Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.11.2005 - 3 U 126/03 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"KLACID/KLACID PRO"; Verletzung von Markenrechten durch Ersetzung der Marke beim Parallelimport von Arzneimitteln
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs des importierten Arzneimittels "KLACID 250 comprimidos" unter der Bezeichnung "KLACID PRO"; Einfuhr und Umpackung einer ausländischen Marke; Voraussetzung einer rechtmäßigen Markenersetzung; Verwechslungsgefahr als Voraussetzung des Unterlassungsanspruchs; "KLACID PRO" als eigenständige Bezeichnung; Auslegung von § 24 Markengesetz (MarkenG) mittels der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs; Vergleich der betroffenen Marken hinsichtlich ihrer Gemeinsamkeiten; Anspruch gegen den Schädiger auf Herausgabe des Gewinns; Einbeziehung der Grundsätze des freien Warenverkehrs in die Entscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 29.07.2003 - 312 O 134/03
- OLG Hamburg, 17.11.2005 - 3 U 126/03
- BGH, 05.06.2008 - I ZR 208/05
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 331 (Ls.)
- GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- BGH, 05.06.2008 - I ZR 208/05
KLACID PRO
Das Berufungsgericht hat die gegen das landgerichtliche Urteil gerichtete Berufung der Beklagten zurückgewiesen; es hat die Beklagten auf die Anschlussberufung der Klägerin insgesamt nach dem Auskunftsantrag verurteilt, nachdem diese klargestellt hatte, dass sie nur eine Belegvorlage begehrt und die Namen der Herstellerfirmen, Lieferanten und Vorbesitzer unkenntlich gemacht werden können (OLG Hamburg OLG-Rep 2006, 589).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.12.2003 - 3 U 126/03 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Schadensersatz wegen Behandlungsfehlers im Zusammenhang mit einer endoskopischen Operation
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 05.02.2003 - 11 O 52/00
- OLG Hamm, 17.12.2003 - 3 U 126/03
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 03.02.2004 - 3 U 126/03 BSch |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (3)
- Institut für Transport- und Verkehrsrecht (Volltext/Auszüge)
§ 117 Abs. 1 Nr. 7 BSchG, §§ 823 Abs. 1, 847 Abs. 1 BGB alter Fassung iVm. Artikel 229 § 8 Abs. 1 EGBGB
- Institut für Transport- und Verkehrsrecht (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
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