Rechtsprechung
BGH, 17.05.2018 - 3 StR 622/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 32 StGB; § 33 StGB
Ehre als notwehrfähiges Rechtsgut (Bagatellgrenze; massive wiederholte Beleidigungen; Einbeziehung der Familie; Gebotenheit); rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung der Voraussetzungen eines Notwehrexzesses - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 400 Abs. 1 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 301 StPO, § 33 StGB, §§ 185 ff. StGB, § 32 StGB
- Wolters Kluwer
Fehlende Prüfung des Vorliegens eines Notwehrexzesses im Rahmen eines Messerangriffs; Vorliegen eines die Notwehrlage begründenden rechtswidrigen Angriffs durch massive Beleidigungen auf die Ehre
- rewis.io
Verteidigung der Ehre mit Mitteln der Notwehr
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 33
Fehlende Prüfung des Vorliegens eines Notwehrexzesses im Rahmen eines Messerangriffs; Vorliegen eines die Notwehrlage begründenden rechtswidrigen Angriffs durch massive Beleidigungen auf die Ehre - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Fehlende Prüfung des Vorliegens eines Notwehrexzesses im Rahmen eines Messerangriffs
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Tätliche Notwehr gegen Beleidigungen
Besprechungen u.ä.
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 11.08.2017 - 25 Ks 2/17
- BGH, 17.05.2018 - 3 StR 622/17
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 272
- StV 2018, 724
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.08.1995 - 2 StR 394/95
Schuldhafte Notwehrprovokation - Vorverhalten - Vernünftige Würdigung - Adäquate …
Auszug aus BGH, 17.05.2018 - 3 StR 622/17
Die auf die Revision des Nebenklägers gemäß § 301 StPO veranlasste Überprüfung der Entscheidung zugunsten des Angeklagten (vgl. BGH, Beschluss vom 23. August 1995 - 2 StR 394/95, NStZ-RR 1996, 130) führt dagegen zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, da diese einen durchgreifenden Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten aufweist. - BGH, 14.02.1952 - 5 StR 1/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 17.05.2018 - 3 StR 622/17
Diese darf als strafrechtlich geschütztes Rechtsgut (§§ 185 ff. StGB) grundsätzlich auch mit den Mitteln der Notwehr verteidigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 14. Februar 1952 - 5 StR 1/52, BGHSt 3, 217, 218;… Fischer, StGB, 65. Aufl., § 32 Rn. 8); dies gilt jedenfalls, soweit es sich - wie hier - nicht um nur geringfügige Behelligungen im sozialen Nahbereich, sozial tolerables Verhalten oder eine sonstige Bagatelle handelt (…vgl. SSWStGB/ Rosenau, 3. Aufl., § 32 Rn. 7).
- BGH, 02.02.2022 - 2 StR 41/21
Wirkung einer Revision der Nebenklage (unbegründete Revision der Nebenklage: …
(2) Für die - aus § 400 Abs. 1 StPO folgende - Kontrollbefugnis hat der Bundesgerichtshof wiederholt ausgeführt, dass sich diese weder auf den Strafausspruch, noch auf Taten, die den Nebenkläger nicht zum Anschluss berechtigen, erstreckt (vgl. Senat…, Urteil vom 20. November 2019 - 2 StR 554/18, juris Rn. 29;… BGH, Beschlüsse vom 20. Juli 2021 - 4 StR 31/21, juris Rn. 7; vom 9. Februar 2021 - 3 StR 382/20, NStZ-RR 2021, 138; vom 17. Mai 2018 - 3 StR 622/17, NStZ-RR 2018, 272;… vom 23. August 2011 - 1 StR 153/11, juris Rn. 52; Urteil vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ-RR 2011, 73, 74; vgl. auch BGH…, Urteil vom 21. Februar 2018 - 1 StR 351/17, juris Rn. 11;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, aaO).