Rechtsprechung
BGH, 08.01.2015 - 3 StR 600/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Unbeachtlichkeit der Einschätzung des Angeklagten zu seiner Abhängigkeit; Hang; symptomatischer Zusammenhang; Mitursächlichkeit für Anlasstaten) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Unterbringung eines betäubungsmittelabhängigen Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 3 StR 600/14
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 7 ff.). - BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 3 StR 600/14
Der Beschwerdeführer hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch den Tatrichter auch nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen (BGH, Urteil vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362). - BGH, 27.03.2008 - 3 StR 38/08
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Vorrang gegenüber …
Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 3 StR 600/14
Soweit dessen eigener Umgang mit Betäubungsmitteln nicht in deren Einnahme bzw. in Beschaffung von Geldern für deren Erwerb bestand, sondern durch ihn Schulden aus vorangegangenem Konsum zurückgeführt werden sollten, steht dies der Annahme eines symptomatischen Zusammenhangs schon für sich betrachtet nicht von vornherein entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. März 2008 - 3 StR 38/08, StV 2008, 405, 406).
- BGH, 19.05.2009 - 3 StR 191/09
Sicherungsverwahrung (Vorrang milderer Maßregeln); Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 3 StR 600/14
Darüber hinaus genügt es, wenn nur ein Teil der Taten auf den Hang zurückzuführen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - 3 StR 466/14) bzw. dieser für sie lediglich mitursächlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 5). - BGH, 15.05.2014 - 3 StR 386/13
Beweiswürdigung (eigene Sachkunde des Gerichts bei der …
Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 3 StR 600/14
Unabhängig davon, dass das Vorliegen einer Abhängigkeit für die Annahme eines Hangs nicht notwendige Voraussetzung ist (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - 3 StR 386/13, juris Rn. 9 f.), ist das subjektive Empfinden des Angeklagten über seinen Zustand nicht maßgeblich. - BGH, 10.12.2014 - 3 StR 466/14
Rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 3 StR 600/14
Darüber hinaus genügt es, wenn nur ein Teil der Taten auf den Hang zurückzuführen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - 3 StR 466/14) bzw. dieser für sie lediglich mitursächlich ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 5).
- BGH, 27.06.2019 - 3 StR 443/18
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer …
Hat er mehrere Taten begangen, so reicht es aus, wenn ein Teil von ihnen auf den Hang zurückzuführen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 3 StR 600/14, juris Rn. 4;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 454). - LG Trier, 28.09.2021 - 8032 Js 2169/21 Hat er mehrere Taten begangen, so reicht es aus, wenn ein Teil von ihnen auf den Hang zurückzuführen ist (BGH, Beschl. v. 08.01.2015, Az. 3 StR 600/14).