Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.05.2001 - 3 U 13/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,6647
OLG Hamburg, 31.05.2001 - 3 U 13/01 (https://dejure.org/2001,6647)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.05.2001 - 3 U 13/01 (https://dejure.org/2001,6647)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. Mai 2001 - 3 U 13/01 (https://dejure.org/2001,6647)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,6647) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LMG § 1 Abs. 1; AMG § 2; UWG § 1 a.F.
    Begriff des Arzneimittels; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat gegen Wechseljahresbeschwerden

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung: Nahrungsergänzungsmittel - Arzneimittel

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung: Nahrungsergänzungsmittel - Arzneimittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arzneimittel; Nahrungsergänzungsmittel; Krankheit; Hormonhaushalt; Hormonumstellung; Wechseljahre; Pharmazeutisches Unternehmen; Unlauterer Wettbewerb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 19.02.2009 - 3 U 1/07

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Abgrenzung des Gegenstandes eines

    Krankheit im Sinne des § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB ist jede, also auch eine nur unerhebliche oder vorübergehende Störung der normalen Beschaffenheit oder der normalen Tätigkeit des Körpers, die geheilt, d.h. beseitigt oder gelindert werden kann und die nicht nur eine normale Schwankung der Leistungsfähigkeit, der jeder Körper ausgesetzt ist, darstellt (Senat, Urt. v. 31.5.2001, Az. 3 U 13/01, S. 8 des Urteilsumdrucks, unter Hinweis auf Doepner, HWG, 2. Aufl. § 1 Rz. 52).

    Hier werden gerade nicht einzelne Beschwerdesymptome als dem Anwendungsbereich des Produkts unterliegend benannt, die isoliert betrachtet - seien sie auch ein Ausschnitt eines umfassenden Krankheitsbilds - noch nicht als krankheitswertig gelten müssen (so verhielt es sich im bereits zitierten, durch den Senat zum Az. 3 U 13/01 entschiedenen Fall).

  • OLG Hamburg, 14.06.2012 - 3 U 5/11

    Konkurrenz von Unterlassungsansprüchen nach der Health-Claim-Verordnung und nach

    Allgemein wird unter Krankheit jede auch nur geringfügige oder vorübergehende Störung des gesundheitlichen Wohlbefindens und der normalen Funktion des Körpers verstanden, in Abgrenzung zu den gewöhnlichen Änderungen oder Schwankungen der Leistungsfähigkeit des Menschen, die noch keinen Krankheitswert haben (Urteil des Senats vom 31.5.2001, 3 U 13/01, MD 2001, 1243, Tz. 37 m.w.N. - Pflanzliche Östrogene).
  • FG München, 19.04.2007 - 14 K 249/06

    Verbindliche Zolltarifauskunft für Einfuhren in Drittländer

    Die Klägerin bezieht sich auf die Urteile des LG Hamburg vom 29. November 2000 (Az. 315 O 507/00, des OLG Hamburg vom 31. Mai 2001 (Az. 3 U 13/01) und des OVG Nordrhein-Westfalen vom 17. März 2006 (Az. 13 A 2095/02).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 03.04.2002 - L 3 U 10/01, L 3 U 13/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,17338
LSG Hamburg, 03.04.2002 - L 3 U 10/01, L 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,17338)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 03.04.2002 - L 3 U 10/01, L 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,17338)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 03. April 2002 - L 3 U 10/01, L 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,17338)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,17338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Schleswig-Holstein, 12.02.2003 - L 8 U 90/02

    Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung; Rechtmäßigkeit der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LSG Rheinland-Pfalz, 09.01.2003 - L 2 ER-U 46/02

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der

    Im Übrigen haben auch alle anderen LSG´e, welche bisher über den Gefahrtarif der Beschwerdegegnerin entschieden haben, die gleiche Rechtsauffassung vertreten vgl Sächsisches LSG, Urteil vom 7.3.2001, Az.: L 2 U 151/99; LSG für das Saarland, Urteil vom 31.10.2001, Az.: L 2 U 117/00; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 6.2.2002, Az.: L 8 U 50/01; LSG Hamburg, Urteil vom 3.4.2002, Az.: L 3 U 10/01; LSG Berlin, Urteil vom 16.4.2002, Az.: L 2 U 66/00.
  • SG Hamburg, 18.09.2002 - S 36 U 257/02

    Rechtmäßige UV-Beitragsveranlagung - Gefahrtarif 2001 -

    Insoweit weist sie darauf hin, dass das Sächsische Landessozialgericht mit Urteil vom 07.03.2001, Az.: L 2 U 151/99, das Saarländische Landessozialgericht mit Urteil vom 31.10.2001, Az.: L 2 U 117/00, das Landessozialgericht Schleswig-Holstein mit Urteil vom 06.02.2002, Az.: L 8 U 50/01, das Landessozialgericht Hamburg mit Urteil vom 03.04.2002, Az.: L 3 U 10/01 und L 3 U 13/01, sowie das Landessozialgericht Berlin mit Urteil vom 16.04.2002, Az.: L 2 U 66/00, die Gefahrtarife 1995 bzw. 1998 bezüglich der Zeitarbeitsunternehmen für rechtmäßig gehalten haben.
  • LSG Hamburg, 03.04.2002 - L 3 U 13/01
    Auf den Rechtsstreit L 3 U 10/01 (Veranlagung nach dem Gefahrtarif 1995) finden noch für die Jahre 1995 und 1996 die Vorschriften der Reichsversicherungsordnung (RVO) Anwendung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 03.04.2002 - L 3 U 13/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,19442
LSG Hamburg, 03.04.2002 - L 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,19442)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 03.04.2002 - L 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,19442)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 03. April 2002 - L 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,19442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,19442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Hamburg, 03.04.2002 - L 3 U 10/01

    Veranlagung zu den Gefahrklassen (§§ 730, 734 Abs.1 RVO; §§ 157, 159 SGB VII)

    Die Veranlagung für das Jahr 1997 sowie nach dem Gefahrtarif 1998 (Az: L 3 U 13/01) ist an den Vorschriften des SGB VII zu messen (§ 219 Abs. 1 Satz 1 und 2, Siebtes Buch Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII, vgl. Lauterbach, Unfallversicherung, Sozialgesetzbuch VII, Kommentar zum Siebten Buche des Sozialgesetzbuchs und zu weiteren die Unfallversicherung betreffenden Gesetzen, Rdnr. 2 zu § 219 SGB VII).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   SG Aurich, 29.10.2002 - S 3 U 13/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,45552
SG Aurich, 29.10.2002 - S 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,45552)
SG Aurich, Entscheidung vom 29.10.2002 - S 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,45552)
SG Aurich, Entscheidung vom 29. Januar 2002 - S 3 U 13/01 (https://dejure.org/2002,45552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,45552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht