Volltextveröffentlichungen (6)

• BAYERN | RECHT

  HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5, Art. 10 Abs. 1
  Festsetzung, Funktion, Gesundheitsbezogene Angaben, Hinweisbeschluss, Lebensmittel, mündliche Verhandlung

• Wolters Kluwer

  "Ernährung der Collagenstränge"; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit die Struktur die Haut brechender Wirkung

• rechtsportal.de

  HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5; HCVO Art. 10 Abs. 1
  Lebensmittelwerbung; gesundheitsbezogene Angaben

 
• rechtsportal.de

  HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5; HCVO Art. 10 Abs. 1
  "Ernährung der Collagenstränge"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Aussagen zu Nahrungsergänzungsmitteln II

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2018, 166

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17

  Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und …

  Eingedenk der Erwägungsgründe 1 und 10 der Health-Claims-VO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, GRUR-RR 2018, 166, 167).

  Entsprechend ist eine so verstandene Werbeangabe bereits in der obergerichtlichen Rechtsprechung als gesundheitsbezogene Angabe qualifiziert worden (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, GRUR-RR 2018, 166, 167).

• OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18

  Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels

  Unter Berücksichtigung der Erwägungsgründe 1 und 10 der HCVO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2019 - 6 U 90/17 - Collagendrink; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17).