Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 24.06.2003

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.04.2004 - 3 U 115/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,7256
OLG Hamburg, 22.04.2004 - 3 U 115/03 (https://dejure.org/2004,7256)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.04.2004 - 3 U 115/03 (https://dejure.org/2004,7256)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. April 2004 - 3 U 115/03 (https://dejure.org/2004,7256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,7256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • aufrecht.de

    Buchtitel "Was Biotronic alles kann" kein Verstoß gegen Markenrechte

  • Judicialis

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; BGB § 12; ; BGB § 823; ; BGB § 1004

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verletzung einer Wortmarke bei einem identischen Buchtitel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation und Auszüge)

    Verwechslungsgefahr zwischen Marke und Buchtitel Tödlicher Hermannslauf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Untersagung der Benutzung eines Wortes in einem Buchtitel durch die Inhaberin der Wortmarke; Zulässigkeit der Verwendung eines Werktitels; Unterscheidung von Dienstleistungen und Waren untereinander als Zweck der Verwendung einer Marke; Möglichkeit der ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 15.01.2019 - 31 O 397/17
    Sie haben keinen herkunftshinweisenden Charakter, sondern dienen nur der Inhaltsbeschreibung sowie der Unterscheidung einzelner Werke von anderen, ohne dabei einen bestimmten Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen zu geben (vgl. zu ähnlichen Fällen auch OLG Hamburg, Urteil vom 22.04.2004, 3 U 115/03, Was Biotronik alles kann, zitiert nach juris; OLG Hamburg, Urteil vom 12.10.2000, 3 U 71/99, Planet Erde, zitiert nach juris).
  • LG Nürnberg-Fürth, 20.08.2014 - 3 O 1565/14

    Wer ein Buch mit dem Titel "You & Me" vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte

    Mit dem Buchtitel "Was ... alles kann!" beschäftigte sich das OLG Hamburg im Urteil vom 22.04.2004 (Az. 3 U 115/03) und führte dazu Folgendes aus:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 24.06.2003 - L 3 U 115/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,23893
LSG Bayern, 24.06.2003 - L 3 U 115/03 (https://dejure.org/2003,23893)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24.06.2003 - L 3 U 115/03 (https://dejure.org/2003,23893)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. Juni 2003 - L 3 U 115/03 (https://dejure.org/2003,23893)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,23893) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Gewährung von Verletztenrente wegen den Folgen eines Arbeitsunfalls; Tätigkeit als selbstständige Krankengymnastin; Zuziehung einer Sprunggelenksfraktur auf dem Weg zu einen Hausbesuch; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Verletztenrente; Minderung der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht