Rechtsprechung
   LSG Bayern, 28.07.2020 - L 3 U 117/18   

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https://dejure.org/2020,35175
LSG Bayern, 28.07.2020 - L 3 U 117/18 (https://dejure.org/2020,35175)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.07.2020 - L 3 U 117/18 (https://dejure.org/2020,35175)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. Juli 2020 - L 3 U 117/18 (https://dejure.org/2020,35175)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Arbeitsunfall, Bescheid, Berufung, Unfall, Bewerber, Unfallversicherung, Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Grundsicherung, Versicherungsschutz, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeit, Widerspruch, Anspruch auf Feststellung, gesetzliche Unfallversicherung, kein Anspruch

  • rewis.io

    Arbeitsunfall, Bescheid, Berufung, Unfall, Bewerber, Unfallversicherung, Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Grundsicherung, Versicherungsschutz, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeit, Widerspruch, Anspruch auf Feststellung, gesetzliche Unfallversicherung, kein Anspruch

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unfall bei einer Lagerbesichtigung im Zuge eines Probearbeitstages - Kein Versicherungsschutz gegeben - "Wie- Beschäftigung" scheidet aus, da keine Leistung von wirtschaftlichem Wert erbracht wurde - Kein Schutz wegen Besichtigung der Betriebsstätte - Revi-sion aufgrund ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 333/19

    Unfallversicherungsschutz bei für einer Gemeinde verrichteten ehrenamtlichen

    Ein Arbeitsunfall setzt daher nach ständiger Rechtsprechung (vgl. stellv. BSG, Urteil vom 30.1.2020 - B 2 U 2/18 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 70 Rn. 20; BSG, Urteil vom 19.6.2018 - B 2 U 2/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 46 Rn. 13; BSG, Urteil vom 5.7.2016 - B 2 U 19/14 R - BSGE 121, 297 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 36, Rn. 11; Senatsurteil vom 28.7.2020 - L 3 U 117/18 - juris Rn. 26) voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität).

    Ob darüber hinaus die besonderen Voraussetzungen einer "Wie"-Beschäftigung iS von § 2 Abs. 2 SGB VII erfüllt sind (siehe dazu BSG, Urteil vom 20.8.2019 - B 2 U 1/18 R - BSGE 129, 44 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 51; Senatsurteil vom 28.7.2020 - L 3 U 117/18 - juris Rn. 36 ff.; Spellbrink/Bieresborn, NJW 2019, 3745), braucht vorliegend nicht entschieden zu werden.

  • LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 54/20

    Wegeunfall - Unterbrechung des versicherten Weges - Richtungswechel in

    Ein Arbeitsunfall setzt daher nach ständiger Rechtsprechung (vgl. stellv. BSG, Urteil vom 30.1.2020 - B 2 U 2/18 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 70 Rn. 20; BSG, Urteil vom 19.6.2018 - B 2 U 2/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 46 Rn. 13; Senatsurteil vom 28.7.2020 - L 3 U 117/18 - juris Rn. 26) voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.03.2019 - 3 U 117/18   

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https://dejure.org/2019,22669
OLG Hamburg, 28.03.2019 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2019,22669)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.03.2019 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2019,22669)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. März 2019 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2019,22669)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 3 UWG, § 3a UWG, § 8 Abs 1 S 1 UWG, § 12 Abs 2 UWG, Art 7 Abs 1 Buchst d EUV 1169/2011
    Dringlichkeitsvermutung und Irreführung zu Inhaltsstoffen - Trinknahrung mit Geschmacksaroma

  • Justiz Hamburg

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Dringlichkeit bei Eilantrag geht nicht durch Nachbesserung nach gerichtlicher Weisung verloren

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Widerlegung der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung wenn auf richterlichen Hinweis Antrag korrigiert und Abbildungen nachgereicht werden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Eilbedürftigkeit eines Verfügungsantrages im Rahmen einer behaupteten Wettbewerbsverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 488
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 02.12.2020 - 17 U 817/19

    Widerruf verbundener Darlehensverträge

    Demgegenüber hat das Oberlandesgericht Celle mit Beschluss vom 3. Januar 2019 - 3 U 117/18 - entschieden, dass die Widerrufsfrist nur dann nicht beginnt, wenn die nach § 492 Abs. 2 BGB erforderliche Angabe im Darlehensvertrag gänzlich fehlt.
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 28.11.2018 - 3 U 117/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,68098
OLG Bamberg, 28.11.2018 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2018,68098)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 28.11.2018 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2018,68098)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 28. November 2018 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2018,68098)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 3, § 97 Abs. 1, § 101, § 522 Abs. 2, § 531 Abs. 2, § 708 Nr. 10, § 711; GKG § 47 Abs. 1 S. 1, § 63 Abs. 2
    Erfolglose Berufung mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein "tiefschwarzes" Dach bestellt: Farbliche Veränderung ist kein Mangel!

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein "tiefschwarzes" Dach bestellt: Farbliche Veränderung ist kein Mangel! (IBR 2021, 407)

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 16.10.2018 - 3 U 117/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,68094
OLG Bamberg, 16.10.2018 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2018,68094)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 16.10.2018 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2018,68094)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 3 U 117/18 (https://dejure.org/2018,68094)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 633 Abs. 1, Abs. 2, § 635, § 637 Abs. 1, Abs. 3
    Kein Anspruch auf Neueindeckung des Dachs wegen verändertem Farbton der Dachziegel

  • ibr-online

    Kein "tiefschwarzes" Dach bestellt: Farbliche Veränderung ist kein Mangel!

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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