Rechtsprechung
   LG Ulm, 11.06.2010 - 3 T 49/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,25962
LG Ulm, 11.06.2010 - 3 T 49/10 (https://dejure.org/2010,25962)
LG Ulm, Entscheidung vom 11.06.2010 - 3 T 49/10 (https://dejure.org/2010,25962)
LG Ulm, Entscheidung vom 11. Juni 2010 - 3 T 49/10 (https://dejure.org/2010,25962)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Durchführung eines Verfahrens zur Bestellung eines Betreuers mit dem Aufgabenkreis einer mit Freiheitsentziehung verbundenen Unterbringung; Erteilung einer Generalvollmacht an die eigenen Kinder hinsichtlich einer Zustimmung zu unterbringungsähnlichen oder freiheitsentziehenden Maßnahmen i.S.d. § 1906 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LG Ulm vom 11.06.2010, Az.: 3 T 49/10 (Ein Schloss mit einem Zahlencode stellt eine mit Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung im Sinne des § 1906 Abs. 1 BGB dar)" von RA Prof. Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2011, 52 - 53.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LG Ulm vom 11.06.2010, Az.: 3 T 49/10 (Anbringung eines Türschlosses mit einem Zahlencode - Unterbringung oder unterbringungsähnliche Maßnahme?)" von RA Prof. Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2010, 647 - 650.

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1764
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.01.2015 - XII ZB 395/14

    Unterbringung eines Betreuten: Genehmigungserfordernis für eine

    Erforderlich ist für § 1906 Abs. 4 BGB nicht, dass es sich um eine individuelle, nur auf die Bedürfnisse des einzelnen Betroffenen abgestimmte, also personenbezogene Einzelmaßnahme handelt (so aber LG Ulm FamRZ 2010, 1764, 1765; Jurgeleit/Kieß Betreuungsrecht 3. Aufl. § 1906 BGB Rn. 58; Knittel Betreuungsrecht [Stand: 10. Juni 2014] § 1906 BGB Rn. 165).
  • BGH, 28.07.2015 - XII ZB 44/15

    Betreuung: Erforderlichkeit einer gesonderten Genehmigung für

    Diese Sichtweise entspricht auch der ganz überwiegenden Auffassung in der Rechtsprechung und dem Schrifttum (OLG Frankfurt FamRZ 2007, 673; OLG München FamRZ 2005, 1196; OLG Düsseldorf FamRZ 1995, 118; BayObLG FamRZ 1994, 721, 722; Staudinger/Bienwald BGB [2013] § 1906 Rn. 94; Palandt/Götz BGB 74. Aufl. § 1906 Rn. 34; Jürgens/Marschner Betreuungsrecht 5. Aufl. § 1906 BGB Rn. 39; BeckOK BGB/Gabriele Müller [Stand: November 2014] § 1906 Rn. 21; Bienwald/Sonnenfeld/Hoffmann Betreuungsrecht 5. Aufl. § 1906 BGB Rn. 80; a. A. LG Baden-Baden FamRZ 2010, 1471; LG Ulm FamRZ 2010, 1764; LG Freiburg FamRZ 2010, 1846).
  • LG Itzehoe, 07.01.2016 - 4 T 4/16

    Unterbringung eines psychisch Kranken in Schleswig-Holstein: Richtervorbehalt für

    Diese Sichtweise entspricht auch der ganz überwiegenden Auffassung in der übrigen Rechtsprechung und dem Schrifttum (OLG Frankfurt FamRZ 2007, 673; OLG München FamRZ 2005, 1196; OLG Düsseldorf FamRZ 1995, 118; BayObLG FamRZ 1994, 721, 722; Staudinger/Bienwald BGB [2013] § 1906 Rn. 94; Jürgens/Marschner Betreuungsrecht 5. Aufl. § 1906 BGB Rn. 39; BeckOK BGB/Gabriele Müller [Stand: November 2014] § 1906 Rn. 21; Bienwald/Sonnenfeld/Hoffmann Betreuungsrecht 5. Aufl. § 1906 BGB Rn. 80; a. A. LG Baden-Baden FamRZ 2010, 1471; LG Ulm FamRZ 2010, 1764; LG Freiburg FamRZ 2010, 1846).
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