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OLG Hamburg, 25.04.2006 - 3 U 11/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamburg, 13.09.2007 - 3 U 240/05
Wettbewerbsrecht: Behinderung der FIFA durch Markenanmeldung zur Fußball-WM
Dabei beutet sie zwar in gewisser Weise auch den Ruf dieser Veranstaltung (der Fußball-Weltmeisterschaft) aus, was aber -wie die objektiven Tatbestandsvoraussetzung des § 4 Nr. 9 b) UWG zeigen- nicht per se wettbewerbswidrig ist (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 25. April 2006, Az. 3 U 11/06, Anlage B 14).Der Senat kann diese Feststellungen selbst treffen, weil seine Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 25. April 2006, Az. 3 U 11/06, Anlage B 14).
Dabei beutet sie zwar in gewisser Weise auch den Ruf dieser Veranstaltung (der Fußball-Weltmeisterschaft) aus, was aber -wie die objektiven Tatbestandsvoraussetzung des § 4 Nr. 9 b) UWG zeigen- nicht per se wettbewerbswidrig ist (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 25. April 2006, Az. 3 U 11/06, Anlage B 14).
- OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 44/07
Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke; …
Zur Feststellung einer markenmäßigen Verwendung eines Bestandteils der Marke in der Werbung oder auf der Produktverpackung bedarf es einer aus Sicht des angesprochenen Publikums vorzunehmenden Analyse, wie der als verletzend beanstandete Bestandteil der Klagemarke auf den Verkehr wirkt und mit welchem Sinngehalt er vom Durchschnittsverbraucher im Rahmen der gesamten Gestaltung der Beanstandungsform verstanden wird (OLG Hamburg, Urt. v. 25.04.2006 - 3 U 11/06). - LG Stuttgart, 04.05.2012 - 31 O 26/12
Wettbewerbsrecht: Auslobung von Eintrittskarten für eine internationale …
Das gilt insbesondere, wenn die Darstellung wie hier auf der Website der Verfügungsbeklagten zu 1 keinerlei Bezug zur Verfügungsklägerin oder offiziellen Symbolen der Europameisterschaft 2012 enthält, während die Werbeaussagen von Sponsoren diese Eigenschaft regelmäßig deutlich hervorheben (vgl. auch OLG Hamburg, Urteil vom 25.04.2006, 3 U 11/06, Juris Rn. 37).