Rechtsprechung
   LG Ulm, 25.06.2008 - 3 T 54/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung: Genehmigungsbedürftigkeit eines Überwachungssystems bei einem desorientierten Heimuntergebrachten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung: Genehmigungsbedürftigkeit eines Überwachungssystems bei einem desorientierten Heimuntergebrachten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderlichkeit einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung im Falle der Anbringung eines Desorientiertenüberwachungssystems bei Bewohnern eines Altenheims; Vereinbarkeit des Einsatzes eines Desorientiertenüberwachungssystems mit dem Grundrecht der Menschenwürde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 1906 Abs. 4, 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ; Art. 1 Abs. 1 GG
    Zum Anbringen eines Funkchips am Handgelenk der Betroffenen sowie deren Zurückhalten im Altenzentrum [Altenheim, Funkchip, offen geführtes Heim, Armbandsender, Desorientiertenüberwachungssystem, vormundschaftsgerichtliche Genehmigung, freiheitsentziehende Maßnahme, Personalortungsanlage, Menschenwürde]

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LG Ulm vom 25.06.2008, Az.: 3 T 54/08 (Zum Anbringen eines Funkchips am Handgelenk der Betroffenen sowie deren Zurückhalten im Altenzentrum)" von RA Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2009, 76 - 77.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 225
  • FamRZ 2009, 544



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • AG Fulda, 30.03.2016 - 88 XVII 364/15  

    Betreuungsrecht - Genehmigungsbedürftigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen

    Viele Gerichte erachten die Maßnahme für genehmigungspflichtig i.S.d. § 1906 Abs. 4 BGB, wenn sie der Feststellung des Verlassens eines offenen Heimes dient und entsprechende Maßnahmen auslöst (LG Ulm FamRZ 2009, 544; AG Stuttgart-Bad Cannstadt FamRZ 1997, 704; LG Bielefeld BtPrax 1996, 232).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht