Rechtsprechung
OLG Hamburg, 29.08.1996 - 3 U 121/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 16.01.2014 - 19 U 149/13
Rechtliche Einordnung eines EDV-Vertrags über die Umsatzsteigerung eines Webshops
Auch die Leistungsinhalte Affiliate-Marketing und die Listung der Beklagten bei den einschlägigen Preissuchmaschinen beschreiben vor allem in der Zusammenschau mit der Vereinbarung des monatlich zu entrichtenden Pauschalhonorars Marketingaktivitäten, bei denen nicht etwa der Entwurf einer Anzeige oder eines Vertragswerkes mit dem Werbepartner als werkvertragliche Leistung im Vordergrund stehen, sondern die eine Dienstleistung zum Inhalt haben (zum Werbeagenturvertrag vgl. insoweit OLG Hamburg, Urteil v. 29.08.1996 - 3 U 121/95, juris). - OLG Düsseldorf, 31.05.2011 - 24 U 58/11
Rechtsnatur eines Unternehmensberatervertrages
Schwerpunkt der Tätigkeit der Klägerin war damit eine für den Dienstvertrag charakteristische (vgl. BGH, NJW 2000, 1107; NJW 2002, 595) allgemeine, laufende Tätigkeit (vgl. auch HansOLG, Urteil vom 29. August 1996, 3 U 121/95, zitiert nach Juris: Verträge zwischen Werbeagentur und werbungtreibendem Unternehmen, die auf Beratung und Konzeptionierung von Werbekampagnen abzielen und mit monatlich fälligen Pauschalbezügen honoriert werden, sind Dienstverträge gemäß BGB §§ 611ff.). - AG Pfaffenhofen/Ilm, 25.04.2018 - 1 C 1050/17
Kündigung eines Werbeagenturvertrages
Schwerpunkt der Tätigkeit der Kl. war damit eine für den Dienstvertrag charakteristische (vgl. BGH, NJW 2000, 1107; NJW 2002, 595) allgemeine, laufende Tätigkeit (vgl. auch OLG Hamburg, Urt. v. 29.8. 1996 - 3 U 121/95: Verträge zwischen Werbeagentur und werbungtreibendem Unternehmen, die auf Beratung und Konzeptionierung von Werbekampagnen abzielen und mit monatlich fälligen Pauschalbezügen honoriert werden, sind Dienstverträge gem. BGB §§ 611 ff.)." (OLG Düsseldorf, Hinweisbeschl. v. 31.5. 2011 - 24 U 58/11 in NJOZ 2012, 342, beck-online).
Rechtsprechung
SG Braunschweig, 07.01.1998 - S 3 U 121/95 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 07.01.1998 - S 3 U 121/95
- LSG Niedersachsen, 15.01.2002 - L 9/3 U 115/98