Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm, 22.04.2002 | OVG Saarland, 23.05.2001

Rechtsprechung
   OLG Celle, 05.02.2003 - 3 U 1/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,4067
OLG Celle, 05.02.2003 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2003,4067)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.02.2003 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2003,4067)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Februar 2003 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2003,4067)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,4067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Nichtigkeit des zur Finanzierung eines Immobilienerwerbs geschlossenen Darlehensvertrages bei Zusammenwirken der Bank mit dem den Darlehensnehmer vertretenden Bauträger und Nichtigkeit des mit diesem geschlossenen Geschäftsbesorgungsvertrages

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nichtigkeit des zur Finanzierung eines Immobilienerwerbs geschlossenen Darlehensvertrages bei Zusammenwirken der Bank mit dem den Darlehensnehmer vertretenden Bauträger und Nichtigkeit des mit diesem geschlossenen Geschäftsbesorgungsvertrages

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 164, 488607 BGB a.F.) Art. 1 § 1 RBerG i. V. m. § 134 BGB
    Unwirksamkeit des vom Treuhänder abgeschlossenen Darlehensvertrages bei Verstoß gegen Rechtsberatungsgesetz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz durch notariellen Geschäftsbesorgungsvertrag; Umfassende Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten; Eingeschränkte Rechtsberatung durch Steuerberater; Nichtigkeit der im Geschäftsbesorgungsvertrag erteilten Vollmacht

  • Judicialis

    BGB § 164; ; BGB § 134; ; BGB § 488; ; BGB § 607 a.F.; ; RBerG Art. 1 § 1

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bank- und Kreditsicherungsrecht, Kredite und Darlehen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nichtigkeit des Darlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Rechtsberatungsgesetz - Nichtigkeit von Treuhandvollmachten in Bauträgermodellen

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2003, 200

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 16.03.2004 - XI ZR 60/03

    Rechtswirksamkeit der Kreditgewährung bei einem steuersparenden Bauherren- und

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in VuR 2003, 181 veröffentlicht ist, hat sie auf die Berufung der Beklagten abgewiesen.
  • LG Göttingen, 04.12.2003 - 2 O 513/03
    Ergeben sich aus der Urkunde selbst formelle oder materielle Mängel des Bevollmächtigungsakts, so können diese dem Dritten vom Vollmachtgeber entgegengehalten werden (vgl. RG in RGZ 108, 125 [127 f]; OLG Celle Urteil vom 5. Februar 2003, Az.: 3 U 1/01 ).

    Für rechtliche Mängel des Bevollmächtigungsakts, die sich aus der Vollmachtsurkunde ergeben, genießt der Dritte daher keinen Vertrauensschutz (vgl. RG in RGZ 108, 125 [127 f]; OLG Celle Urteil vom 5. Februar 2003, Az.: 3 U 1/01 ; LG Mannheim, Urteil vom 11. Oktober 2002, Az.: 9 O 76/01 ).

    Dies gilt selbst dann, wenn dem Dritten der Rechtsirrtum nicht vorwerfbar ist (vgl. OLG Celle Urteil vom 5. Februar 2003, Az.: 3 U 1/01 ).

    Vor diesem Hintergrund erscheint nicht das Interesse der Beklagten als Erklärungsempfängerin, sondern das des Klägers schutzbedürftig (vgl. ähnlich nun auch OLG Celle Urteil vom 5.Februar 2003, Az.: 3 U 1/01 ).

  • OLG Karlsruhe, 20.01.2004 - 17 U 53/03

    Wirksamkeit eines im Jahre 1995 zur Finanzierung eines Fondsbeitritts durch einen

    In der Rechtsprechung ist umstritten, ob Mitwirkungshandlungen der Darlehensnehmer wie die Unterzeichnung der Ermächtigung zur Schufa-Auskunft oder zum Bankauskunftsverfahren sowie die Erteilung der Einzugsermächtigung und der Selbstauskunft genügen, um den Darlehensvertrag unter Rechtsscheinsgesichtspunkten als wirksam behandeln zu können (bejahend: OLG Köln, Urteil vom 05.03.2003 - 13 U 77/02; OLG Bamberg, Urteil vom 19.02.2003 - 8 U 125/01; verneinend: OLG Dresden, NJOZ 2003, 3426; OLG Celle, VuR 2003, 181; OLG Bamberg, Urteil vom 07.04.2003 - 4 U 240/01).
  • LG Mannheim, 11.01.2005 - 9 O 524/03

    Nichtigkeit der Vollmacht wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz

    Die Kammer verkennt nicht, dass diese Frage in der Rechtsprechung hoch kontrovers diskutiert wird (wie hier u.a. OLG Bamberg, Urteil v. 7.4.2003, 4 U 204/01; OLG Celle VuR 2003, 181 - 184; OLG Dresden NJOZ 2003, 3426; wohl auch OLG Karlsruhe NJW 2003, 2690; a.A. jedoch u.a. OLG Karlsruhe, Urteil v. 20.1.2004, 17 U 53/03 m.w.Nachw.; OLG Köln, Urteil v. 5.3.2003, 13 U 77/07; OLG Bamberg, Urteil v. 19.2.2003, 8 U 125/01; LG Dessau, Urteil v. 23.1.2004, Az. 6 O 1090/03; LG Coburg, Urteil vom 11.02.2003 Az. 13 O 287/03).
  • OLG Celle, 10.03.2004 - 3 U 145/03

