Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 14.09.2018

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   OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18   

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https://dejure.org/2018,34382
OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18 (https://dejure.org/2018,34382)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 21.08.2018 - 3 U 1138/18 (https://dejure.org/2018,34382)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 21. August 2018 - 3 U 1138/18 (https://dejure.org/2018,34382)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 339; UWG § 3 Abs. 1, § 5, § 8 Abs. 1, § 12 Abs. 2; HWG § 3
    Irreführung durch Werbung mit konkreten therapeutischen Effekten eines Arzneimittels ohne hinreichenden Nachweis

  • damm-legal.de

    Zur Höhe der Unterlassungsverpflichtung bei wettbewerbswidriger Arzneimittelwerbung

  • rewis.io

    Irreführung durch Werbung mit konkreten therapeutischen Effekten eines Arzneimittels ohne hinreichenden Nachweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Vertragsstrafe; reklamehafte Übertreibung; Arzneimittelwerbung; Alleinstellungswerbung; Spitzenstellungswerbung; therapeutische Wirksamkeit; Irreführung; Beweislast

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Behauptung, ein Arzneimittel enthalte "die besten Inhaltsstoffe in hoher Konzentration"

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Arzneimittels mit der Aussage, es enthalte die "besten Inhaltsstoffe in hoher Konzentration"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Höhe der Unterlassungsverpflichtung bei wettbewerbswidriger Arzneimittelwerbung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 5.100 EURO auch bei Verstoß gegen Heilmittelwerberecht regelmäßig noch ausreichend und geeignet Wiederholungsgefahr auszuräumen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbeaussagen für ein Arzneimittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 5.100,- EUR bei Unterlassungserklärung ausreichend

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 70 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Spitzenstellungswerbung/Bezug auf therapeutische Wirksamkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 29.10.2019 - 3 U 559/19

    Irreführende Werbung für ein Arzneimittel mit einem nicht ausreichend

    Was sie vom unkritischen Laien unterscheidet, ist, dass sie auf Grund ihrer Vorbildung und Erfahrung den Aussageinhalt einer Angabe leichter erfassen und zudem wegen ihrer beruflichen Verantwortung zu einer genaueren Prüfung veranlasst sein können (OLG Nürnberg, Beschluss vom 21.08.2018 - 3 U 1138/18, Rn. 44 - Sinupret).

    Es wird aufgrund des Inhalts und des Kontextes der Aussage eine Verknüpfung zwischen der Wirkung von Sinupret® extract und der effektiven Bekämpfung einer Entzündung i.S.e. therapeutischen Wirksamkeit hergestellt (vgl. auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 21.08.2018 - 3 U 1138/18, Rn. 76 - Sinupret).

    Denn die Beurteilung des Verkehrsverständnisses der Fachkreise - also von Apothekern und pharmazeutischtechnische Assistenten - durch die Mitglieder des Gerichts ist jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der Fachverkehr die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (OLG Nürnberg, Beschluss vom 21.08.2018 - 3 U 1138/18, Rn. 76 - Sinupret).

    Bei der Regelung des § 3 HWG handelt es sich um eine marktverhaltensregelnde Norm i.S.v. § 3a UWG, da diese Bestimmung den Schutz der menschlichen Gesundheit und damit den Verbraucherschutz bezweckt (BGH, Urteil vom 07.05.2015 - I ZR 29/14, Rn. 13 - Äquipotenzangabe in Fachinformation; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 29.01.2015 - 3 U 81/14, Rn. 56 - Nagelmykose; OLG Nürnberg, Beschluss vom 21.08.2018 - 3 U 1138/18, Rn. 71 - Sinupret).

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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 14.09.2018 - 3 U 1138/18   

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https://dejure.org/2018,37859
OLG Nürnberg, 14.09.2018 - 3 U 1138/18 (https://dejure.org/2018,37859)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14.09.2018 - 3 U 1138/18 (https://dejure.org/2018,37859)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14. September 2018 - 3 U 1138/18 (https://dejure.org/2018,37859)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Marktbeobachtungspflicht im Wettbewerbsrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 131
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 22.04.2021 - 3 U 700/21

    Sekundäre Darlegungslast des Werbenden beim Angebot von Aktivierungsschlüsseln

    Entscheidend ist dabei allein der Zeitpunkt, zu welchem der Verfügungsklagepartei die maßgeblichen Tatsachen bekannt geworden sind (OLG Nürnberg, Beschluss vom 14.9.2018 - 3 U 1138/18, GRUR-RR 2019, 131, Rn. 46 - Schnupfenmittel).
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