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   OLG Hamm, 17.02.2010 - I-3 U 106/09   

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https://dejure.org/2010,1462
OLG Hamm, 17.02.2010 - I-3 U 106/09 (https://dejure.org/2010,1462)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.02.2010 - I-3 U 106/09 (https://dejure.org/2010,1462)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Februar 2010 - I-3 U 106/09 (https://dejure.org/2010,1462)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB; § 767 ZPO; Artt. 5 Abs. 3, 1 Abs. 1 GG; § 79 Abs. 2 BVerfGG

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des postmodernen Persönlichkeitsrechts durch die Aufführung eines Bühnenstücks; Berücksichtigung geänderter verfassungsrechtlicher Vorgaben für die Rechtsprechung der Zivilgerichte in Verfahren der Vollstreckungsgegenklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 1004, 823 Abs. 1 BGB; § 767 ZPO; Art. 1, 5 Abs. 3 GG; § 79 BVerfGG
    Keine Zwangsvollstreckung aus Urteilstitel, wenn zu Grunde liegender Verstoß vom BVerfG verneint wird

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des postmodernen Persönlichkeitsrechts durch die Aufführung eines Bühnenstücks; Berücksichtigung geänderter verfassungsrechtlicher Vorgaben für die Rechtsprechung der Zivilgerichte in Verfahren der Vollstreckungsgegenklage

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bühnenstück "Ehrensache" darf auch in Hagen aufgeführt werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Theaterstück "Ehrensache" darf auch in Hagen aufgeführt werden - Kunstfreiheit genießt Vorrang

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2010, 453
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 11.01.2011 - 13 UF 199/10

    Elternunterhalt: Begründung einer Unterhaltspflicht durch Gewährung eines

    Zwar erfasst diese Vorschrift auch Fälle, in denen das Bundesverfassungsgericht später eine der vollstreckbaren Gerichtsentscheidung zugrunde liegende Auslegung einer Norm für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt oder durch eine spätere verfassungsgerichtliche Entscheidung die Zivilgerichte anhält, bei der Auslegung und Anwendung von Generalklauseln und auslegungsbedürftigen Regelungstatbeständen die einschlägigen Grundrechte interpretationsleitend zu berücksichtigen, sofern es sich um eine Entscheidung handelt, die - wie hier - für die Auslegung des Zivilrechts über den Einzelfall hinausgehende Maßstäbe setzt (BVerfGE 115, 51 ff; vgl. auch OLG Hamm ZUM 2010, 453; Schmidt-Bleibtreu u.a. - Bethge, BVerfGG-Kommentar, Stand: Mai 2009, Rn. 65 zu § 79).
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