck ersichtlich nicht zuwiderlaufe.
  • BGH, 24.07.1985 - 2 StR 885/83  

    Strafbarkeit wegen Verunglimpfung von Staatssymbolen - Voraussetzungen der

    An der beabsichtigten Beschlußfassung sieht sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main durch die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 10. Juli 1974 - 3 StR 6/71 I sowie des Oberlandesgerichts Köln vom 19. Oktober 1976 - Ss 71/76 (AfP 1977, 231), vom 27. Mai 1977 - Ss 284/77 und vom 6. Juni 1978 - Ss 313/78 (MDR 1978, 1044) gehindert.
  • LG München I, 28.09.1984 - 5 KLs 115 Js 5535/82  

    Verfassungsfeindliche Kennzeichen auf dem Einband eines Thriller-Romans

    Für die gegenteilige Ansicht kann die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 26.6.1974 - 3 StR 6/71 I) im so genannten Sparschweinchenfall nicht herangezogen werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 22.03.1972 - 3 StR 6/71   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Strafaussetzung zur Bewährung

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 18.02.1976 - 3 StR 474/75  

    Voraussetzungen der Aussetzung einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren zur

    Dabei ist zu berücksichtigen, daß eine Strafaussetzung bei einer an der äußersten Grenze des § 56 Abs. 2 StGB liegenden Strafe allgemein nicht nahe liegt (BGH, Beschluß vom 22. März 1972 - 3 StR 6/71 II).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 08.10.1971 - 3 StR 6/71   




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 08.02.1972 - 1 StR 437/71  

    Geltung der Anrechnung einer so genannten "Revisionshaft" im Revisionsverfahren

    Ob eine Klarstellung - im Urteilssatz oder in den Gründen des Revisionsurteils - ausnahmsweise geboten sein kann, wenn Zweifel über den Anrechnungsmodus auftauchen können, so etwa bei Verhängung einer Jugendstrafe von unbestimmter Dauer gemäß § 19 JGG (vgl. BGHSt 10, 21 sowie BGH, Ergänzungsbeschluß vom 8. Oktober 1971 - 3 StR 6/71), bedarf hier keiner Entscheidung, da der Antragsteller zu einer bestimmten Jugendstrafe verurteilt worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht