Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 25.10.2005 - 3 U 1084/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Wettbewerbswidrigkeit von Produktempfehlungsmails

  • nomos.de PDF, S. 24

    Unterlassungsanspruch gegen Versandhandelsunternehmen, Direktwerbung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Werbung im Versandhandel als unzumutbare Belästigung

  • datenschutz.eu
  • affiliateundrecht.de
  • online-und-recht.de
  • haerting.de PDF
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3; RL. 2002/58/EG Art. 13
    Vereinbarkeit einer Produktempfehlung per E-Mail eines Dritten an einen von diesem ausgesuchten Empfänger, die - was der Dritte nicht weiß - eine über das Produkt hinausgehende Werbung enthält mit § 7 II Nr.3 UWG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der "Produktempfehlung"; Wertung einer E-Mail als belästigende Werbung; Zusenden von Werbung auf elektronischem Wege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG, § 7 Nr. 1 u. 2 TDG
    Tell-a-friend-Werbung / Freundschaftswerbung im Onlineshop ist wettbewerbswidrig

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Die Werbung "einem Freund empfehlen" ist wettbewerbswidrig, wenn weitere Werbung zugefügt wird

  • JurPC (Leitsatz)

    Produktempfehlung per E-Mail mit weiterer Werbung

  • heise.de (Pressebericht, 26.11.2005)

    Verbot für Produktempfehlungs-E-Mails mit Werbung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Huckepack-Werbung

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG; RL 2002/58/EG Art. 13
    Produktempfehlung per E-Mail mit weiterer Werbung; Internetrecht, Wettbewerbsrecht

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Bereitstellung einer Möglichkeit zur Produktempfehlung per E-Mail

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung und Auszüge)

    Empfehlungsmarketing im Internet - Tell-a-Friend Funktion nur unter engen Grenzen rechtlich zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Produktweiterempfehlung mit Werbung per E-Mail wettbewerbswidrig

  • archive.org (Leitsatz)

    UWG § 7 Abs. 2, Nr. 3 RL. 2002/58/EG Art. 13
    Bereitstellung einer Möglichkeit zur Produktempfehlung per E-Mail

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Option "Produkt weiterempfehlen" kann rechtswidrig sein

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Produktempfehlung per E-Mail darf keine weitere Werbung enthalten

  • antispam-ev.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Empfehlungsmails sind Spam

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Gescheiterte Umgehung des Verbots von Werbe-E-Mails

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Produktempfehlungs-E-Mails im Internet durch Kunden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Rechtliche Anforderungen an die Produkt-Empfehlen-Funktion

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung

  • beck.de (Leitsatz)

    Produktempfehlung per E-Mail

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Als Tell-A-Friend-Funktion bekannte Weiterempfehlungsfunktion eines Online-Versandhandels ist wegen unzumutbarer Belästigung der Verbraucher unzulässig - Verstoß gegen § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG begründet wegen fehlendem Einverständnis des Empfängers Wettbewerbswidrigkeit

Besprechungen u.ä. (4)

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung und Auszüge)

    Empfehlungsmarketing im Internet - Tell-a-Friend Funktion nur unter engen Grenzen rechtlich zulässig

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Newsletter - Tell-a-friend - Produktempfehlungen

  • wekwerth.de (Kurzanmerkung)

    Rechtliche Anforderungen an die Produkt-Empfehlen-Funktion

  • rechtzweinull.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Empfehlungsmarketing im Internet - Tell-a-Friend Funktion nur unter engen Grenzen rechtlich zulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2005, 2273
  • GRUR 2006, 167 (Ls.)
  • GRUR-RR 2006, 26
  • GRUR-RR 2009, 40 (Ls.)
  • MMR 2006, 111



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 12.09.2013 - I ZR 208/12  

    Empfehlungs-E-Mail

    cc) Entgegen der Ansicht der Beklagten kommt es für die Einordnung als Werbung nicht darauf an, dass das Versenden der Empfehlungs-E-Mails letztlich auf dem Willen eines Dritten beruht (aA OLG Nürnberg, GRUR-RR 2006, 26).
  • LG Berlin, 06.03.2012 - 16 O 551/10  

    Facebook Freundefinder unzulässig

    Die Versendung der Mails beruht auch nicht allein auf dem Entschluss eines Dritten, also der einladenden Nutzer (vgl. dazu OLG Nürnberg MMR 2006, 111, 112).
  • LG Köln, 23.10.2012 - 11 S 122/12  

    Weiterempfehlungs-E-Mails sind nicht zwangsläufig wettbewerbswidrig

    Denn ein werbender Charakter kann den betreffenden Emails, die die Adresse eines gewerblichen Internet-Auftrittes bekanntgeben bzw. den Versand von elektronischen Informationsschreiben vorbereiten, nicht abgesprochen werden (vgl. Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 2. Aufl., 2009, § 7 UWG, Rn. 200 mit Verweis auf LG Berlin zur Newsletter-Anfrage sowie OLG Nürnberg, Urteil vom 25.10.2005, 3 U 1084/05, juris-Rn. 45: "Werbung im weitesten Sinn").

    Die Kammer tritt insoweit der Ansicht des OLG Nürnberg bei, insoweit dieses in einem obiter dictum in seinem Urteil vom 25.10.2005 (3 U 1084/05, juris-Rn. 45) zu dem Ergebnis kommt, dass eine Empfehlungs-Email, wie sie streitgegenständlich ist, nicht als wettbewerbswidrig angesehen werden könne.

  • OLG Nürnberg, 27.11.2006 - 3 W 2364/06  

    Prüfung der Erheblichkeitsgrenze des § 3 UWG bei Vorliegen aller

    Bei der Anwendung des konkreten Unlauterkeitstatbestandes § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ist sich das Beschwerdegericht durchaus im Klaren, dass im Einzelfall bereits das Zusenden einer einzigen E-Mail ausreichen kann, um eine unzumutbare Belästigung zu begründen (so der vom Senat bereits entschiedene Fall, GRUR-RR 2006, 26 f).
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