Rechtsprechung
OLG Hamburg, 22.04.2004 - 3 U 115/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- aufrecht.de
Buchtitel "Was Biotronic alles kann" kein Verstoß gegen Markenrechte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Untersagung der Benutzung eines Wortes in einem Buchtitel durch die Inhaberin der Wortmarke; Zulässigkeit der Verwendung eines Werktitels; Unterscheidung von Dienstleistungen und Waren untereinander als Zweck der Verwendung einer Marke; Möglichkeit der ...
- Judicialis
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; BGB § 12; ; BGB § 823; ; BGB § 1004
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Verletzung einer Wortmarke bei einem identischen Buchtitel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- markenmagazin:recht (Kurzinformation und Auszüge)
Verwechslungsgefahr zwischen Marke und Buchtitel Tödlicher Hermannslauf
Wird zitiert von ... (2)
- LG Köln, 15.01.2019 - 31 O 397/17 Sie haben keinen herkunftshinweisenden Charakter, sondern dienen nur der Inhaltsbeschreibung sowie der Unterscheidung einzelner Werke von anderen, ohne dabei einen bestimmten Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen zu geben (vgl. zu ähnlichen Fällen auch OLG Hamburg, Urteil vom 22.04.2004, 3 U 115/03, Was Biotronik alles kann, zitiert nach juris; OLG Hamburg, Urteil vom 12.10.2000, 3 U 71/99, Planet Erde, zitiert nach juris).
- LG Nürnberg-Fürth, 20.08.2014 - 3 O 1565/14
Wer ein Buch mit dem Titel "You & Me" vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte …
Mit dem Buchtitel "Was ... alles kann!" beschäftigte sich das OLG Hamburg im Urteil vom 22.04.2004 (Az. 3 U 115/03) und führte dazu Folgendes aus:.
Rechtsprechung
LSG Bayern, 24.06.2003 - L 3 U 115/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Gewährung von Verletztenrente wegen den Folgen eines Arbeitsunfalls; Tätigkeit als selbstständige Krankengymnastin; Zuziehung einer Sprunggelenksfraktur auf dem Weg zu einen Hausbesuch; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Verletztenrente; Minderung der ...
Verfahrensgang
- SG München, 10.02.2003 - S 9 U 431/01
- LSG Bayern, 24.06.2003 - L 3 U 115/03