    Finanzierter Eigentumswohnungskauf: Verneinung eines Gutglaubensschutzes für eine

    Ob die Bank sich insoweit tatsächlich auf Rechtsscheinsgesichtspunkte berufen kann, hat der Senat in einer durch die Kläger zu den Akten gereichten und somit auch der Beklagten bekannten früheren Entscheidung angezweifelt (3 U 1/01, Urteil vom 5. Februar 2003, nicht rechtskräftig).
  • OLG Karlsruhe, 20.01.2004 - 17 U 52/03

    Zustandekommen eines Darlehensvertrages im Rahmen eines finanzierten Beitritts zu

    In der Rechtsprechung ist umstritten, ob Mitwirkungshandlungen der Darlehensnehmer wie die Unterzeichnung der Ermächtigung zur Schufa-Auskunft oder zum Bankauskunftsverfahren sowie die Erteilung der Einzugsermächtigung und der Selbstauskunft genügen, um den Darlehensvertrag unter Rechtsscheinsgesichtspunkten als wirksam behandeln zu können (bejahend: OLG Köln, Urteil vom 05.03.2003 - 13 U 77/02; OLG Bamberg, Urteil vom 19.02.2003 - 8 U 125/01; verneinend: OLG Dresden, NJOZ 2003, 3426; OLG Celle, VuR 2003, 181; OLG Bamberg, Urteil vom 07.04.2003 - 4 U 240/01).
  • LG Ravensburg, 13.03.2003 - 6 O 389/02

    Kapitalanlagegeschäft: Nichtigkeit eines zur Abwicklung eines finanzierten

    Wenn aber die Wirksamkeit eines Vertretergeschäfts zu beurteilen ist und die Nichtigkeit der Vollmacht sich aus der vorgelegten Urkunde selbst ergibt, hilft dem Geschäftsgegner auch ein unverschuldeter Rechtsirrtum in der Beurteilung der Vollmacht nicht (so ausdrücklich RGZ 108, 125 [128]; nunmehr ebenso OLG Celle, Urteil vom 5.2.2003 - 3 U 1/01 -, LG Mannheim, Urteil vom 11.10.2002 - 9 O 76/01 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.04.2002 - 3 U 1/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5467
OLG Hamm, 22.04.2002 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2002,5467)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.04.2002 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2002,5467)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. April 2002 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2002,5467)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Umfang der Dokumentationspflicht eines Tierarztes; Nebenpflichten eines Tierarztes; Dokumentation der wesentlichen medizinischen Aspekte einer Behandlung; Tierarzthaftung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pferd "Briga" eingeschläfert - Tierarzt dokumentiert Behandlung nicht - Anspruch auf Schadenersatz?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2003, 1139
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 03.12.2003 - 3 U 108/02

    Schadensersatzansprüche eines Bundeslandes aus übergegangenem Recht wegen

    Diese für die Humanmedizin entwickelten Grundsätze sind im Rahmen der tierärztlichen Haftung gleichermaßen anwendbar (vgl. zuletzt Urteil des Senats vom 22.04.2002 - 3 U 1/01 - VersR 2003, 1139; Urteil vom 26.06.2002 - 3 U 217/01 - OLG München NJW-RR 1989, 988, 989).
  • OLG Köln, 11.11.2009 - 5 U 77/09

    Anspruch des Auftraggebers einer tierärztlichen Ankaufsuntersuchung auf

    Nichts anderes ergibt sich aus der vom Beklagten diesbezüglich angeführten Entscheidung des OLG Hamm vom 22.04.2002, Az. 3 U 1/01 (VersR 2003, 1139).
  • LG Lübeck, 02.02.2017 - 14 S 231/15

    Pferdewirt darf Turnierpferd vom Tierarzt untersuchen lassen, ohne den Eigentümer

    Die Nebenpflicht aus dem Tierarztvertrag zur Dokumentation bezieht sich auf die wesentlichen medizinischen Aspekte der Behandlung (OLG Hamm, Urteil vom 22.04.2004, - 3 U 1/01 -); fehlt es an hervorgehobenen medizinischen Gesichtspunkten, bedarf es keiner ärztlichen Dokumentation.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 23.05.2001 - 3 U 1/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,24672
OVG Saarland, 23.05.2001 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2001,24672)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23.05.2001 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2001,24672)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23. Mai 2001 - 3 U 1/01 (https://dejure.org/2001,24672)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,24672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorläufiger grenzüberschreitender immissionsschutzrechtlicher Rechtsschutz ; Erfordernis einer Genehmigung oder Änderungsgenehmigung bei Mitverbrennung von Tiermehl in einer Abfallverbrennungsanlage; Öffentlichkeitsbeteiligung als drittschützende Verfahrensvorschrift; ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht