Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 02.12.2011 - 3 U 107/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Ersatz von Unterhaltungs- und Unterstellkosten für ein durch den Unfall verletztes Pferd

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249
    Ersatzfähigkeit der Unterhalts- und Unterstellkosten für ein bei einem Verkehrsunfall verletztes Pferd

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatzfähigkeit der Unterhalts- und Unterstellkosten für ein bei einem Verkehrsunfall verletztes Reitpferd

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterhaltskosten eines nicht mehr zu nutzenden Pferdes

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Pferderecht - Pferd bei Unfall verletzt - Unterhaltsanspruch?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Reitpferd bei Verkehrsunfall verletzt - Der Verantwortliche muss den Wertverlust, aber keine Unterhaltskosten ersetzen

  • pferdekenner.de (Kurzinformation)

    Unfall: Pferd verletzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 472
  • NZV 2012, 328



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Stuttgart, 09.09.2013 - 13 U 102/13  

    Nutzungsentschädigung: Verlust der Möglichkeit des Gebrauchs eines Rennrades

    Dagegen hat der restriktive Maßstab dazu geführt, dass der Bundesgerichtshof sowie die Instanzgerichte mehrfach für den Nutzungsausfall von Gegenständen eine Entschädigungspflicht verneint haben (BGHZ 76, 179 - Privates Schwimmbad; BGHZ 86, 128 - Wohnwagen; BGHZ 89, 60 - Sportmotorboot; BGHZ 112, 392 - Beeinträchtigung der Jagdausübung und dadurch entgangene Jagdfreude eines Jagdpächters; BGH NJW-RR 2008, 1198 - Wohnmobil; BGH NZV 2012, 223 - Motorrad; OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 472 - Reitpferd).
  • AG Wiesbaden, 25.09.2013 - 93 C 1390/13  

    Nutzungsausfallentschädigung bei Ausfall eines Navigationsgeräts

    Was nicht zum notwendigen Lebensbedarf gehört, ist nicht geschützt, wie das Instrument eines Freizeitmusikers (vgl. LG Hildesheim NJW-RR 2007, 1250), ein Privatflugzeug (vgl. OLG Oldenburg NJW-RR 1993, 1437) oder ein Reitpferd (vgl. OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 472).
  • AG Wiesbaden, 24.09.2013 - 93 C 1390/13  

    Nutzungsausfallentschädigung bei Ausfall eines Navigationsgeräts

    Was nicht zum notwendigen Lebensbedarf gehört, ist nicht geschützt, wie das Instrument eines Freizeitmusikers (vgl. LG Hildesheim NJW-RR 2007, 1250 [LG Hildesheim 30.03.2007 - 7 S 303/06] ), ein Privatflugzeug (vgl. OLG Oldenburg NJW-RR 1993, 1437) oder ein Reitpferd (vgl. OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 472).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.09.2012 - 3 U 107/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu der unzulässigen Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Kindernahrung - Zulassungsantrag gemäß HCV wirkt nicht legalisierend

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für Babynahrung mit gesundheitsbezogenen Angaben

  • Jurion

    Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Babynahrung mit gesundheitsbezogenen Angaben

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14  

    Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

    Tatsachen, die seitens der Parteien nicht vorgetragen worden sind, darf das Gericht in der Tat nicht berücksichtigen, solange es sich nicht um offenkundige Tatsachen handelt (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2013, 302 - Zählrate; so auch OLG Hamburg, NJOZ 2013, 1290, 1292 = MD 2013, 39 - Kindermilch).
  • BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16  

    Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung

    Der Kläger ist daher gehalten, in der Klage substantiiert diejenigen Irreführungsaspekte darzulegen und zu den gemäß § 5 Abs. 1 UWG dafür maßgeblichen Tatbestandsvoraussetzungen einer irreführenden geschäftlichen Handlung konkret vorzutragen, auf die er seinen Klageangriff stützen will (vgl. OLG Hamburg, LMuR 2013, 21, 23; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2013, 302 = WRP 2013, 1072; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 12 Rn. 2.23i; Großkomm.UWG/Grosch aaO § 12 A Rn. 281).
  • OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 47/15  

    Wettbewerbsverstoß: Angaben zu Ausmaß und Dauer der Gewichtsabnahme in

    Eine hierfür ausreichende Übereinstimmung bestand nicht, wenn in der angemeldeten Angabe einem Inhaltsstoff eine bestimmte Wirkung zugeschrieben wird, die konkret verwendete Aussage diese Wirkung aber nicht mit dem Inhaltsstoff, sondern beispielsweise mit einer Marke (dazu: BGH, Urteil vom 26. Februar 2014 - a. a. O. Tz. 30; OLG Hamburg, Urteil vom 1. März 2012 - 3 U 160/10, juris Tz. 40 ff.) oder mit dem gesamten Produkt (dazu: OLG Hamburg, Urteil vom 13. September 2012 - 3 U 107/11, juris Tz. 80) in Zusammenhang brachte.

    Dem angesprochenen Verkehr sei unmissverständlich mitzuteilen, dass die angepriesene Wirkung - wenn überhaupt - auf die jeweils im Zulassungsantrag benannte Substanz zurückzuführen sei (OLG Hamburg, Urteil vom 13. September 2012, a. a. O.).

  • OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 123/14  

    Lebensmittelwerbung: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für ein

    Eine hierfür ausreichende Übereinstimmung bestand nicht, wenn in der angemeldeten Angabe einem Inhaltsstoff eine bestimmte Wirkung zugeschrieben wird, die konkret verwendete Aussage diese Wirkung aber nicht mit dem Inhaltsstoff sondern beispielsweise mit einer Marke (dazu: BGH, Urteil vom 26. Februar 2014 - a. a. O. Tz. 30; OLG Hamburg, Urteil vom 1. März 2012 - 3 U 160/10, juris Tz. 40 ff.) oder mit dem gesamten Produkt (dazu: OLG Hamburg, Urteil vom 13. September 2012 - 3 U 107/11, juris Tz. 80) in Zusammenhang brachte.
  • OLG Hamburg, 31.10.2013 - 3 U 171/12  

    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Werbung für ein die Zulassung

    Die Dringlichkeit ist auch nicht unter dem Aspekt der verspäteten Darlegung des maßgeblichen Verkehrsverständnisses (vgl. Senat, Urteil v. 13.9.2012, Az. 3 U 107/11, Magazindienst 2013, 39) zu verneinen.
  • OLG Düsseldorf, 11.02.2014 - 20 U 188/13  

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs einer Staubabsaugung ohne

    Die Entscheidungen OLG Frankfurt GRUR-RR 2013, 302 und OLG Hamburg NJOZ 2013, 1290 führen zu keiner anderen Beurteilung.
  • OLG Köln, 11.07.2014 - 6 U 214/13  

    Anforderungen an die Vollziehung einer einstweiligen Verfügung;

    Dementsprechend ist auch das berechtigte Interesse des Anspruchsgegners zu berücksichtigen, alsbald Klarheit darüber gewinnen zu können, mit welchen Angriffen gegen seine Werbung er jedenfalls im Eilverfahren nicht mehr zu rechnen braucht (OLG Hamburg, NJOZ 2013, 1290, 1292 = MD 2013, 39 - Kindermilch).
  • LG Essen, 26.03.2014 - 41 O 81/13  

    Verwendung von gesundheitsbezogenen Aussagen für ein Nahrungsergänzungsmittel mit

    Die Kammer meint (ebenso wie das hanseatische Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 13.09.2012, 3 U 107/11), dass dieser Verbraucherschutz nur dann hinreichend gesichert ist, wenn in der Werbung zum Ausdruck gebracht wird, für welchen Inhaltsstoff die konkrete gesundheitsbezogene Aussage zugelassen ist.Denn nur dann kann der Verbraucher entscheiden, ob er das Produkt aufgrund dieses Inhaltsstoffs kaufen möchte oder ob er etwa diesen Inhaltsstoff aufgrund seiner besonderen Ernährungssituation sowieso bereits in ausreichender Menge konsumiert.Der Hinweis der Beklagten auf den Anhang zu den nährwertbezogenen Angaben und Bedingungen für ihre Verwendung überzeugt nicht.
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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2012 - L 3 U 107/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

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   OLG Celle, 12.10.2011 - 3 U 107/11   

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 12.10.2011 - 3 U 99/11  

    Verjährung: Hemmung durch Erhebung einer unzulässigen Klage

    Sie hat behauptet, die von der Beklagten erbrachten Leistungen seien - insbesondere hinsichtlich der Erstellung der Jahresabschlüsse 2004 und 2005 (insoweit ist zwischen den Parteien mit umgekehrten Rubrum ein weiteres Verfahren anhängig, das beim Landgericht Hannover unter dem Aktenzeichen 3 O 356/07 und bei dem erkennenden Senat unter dem Aktenzeichen 3 U 107/11 geführt wird) - mangelhaft gewesen, weshalb der Klägerin mit Blick darauf, dass das Rechtsverhältnis der Parteien - wie die Beklagte gemeint hat - als Werkvertrag einzuordnen sei, kein Honorar zustehe.
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