Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2011 - 3 StR 62/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 46b Abs. 3 StGB; § 31 BtMG aF; § 29a Abs. 1 BtMG; § 1 StGB; § 2 Abs. 1, Abs. 3 StGB
    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Aufklärungshilfe (Präklusion); intertemporales Strafrecht (milderes Recht; Meistbegünstigungsgrundsatz)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Strafmilderung infolge einer Aufklärungshilfe durch Angaben über den Lieferanten von Betäubungsmitteln im Rahmen der Hauptverhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafmilderung infolge einer Aufklärungshilfe durch Angaben über den Lieferanten von Betäubungsmitteln im Rahmen der Hauptverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 12.05.2011 - 3 StR 82/11

    Schwerer Bandendiebstahl; Doppelverwertungsverbot; Beruhen; angemessene

    Des Weiteren lässt die bei dem Angeklagten M. dargelegte Zumessungserwägung, es habe sich nicht um Spontantaten gehandelt, besorgen, dass das Landgericht rechtsfehlerhaft das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt hat (BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 3 StR 62/11 mwN).
  • BGH, 19.04.2011 - 3 StR 80/11

    Schwerer Bandendiebstahl; Doppelverwertungsverbot

    Des Weiteren lässt die Zumessungserwägung, es habe sich nicht um Spontantaten gehandelt, besorgen, dass das Landgericht rechtsfehlerhaft das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt hat (BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 3 StR 62/11 mwN).
  • BGH, 13.06.2017 - 3 StR 106/17

    Unzulässigkeit der straferschwerenden Berücksichtigung des Fehlens eines

    Dies ist rechtsfehlerhaft (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 24. August 2016 - 2 StR 504/15, NStZ 2017, 84, 85; Beschluss vom 15. März 2011 - 3 StR 62/11, juris Rn. 5 mwN).
  • BGH, 25.04.2017 - 3 StR 133/17

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Die Formulierung lässt besorgen, dass die Kammer dem Angeklagten das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes angelastet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 3 StR 62/11, juris Rn. 5 mwN).
  • OLG Hamm, 26.06.2012 - 5 RVs 59/12

    Strafzumessung, fehlende Reue, Unrechtseinsicht

    Eine solche strafschärfende Berücksichtigung ist nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung unzulässig (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 12.05.2011 - 3 StR 82/11 - 15.03.2011 - 3 StR 62/11 - sowie 09.11.2010 - 4 StR 532/10) und führt zur Aufhebung des Strafausspruchs.
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