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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 25.09.2017 - 3 U 117/17   

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https://dejure.org/2017,47655
OLG Bamberg, 25.09.2017 - 3 U 117/17 (https://dejure.org/2017,47655)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 25.09.2017 - 3 U 117/17 (https://dejure.org/2017,47655)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 25. September 2017 - 3 U 117/17 (https://dejure.org/2017,47655)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VO (EG) Nr. 1924/2006 Art. 5 Abs. 1 a, Art. 10 Abs. 1, Art. 13, Art. 14
    Gesundheitsbezogene Angaben, Prozeßbevollmächtigter, Berufungsverfahren, OLG Bamberg, unlauterer Wettbewerb, grundsätzliche Bedeutung, Hinreichende Erfolgsaussicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittel mit die Haut ernähren Eigenschaften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesundheigtsbezogene Angaben; wissenschaftliche Absicherung; Werbeaussage; Ernährung der Haut; Bindegewebe; Beweislast

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittel mit die Haut ernähren Eigenschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 20.10.2017 - 3 U 117/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,50764
OLG Bamberg, 20.10.2017 - 3 U 117/17 (https://dejure.org/2017,50764)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 20.10.2017 - 3 U 117/17 (https://dejure.org/2017,50764)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 20. Januar 2017 - 3 U 117/17 (https://dejure.org/2017,50764)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5, Art. 10 Abs. 1
    Festsetzung, Funktion, Gesundheitsbezogene Angaben, Hinweisbeschluss, Lebensmittel, mündliche Verhandlung

  • Wolters Kluwer

    "Ernährung der Collagenstränge"; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit die Struktur die Haut brechender Wirkung

  • rechtsportal.de

    HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5; HCVO Art. 10 Abs. 1
    Lebensmittelwerbung; gesundheitsbezogene Angaben

  • rechtsportal.de

    HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5; HCVO Art. 10 Abs. 1
    "Ernährung der Collagenstränge"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Aussagen zu Nahrungsergänzungsmitteln II

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 166
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und

    Eingedenk der Erwägungsgründe 1 und 10 der Health-Claims-VO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, GRUR-RR 2018, 166, 167).

    Entsprechend ist eine so verstandene Werbeangabe bereits in der obergerichtlichen Rechtsprechung als gesundheitsbezogene Angabe qualifiziert worden (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, GRUR-RR 2018, 166, 167).

  • OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18

    Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels

    Unter Berücksichtigung der Erwägungsgründe 1 und 10 der HCVO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2019 - 6 U 90/17 - Collagendrink; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17).
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   LG Aschaffenburg, 25.09.2017 - 3 U 117/17   

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https://dejure.org/2017,63359
LG Aschaffenburg, 25.09.2017 - 3 U 117/17 (https://dejure.org/2017,63359)
LG Aschaffenburg, Entscheidung vom 25.09.2017 - 3 U 117/17 (https://dejure.org/2017,63359)
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