Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 24.06.2003

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.04.2004 - 3 U 115/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    "Was Biotronik alles kann"

  • aufrecht.de

    Buchtitel "Was Biotronic alles kann" kein Verstoß gegen Markenrechte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verletzung einer Wortmarke bei einem identischen Buchtitel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Untersagung der Benutzung eines Wortes in einem Buchtitel durch die Inhaberin der Wortmarke; Zulässigkeit der Verwendung eines Werktitels; Unterscheidung von Dienstleistungen und Waren untereinander als Zweck der Verwendung einer Marke; Möglichkeit der Benutzung einer Marke bei Beeinträchtigung der Rechte des Markeninhabers; Herkunftsweisender Charakter eines Werktitels; Gewährleistung der Herkunftshinweis-Funktion bei der Zulassung einer Markennutzung; Schutz gegen die Gefährung der Kennzeichnungskraft einer Marke; Erlaubnis der Benutzung einer Marke bei Gefahr einer Zuordnungsverwirrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation und Auszüge)

    Verwechslungsgefahr zwischen Marke und Buchtitel Tödlicher Hermannslauf




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Wird zitiert von ...  

  • LG Nürnberg-Fürth, 20.08.2014 - 3 O 1565/14  

    Wer ein Buch mit dem Titel "You & Me" vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte

    Mit dem Buchtitel »Was B alles kann!« beschäftigte sich das OLG Hamburg im Urteil vom 22.04.2004 (Az. 3 U 115/03) und führte dazu Folgendes aus:.
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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 24.06.2003 - L 3 U 115/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Jurion

    Gewährung von Verletztenrente wegen den Folgen eines Arbeitsunfalls; Tätigkeit als selbstständige Krankengymnastin; Zuziehung einer Sprunggelenksfraktur auf dem Weg zu einen Hausbesuch; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Verletztenrente; Minderung der Erwerbsunfähigkeit (MdE) um wenigstens 20 v.H.; Schwere der verbliebenen Funktionseinschränkungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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