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   LAG Schleswig-Holstein, 08.01.2014 - 3 Ta BV 43/13   

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https://dejure.org/2014,145
LAG Schleswig-Holstein, 08.01.2014 - 3 Ta BV 43/13 (https://dejure.org/2014,145)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.01.2014 - 3 Ta BV 43/13 (https://dejure.org/2014,145)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - 3 Ta BV 43/13 (https://dejure.org/2014,145)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Leiharbeitnehmer, Arbeitnehmerüberlassung, vorübergehende Überlassung, personenbezogen, arbeitsplatzbezogen, Beschäftigungsbedarf, dauerhafter Bedarf, Missbrauch, befristeter Einsatz, Verbotsgesetz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchliche Leiharbeit bei befristeter Beschäftigung mit Daueraufgaben; Antrag des Arbeitgebers auf Zustimmungsersetzung zur befristeten Einstellung eines Leiharbeitnehmers aufgrund richtlinienkonformer Gesetzesauslegung

  • Betriebs-Berater

    Vorübergehender Einsatz bei Arbeitnehmerüberlassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchliche Leiharbeit bei befristeter Beschäftigung mit Daueraufgaben

  • rechtsportal.de

    Rechtsmissbräuchliche Leiharbeit bei befristeter Beschäftigung mit Daueraufgaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Zeitarbeit: Weiterhin Rätselraten um den Begriff "vorübergehend"

  • heise.de (Pressemeldung, 04.04.2014)

    Gericht setzt Grenzen für Leiharbeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der dauerhaft anfallende Beschäftigungsbedarf und die Leiharbeit

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein befristeter Einsatz von Leiharbeitnehmern bei dauerndem Beschäftigungsbedarf - Betriebsrat kann widersprechen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erfüllung von Daueraufgaben steht nur vorübergehender Arbeitnehmerüberlassung entgegen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf verboten

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Betriebsrat kann Dauereinsatz von Leiharbeitern verhindern

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Der Betriebsrat kann auch dem befristeten Einsatz von Leiharbeitnehmern widersprechen, wenn ein dauernder Beschäftigungsbedarf besteht

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Vorübergehender Einsatz bei Arbeitnehmerüberlassung

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Dauernder Beschäftigungsbedarf schließt Leiharbeit aus

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Grenzen für Leiharbeit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verbot befristeter Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verbot befristeter Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebsrat verweigert Zustimmung zu unverhältnismäßig langem Einsatz von Leihpersonal

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Betriebsrat kann Dauereinsatz von Leiharbeitern verhindern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Leiharbeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verbot befristeter Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2014, 498
  • DB 2014, 489
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Hessen, 02.06.2016 - 5 TaBV 200/15

    Der in § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG aufgenommene Begriff "vorübergehend' ist dahingehend

    (1) Der in § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG aufgenommene Begriff "vorübergehend" ist dahingehend zu verstehen, dass je nach Fallgestaltung sowohl eine personenbezogene als auch eine aufgabenbezogene Betrachtung zu erfolgen hat (vgl. LAG Schleswig-Holstein 8.1.2015 - 3 TaBV 43/13 - Rn 43, zitiert nach juris; Brors, AuR, 2013, 108 ff, Fitting, BetrVG, § 99 Rn 192 c m.w.N.).

    Dies ist mit dem Zweck der Regelung nicht in Einklang zu bringen und führt zu einem arbeitsplatzbezogenen Verständnis der Norm (vgl. z.B. LAG Schleswig-Holstein 08.01.2014 - 3 TaBV 43/13 - LAG Berlin-Brandenburg 1.3.2013 - 9 TaBV 2113/12 - LAG Niedersachsen 19.09.2012 - 17 TaBV 124/11 - ; LAG Hamburg 29.08.2013 - 1 TaBV 3/13 - ; LAG Baden-Württemberg 31.07.2013 - 4 Sa 18/13 -) Der Gesetzgeber wollte mit dem Missbrauchsverhinderungsgesetz und damit auch mit der Einführung des § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG Unionsrecht "vollständig 1:1" umsetzen, weswegen das Merkmal vorübergehend in § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG nach dem Sinn und Zweck der Richtlinie RL 2008/104/EG (im Folgenden: Leiharbeitsrichtlinie) zu bestimmen ist (vgl. dazu Brors, AuR, 2013, 108 (113)).

  • LAG Schleswig-Holstein, 06.07.2016 - 3 TaBV 9/16

    Leiharbeitnehmer, Einstellung (befristete), Betriebsrats, Zustimmungsersetzung,

    Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein ließ mit Beschluss vom 08.01.2014 - 3 TaBV 43/13 - die Rechtsbeschwerde zu.
  • LAG Hessen, 02.06.2016 - 5 TaBV 204/15

    Der in § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG aufgenommene Begriff "vorübergehend' ist dahingehend

    (1) Der in § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG aufgenommene Begriff "vorübergehend" ist dahingehend zu verstehen, dass je nach Fallgestaltung sowohl eine personenbezogene als auch eine aufgabenbezogene Betrachtung zu erfolgen hat (vgl. LAG Schleswig-Holstein 8.1.2015 - 3 TaBV 43/13 - Rn 43, zitiert nach juris; Brors, AuR, 2013, 108 ff, Fitting, BetrVG, § 99 Rn 192 c m.w.N.).

    Dies ist mit dem Zweck der Regelung nicht in Einklang zu bringen und führt zu einem arbeitsplatzbezogenen Verständnis der Norm (vgl. z.B. LAG Schleswig-Holstein 08.01.2014 - 3 TaBV 43/13 - LAG Berlin-Brandenburg 1.3.2013 - 9 TaBV 2113/12 - LAG Niedersachsen 19.09.2012 - 17 TaBV 124/11 - ; LAG Hamburg 29.08.2013 - 1 TaBV 3/13 - ; LAG Baden-Württemberg 31.07.2013 - 4 Sa 18/13 -) Der Gesetzgeber wollte mit dem Missbrauchsverhinderungsgesetz und damit auch mit der Einführung des § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG Unionsrecht "vollständig 1:1" umsetzen, weswegen das Merkmal vorübergehend in § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG nach dem Sinn und Zweck der Richtlinie RL 2008/104/EG (im Folgenden: Leiharbeitsrichtlinie) zu bestimmen ist (vgl. dazu Brors, AuR, 2013, 108 (113)).

  • LAG Hamburg, 23.09.2014 - 2 TaBV 6/14

    Verweigerung der Zustimmung des Betriebsrats zur Einstellung eines Leiharbeiters

    2012, 4 TaBV 1163/12; LAG Berlin-Brandenburg vom 9. Januar 2013, 15 Sa 1635/12; LAG Hamburg vom 29. August 2013, 1 TaBV 3/13; LAG Baden-Württemberg vom 31. Juli 2013, 4 Sa 18/13; LAG Schleswig-Holstein vom 8. Januar 2014, 3 TaBV 43/13).
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