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   BGH, 09.01.2018 - 3 StR 605/17   

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https://dejure.org/2018,3438
BGH, 09.01.2018 - 3 StR 605/17 (https://dejure.org/2018,3438)
BGH, Entscheidung vom 09.01.2018 - 3 StR 605/17 (https://dejure.org/2018,3438)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 2018 - 3 StR 605/17 (https://dejure.org/2018,3438)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 154 StPO; § 244 Abs. 2 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 46b StGB
    Zulässige und begründete Aufklärungsrüge wegen fehlender Prüfung der Voraussetzungen einer Aufklärungshilfe; keine Einziehung nach Einstellung des Verfahrens

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 100a Abs 2 StPO, § 154 Abs 2 StPO, § 154 Abs 5 StPO, § 244 Abs 2 StPO, § 46b Abs 1 Nr 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Aufklärungsrüge zum Strafausspruch; Schuldspruch wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufklärungsrüge zum Strafausspruch; Schuldspruch wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung; Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufklärungsrüge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einziehung trotz (teilweiser) Verfahrenseinstellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 116
  • NStZ-RR 2018, 365
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 25.04.2019 - 1 StR 54/19

    Einziehung (Einziehung nach Verfahrenseinstellung nur noch im Wege des

    Fehlt es daran (vgl. SA IV HVP S. 165), steht der dennoch ausgesprochenen Einziehung das Verfahrenshindernis der fehlenden Anhängigkeit entgegen (BGH, Beschlüsse vom 9. Januar 2018 - 3 StR 605/17, Rn. 8 und vom 14. Juni 2018 - 3 StR 28/18, Rn. 4).
  • BGH, 18.12.2018 - 1 StR 407/18

    Gesamtstrafenbildung (Berücksichtigung nach § 154 StPO eingestellter Straftaten)

    Fehlt es daran, steht der dennoch ausgesprochenen Einziehung das Verfahrenshindernis der fehlenden Anhängigkeit entgegen (BGH, Beschlüsse vom 9. Januar 2018 - 3 StR 605/17, NStZ-RR 2018, 116, 117 und vom 14. Juni 2018 - 3 StR 28/18 Rn. 4; Heine in Satzger/Schluckebier/Widmaier, StGB, 4. Aufl., § 76a Rn. 19).
  • BGH, 12.02.2020 - 1 StR 451/19

    Aufklärungsrüge (keine Präklusion der Rüge durch unterlassenen entsprechenden

    In zulässiger Weise (vgl. zu den Anforderungen BGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 3 StR 605/17 Rn. 4) beanstandet die Revision, dass die Strafkammer nicht die Ehefrau des Angeklagten A. als Zeugin zu den Abläufen am frühen Morgen des 30. Juni 2017 vernommen hat.
  • BGH, 14.11.2019 - 5 StR 525/19

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung möglicher Aufklärungshilfe

    In zulässiger Weise (vgl. zu den Anforderungen BGH, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 3 StR 605/17, NStZ-RR 2018, 116) trägt die Revision vor, dass dieser Angeklagte ausweislich nicht in die Hauptverhandlung eingeführter Vernehmungsprotokolle frühzeitig im Ermittlungsverfahren Angaben gemacht habe, die zur Identifizierung und Überführung des Mitangeklagten G. geführt hätten.
  • BGH, 14.10.2020 - 1 StR 142/20

    Rechtfertigung der Strafaussetzung zur Bewährung bei Vorliegen von besonderen

    Fehlt es - wie hier - an einem solchen Antrag, steht der dennoch ausgesprochenen Einziehung das Verfahrenshindernis der fehlenden Anhängigkeit entgegen (vgl. BGH, aaO; Beschluss vom 9. Januar 2018 - 3 StR 605/17 Rn. 8).
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